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Trefferliste für 'nummern'
Dokument 601 - 610 von 1768 Treffer,
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- Anlage I Kap X G II EinigVtr - Einzelnorm
... Thüringen hat oder zuletzt hatte, die zuständige Behörde des Landes Sachsen,die Entscheidung; in den Fällen, in denen eine Zuständigkeit nach den Nummern 1 bis 5 nicht begründet ist, trifft die zuständige Behörde des Landes Niedersachsen die Entscheidung." c) Dem § 69 wird folgender Absatz angefügt ...
- § 56 PStV - Einzelnorm
... Todeserklärung oder die Feststellung der Todeszeit sowie die Anfechtung, Aufhebung oder Änderung solcher Entscheidungen, b) Entscheidungen nach den Nummern 1 bis 3, wenn der Personenstandsfall, auf den sich die Mitteilung bezieht, nicht in einem Personenstandsregister im Inland beurkundet ist. (2) Die ...
- § 335 HGB - Einzelnorm
... Sinne des § 267 Absatz 1 handelt; 3. auf einen Betrag von 2 500 Euro, wenn ein höheres Ordnungsgeld angedroht worden ist und die Voraussetzungen der Nummern 1 und 2 nicht vorliegen, oder 4. jeweils auf einen geringeren Betrag, wenn die Beteiligten die Sechswochenfrist nur geringfügig überschritten haben ...
- § 35 BBergG - Einzelnorm
... über Verwendung und Absatz der durch den grenzüberschreitenden Abbau zu gewinnenden Bodenschätze, f) eine Begründung zu dem Vorliegen der in den Nummern 3 und 4 bezeichneten Voraussetzungen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 30a LuftVG - Einzelnorm
... Rahmen der Instandhaltung und des Betriebs, 5. Prüfung von Ausbildungseinrichtungen, Luftfahrtunternehmen und Organisationen, die Aufgaben nach den Nummern 1 bis 4 wahrnehmen, 6. Ausbildung von erlaubnispflichtigem Personal und Bescheinigung der Ausbildung.Ein Rechtsanspruch auf Beauftragung besteht ...
- Anlage 2 FSPersAV - Einzelnorm
... Leistungsnachweise. 3. Anforderungen an betriebliche Ausbildungspläne In den Plänen für die betriebliche Ausbildung sind unter Berücksichtigung der Nummern 1 und 2 die Verfahren, Inhalte und zeitlichen Vorgaben festzulegen, die es ermöglichen, die Verfahren der Kontrollstelle unter Aufsicht eines Ausbilders ...
- § 8 BioStoffV - Einzelnorm
... die Biostoffe bestimmungsgemäß freigesetzt werden, 4. zusätzlich persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung zu stellen, wenn die Maßnahmen nach den Nummern 1 bis 3 nicht ausreichen, um die Gefährdung auszuschließen oder ausreichend zu verringern; der Arbeitgeber hat den Einsatz belastender persönlicher ...
- Anlage II Kap IV II EinigVtr - Einzelnorm
... ." b) § 2 Abs. 1 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird der letzte Spiegelstrich gestrichen. bb) Nummer 2 wird gestrichen. cc) Die Nummern 4 und 5 werden gestrichen. dd) In Nummer 6 werden nach dem Wort "Kreditinstituten" die Worte ", insbesondere des Sparkassensektors" angefügt. c) § 7 wird aufgehoben ...
- § 28 PfandBG - Einzelnorm
... in Verbindung mit § 26 Absatz 1 Satz 6, oder in § 26b Absatz 4 Satz 2, auch in Verbindung mit § 26f Absatz 1 Satz 6, festgelegt sind, 12. für die Nummern 8 bis 10 jeweils auch den Gesamtbetrag der Forderungen, die die Begrenzungen des § 19 Absatz 1, des § 20 Absatz 2, des § 26 Absatz 1 und des § 26f ...
- § 2 VVG-InfoV - Einzelnorm
... Versicherung und über die Leistungen aus einer prämienfreien oder prämienreduzierten Versicherung; 6. das Ausmaß, in dem die Leistungen nach den Nummern 4 und 5 garantiert sind; 7. bei fondsgebundenen Versicherungen Angaben über die der Versicherung zugrunde liegenden Fonds und die Art der darin enthaltenen ...
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