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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 11 EnergieStV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DES ENERGIESTEUERGESETZES (ENERGIESTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ENERGIESTV) § 11 PFLICHTEN DES ANLAGENBETREIBERS (1) Der Betreiber einer Anlage nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes hat den Jahresnutzungsgrad der Anlage jährlich bis zum 31. März für das vorangegangene Kalenderjahr ...
- § 51 TrinkwV - Einzelnorm
... einer Trinkwasserinstallation der in Anlage 3 Teil II festgelegte technische Maßnahmenwert für den Parameter Legionella spec. erreicht, so hat der Betreiber der Wasserversorgungsanlage, in der sich die Trinkwasserinstallation befindet, unverzüglich 1. dies dem Gesundheitsamt anzuzeigen, sofern ihm kein ...
- § 56 TrinkwV - Einzelnorm
... erhoben werden (Berichtsplan).(2) Im Berichtsplan können für das Wasserversorgungsgebiet nur berücksichtigt werden Untersuchungen 1. der Betreiber von zentralen Wasserversorgungsanlagen und dezentralen Wasserversorgungsanlagen nach § 28, 2. der Betreiber von zeitweiligen Wasserversorgungsanlagen nach ...
- § 64 TrinkwV - Einzelnorm
... und chemische Parameter sowie Indikatorparameter auf die Trinkwasserinstallation zurückzuführen, so kann das Gesundheitsamt anordnen, dass der Betreiber der betroffenen Wasserversorgungsanlage die betroffenen Verbraucher über Folgendes zu informieren und zu beraten hat: 1. die Bedingungen des Konsums ...
- § 68 TrinkwV - Einzelnorm
... technische Maßnahmenwert für den Parameter Legionella spec. in einer Trinkwasserinstallation nach § 51 Absatz 1 erreicht wird, und kommt der Betreiber der betroffenen Wasserversorgungsanlage seinen Handlungspflichten nach § 51 Absatz 1 bis 3 nicht nach, so fordert das Gesundheitsamt ihn unter Fristsetzung ...
- § 1 DepV - Einzelnorm
... von Langzeitlagern sowie 6. die Lagerung von Abfällen in Langzeitlagern. (2) Diese Verordnung gilt für 1. Träger eines Deponievorhabens, 2. Betreiber und Inhaber von Deponien (Deponiebetreiber), 3. Betreiber von Langzeitlagern, 4. Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie 5. Betreiber von Anlagen zur ...
- § 12 DepV - Einzelnorm
... die zuständige Behörde bei Deponien der Klasse 0 Ausnahmen von den Anforderungen nach Satz 1 zur Festlegung von Auslöseschwellen zulassen. (2) Der Betreiber einer Deponie der Klasse 0, I, II oder III hat vor Beginn der Ablagerungsphase Grundwasser-Messstellen nach Absatz 1 sowie sonstige Messeinrichtungen ...
- § 58a BImSchG - Einzelnorm
... , GERÄUSCHE, ERSCHÜTTERUNGEN UND ÄHNLICHE VORGÄNGE (BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZ - BIMSCHG) § 58A BESTELLUNG EINES STÖRFALLBEAUFTRAGTEN (1) Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen haben einen oder mehrere Störfallbeauftragte zu bestellen, sofern dies im Hinblick auf die Art und Größe der Anlage wegen ...
- § 5 ÜNSchutzV - Einzelnorm
... § 4 Absatz 1 Satz 1 von der Bundesnetzagentur überprüft. Entspricht der Sicherheitsplan den Anforderungen des § 4, stellt die Bundesnetzagentur dem Betreiber der Anlage eine entsprechende Bestätigung aus. Andernfalls teilt sie dem Betreiber umgehend mit, welche Beanstandungen bestehen, und setzt diesem ...
- § 13 BEMFV - Einzelnorm
... Standortbescheinigungen festgelegten Werte überprüfen und durch regelmäßige Messreihen die Funktionalität des Standortverfahrens dokumentieren. Der Betreiber hat zur Durchführung der Überprüfung den Bediensteten der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen zu ...
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