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Trefferliste für 'rente'
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- § 14 7. RAG - Einzelnorm
... UNFALLVERSICHERUNG (SIEBENTES RENTENANPASSUNGSGESETZ - 7. RAG) § 14 (1) Jedem Rentenempfänger ist eine schriftliche Mitteilung über die Höhe seiner Rente, die ihm vom 1. Januar 1965 an zusteht, zu geben. (2) Ergibt eine spätere Überprüfung, daß die Anpassung fehlerhaft ist, so ist sie zu berichtigen ...
- § 4 13. RAG - Einzelnorm
... AUS DER GESETZLICHEN UNFALLVERSICHERUNG (DREIZEHNTES RENTENANPASSUNGSGESETZ - 13. RAG) § 4 (1) Die übrigen Renten sind so anzupassen, daß sich eine Rente ergibt, wie sie sich ergeben würde, wenn der nach § 5 zu ermittelnde Anpassungsbetrag mit 1,055 und der Leistungszuschlag der knappschaftlichen Rentenversicherung ...
- § 23 3. DV-BEG - Einzelnorm
... (1) Die Entschädigung für die Zeit vor dem 1. November 1953 (§ 83 Abs. 3 BEG) wird in Deutscher Mark und auf der Grundlage des Monatsbetrages der Rente berechnet, der dem Verfolgten für den Monat November 1953 zusteht oder, wenn eine Rente erst von einem späteren Zeitpunkt an gezahlt wird, zustehen ...
- § 37 PKDBSa - Einzelnorm
... zu erstattenden Beiträge. (3) Hat der Versicherte bereits Rentenleistungen von der Pensionskasse erhalten, so werden nur die nach Fortfall der Rente entrichteten Beiträge erstattet. Andere Kassenleistungen werden auf die Beitragserstattung angerechnet. (4) Die Beitragserstattung ist ausgeschlossen, ...
- § 47 SGB 4 - Einzelnorm
... der Gruppe der Selbständigen ohne fremde Arbeitskräfte gehörig. (5) Rentenbezieher im Sinne der Vorschriften über die Selbstverwaltung ist, wer eine Rente aus eigener Versicherung von dem jeweiligen Versicherungsträger bezieht. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Anlage 5 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 5 (ZU § 2 ABSATZ 1) AUSZUG AUS DEM RAHMENTARIFVERTRAG FÜR DIE GEWERBLICHEN ARBEITNEHMER IM MALER- UND LACKIERERHANDWERK
...
- § 111 WDO - Einzelnorm
... . (2) Die Zahlung des Unterhaltsbeitrags nach § 67 Absatz 2 steht unter dem Vorbehalt der Rückforderung, wenn für denselben Zeitraum eine Rente aufgrund der Nachversicherung gewährt wird. Zur Sicherung des Rückforderungsanspruchs hat die oder der Verurteilte eine entsprechende Abtretungserklärung abzugeben ...
- § 29 SVSaarAnglG - Einzelnorm
... die in Absatz 1 genannten Versicherungszeiten Anspruch auf eine Leistung nach § 27 oder 28 haben oder die vorgenannten Versicherungszeiten in einer Rente berücksichtigt sind, die von einem Träger mit dem Sitz im Geltungsbereich dieses Gesetzes gewährt wird. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 16 7. RAG - Einzelnorm
... der Verkündung in Kraft. (2) § 12 Abs. 1 Satz 1 und 2 gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1964. Ergibt sich nach § 12 Abs. 1 Satz 1 und 2 eine höhere Rente, so ist sie zu zahlen. § 14 gilt entsprechend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 81 SGB 6 - Einzelnorm
... knappschaftlichen Rentenversicherung gehören auch Entgeltpunkte aus dem Leistungszuschlag. (2) Grundlage für die Ermittlung des Monatsbetrags einer Rente für Bergleute sind nur die persönlichen Entgeltpunkte, die auf die knappschaftliche Rentenversicherung entfallen. * zum Seitenanfang * Impressum ...
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