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Trefferliste für 'energie'
Dokument 611 - 620 von 1978 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 28 AWG - Einzelnorm
... , die auf Grund des § 178 der Abgabenordnung erhoben werden. (3) In einer Besonderen Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie nach § 22 Absatz 4 des Bundesgebührengesetzes sind für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ...
- § 38 MOG - Einzelnorm
... durchgeführt werden, kann das Bundesministerium im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die zuständige oberste Landesbehörde als Verwaltungsbehörde im Sinne dieses Gesetzes und des ...
- § 310 BGB - Einzelnorm
... auf Verträge der Elektrizitäts-, Gas-, Fernwärme- und Wasserversorgungsunternehmen über die Versorgung von Sonderabnehmern mit elektrischer Energie, Gas, Fernwärme und Wasser aus dem Versorgungsnetz, soweit die Versorgungsbedingungen nicht zum Nachteil der Abnehmer von Verordnungen über Allgemeine Bedingungen ...
- § 28 VerpackG - Einzelnorm
... 1, 2. zwei Vertretern der Länder, 3. einem Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, 4. einem Vertreter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und 5. einem Vertreter des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.Das Kuratorium trifft Entscheidungen mit der Mehrheit ...
- § 4 KRITISDachG - Einzelnorm
... ) § 4 GELTUNGSBEREICH; SEKTOREN; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Dieses Gesetz gilt für Betreiber kritischer Anlagen in den folgenden Sektoren: 1. Energie, 2. Transport und Verkehr, 3. Finanzwesen, 4. Leistungen der Sozialversicherung sowie Grundsicherung für Arbeitsuchende, 5. Gesundheitswesen, 6. Wasser ...
- § 5 PMElekPrV - Einzelnorm
... für technisch-organisatorische Lösungen bezogen auf Produkte oder Prozesse unter Berücksichtigung technischer Daten, Standards, Kosten, Energie- und Ressourceneffizienz, Umweltschutz sowie Kundenanforderungen, c) Auswählen und Festlegen von Testverfahren zum Nachweis der Spezifikationen; 2. Erstellen ...
- § 8 HufBeschlG - Einzelnorm
... (1) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die erforderlichen Vorschriften über 1. die Ausbildung ...
- § 6 InnAusV - Einzelnorm
... -Gesetzes erfüllen, 2. die Angaben enthalten, aus welchen erneuerbaren Energien oder technischen Einrichtungen zur Speicherung von Strom elektrische Energie erzeugt werden soll und welcher Anteil der Gebotsmenge für welche erneuerbare Energie geboten wird, 3. eine Eigenerklärung enthalten, dass die geplanten ...
- § 8 InnAusV - Einzelnorm
... § 19 Absatz 1 Nummer 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. (2) Bei Anlagenkombinationen, die auch Einrichtungen enthalten, die zwischengespeicherte Energie, die ausschließlich aus erneuerbaren Energien oder Grubengas stammt, aufnehmen und in elektrische Energie umwandeln, besteht der Anspruch nach Absatz ...
- § 2 ErdölBevG - Einzelnorm
... Zeitraum Aufgaben, die die Verwaltung ihrer Vorräte betreffen, übernehmen. Dies setzt die Einwilligung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie voraus. (4) Der Erdölbevorratungsverband kann sich an privatrechtlichen Gesellschaften beteiligen, sofern sich der angestrebte Zweck nicht besser und ...
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