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Trefferliste für 'energie'

Dokument 611 - 620 von 1881 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 17 SatDSiG - Einzelnorm*
... deren gewöhnlichen Aufenthaltsortes zu verlangen, die bestimmungsgemäß mit den Daten in Kontakt kommen. (3) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Verteidigung, dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat durch ...
§ 14 KrWaffKontrG - Einzelnorm*
... Einhaltung der in § 12 genannten Pflichten ist 1. in den Fällen der §§ 2 und 3 Abs. 1 und 2 sowie des § 4a das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und 2. in den Fällen des § 4 das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastrukturzuständig. (2) Für die Überwachung der Einfuhr, Ausfuhr ...
§ 28 KrWaffKontrG - Einzelnorm*
... (GESETZ ÜBER DIE KONTROLLE VON KRIEGSWAFFEN) § 28 GEBÜHREN In einer Besonderen Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie nach § 22 Absatz 4 des Bundesgebührengesetzes sind für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ...
Anlage AEAusglV - Einzelnorm*
... ; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Als Kostenbestandteile im Sinne von § 2 AEAusglV sind folgende Positionen in Ansatz zu bringen: 1. Energie, Treib- und Heizstoffkosten sind nach LSP Nr. 15 einzusetzen. 2a. Sonstiges Material (einschließlich der nicht aktivierten geringwertigen Wirtschaftsgüter ...
§ 39 SprengG - Einzelnorm*
... nach den §§ 4 und 6, nach § 9 Abs. 3, § 16 Abs. 3 und § 22 Absatz 6 ergehen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und mit Zustimmung des Bundesrates. Rechtsverordnungen nach § 4 Satz 1 Nr. 5, § 9 Abs. 3 Nr. 2, § 13 Abs ...
§ 44 SprengG - Einzelnorm*
... ist eine bundesunmittelbare, nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie; sie ist eine Bundesoberbehörde. (2) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung ...
§ 53 WindSeeG - Einzelnorm*
... , 2. Beitrag zur Dekarbonisierung des Ausbaus der Windenergie auf See, 3. Umfang der Lieferung von auf der ausgeschriebenen Fläche erzeugter Energie, die Gegenstand einer Erklärung nach § 51 Absatz 3 Nummer 2 ist, 4. mit den eingesetzten Gründungstechnologien verbundene Schallbelastung und Versiegelung ...
§ 2 SaubFahrzeugBeschG - Einzelnorm*
... entsprechend Artikel 26 der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (ABl. L 328 vom 21.12.2018, S. 82; L 311 vom 25.9.2020, S. 11) eine erhebliche Ausweitung des Erzeugungsgebiets auf Flächen ...
§ 7 HkNRG - Einzelnorm*
... zuständigen Stelle für Herkunftsnachweise für Wärme oder Kälte nach § 4 im Hinblick auf die Erzeugung von Strom aus oder auf Basis von thermischer Energie sowie der Erzeugung von thermischer Energie aus oder auf Basis von Strom aus erneuerbaren Energien zu regeln, 3. zu regeln, dass das Herkunftsnachweisregister ...
§ 8 AkkStelleG - Einzelnorm*
... DIE AKKREDITIERUNGSSTELLE (AKKREDITIERUNGSSTELLENGESETZ - AKKSTELLEG) § 8 BELEIHUNG ODER ERRICHTUNG (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann im Einvernehmen mit dem 1. Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, 2. Bundesministerium der Finanzen, 3. Bundesministerium für Arbeit ...
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