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Trefferliste für 'rechtsstellung'
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- Inhaltsübersicht HRG - Einzelnorm
... (weggefallen) § 57a (weggefallen) § 57b (weggefallen) § 57c (weggefallen) § 57d (weggefallen) § 57e (weggefallen) § 57f (weggefallen) 4. Kapitel Rechtsstellung der Hochschule § 58 Rechtsform und Selbstverwaltungsrecht § 59 Aufsicht §§ 60 bis 69 (weggefallen) 5. Kapitel Staatliche Anerkennung § 70 ...
- ZDVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Beteiligung, Grundsatz § 2 Vertrauensmann § 3 Beteiligung des Betriebs- oder Personalrats Abschnitt 2 Rechtsstellung des Vertrauensmannes § 4 Schutz des Vertrauensmannes § 5 Schweigepflicht § 6 Unfallschutz § 7 Amtszeit § 8 Niederlegung ...
- BGleiG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 20 Bestellung § 21 Anfechtung der Wahl § 22 Vorzeitiges Ausscheiden § 23 Zusammenlegung, Aufspaltung und Eingliederung § 24 Rechtsstellung § 25 Aufgaben, Rechte und Pflichten der Gleichstellungsbeauftragten § 26 Aufgaben der Stellvertreterin und der Vertrauensfrau § ...
- § 4 BVFG - Einzelnorm
... , die nach § 27 Abs. 1 Satz 2 in den Aufnahmebescheid einbezogen worden sind, erwerben, sofern die Einbeziehung nicht unwirksam geworden ist, diese Rechtsstellung mit ihrer Aufnahme im Geltungsbereich des Gesetzes. (4) Das Bundesministerium des Innern und für Heimat wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ...
- Inhaltsübersicht MiLoG - Einzelnorm
... 2 Mindestlohnkommission § 4 Aufgabe und Zusammensetzung § 5 Stimmberechtigte Mitglieder § 6 Vorsitz § 7 Beratende Mitglieder § 8 Rechtsstellung der Mitglieder § 9 Beschluss der Mindestlohnkommission § 10 Verfahren der Mindestlohnkommission § 11 Rechtsverordnung § 12 Geschäfts- und Informationsstelle ...
- KWG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... 22l Bestellung des Sachwalters bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens § 22m Bekanntmachung der Bestellung des Sachwalters § 22n Aufgaben und Rechtsstellung des Sachwalters § 22o Bestellung des Sachwalters bei Insolvenzgefahr 3. Kundenrechte § 22p (weggefallen) 4. Werbung und Hinweispflichten ...
- § 5 BVFG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ANGELEGENHEITEN DER VERTRIEBENEN UND FLÜCHTLINGE (BUNDESVERTRIEBENENGESETZ - BVFG) § 5 AUSSCHLUSS Die Rechtsstellung nach § 4 Abs. 1, 2 oder Abs. 3 Satz 2 erwirbt nicht, wer 1. a) in den Aussiedlungsgebieten der nationalsozialistischen oder einer anderen Gewaltherrschaft ...
- § 16 SchBerG - Einzelnorm
... ist der Bund. (2) Ist ein Schutzbereich auf Grund der Verpflichtungen des Bundes aus zwischenstaatlichen Verträgen über die Stationierung und die Rechtsstellung von Streitkräften auswärtiger Staaten im Bundesgebiet errichtet, so richtet sich die Zahlungspflicht nach diesen Verträgen unbeschadet § 25 ...
- § 39 PStG - Einzelnorm
... eines Ehefähigkeitszeugnisses, dessen ein Staatenloser, heimatloser Ausländer oder ausländischer Flüchtling im Sinne des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge mit gewöhnlichem Aufenthalt im Inland zur Eheschließung im Ausland bedarf. (4) Ein Ehefähigkeitszeugnis kann auch erteilt werden ...
- § 2 SVOrgSaarG - Einzelnorm
... errichtet; sie hat ihren Sitz in Saarbrücken. (2) Solange im Saarland nur eine Allgemeine Ortskrankenkasse besteht, gehört sie mit der Rechtsstellung eines Landesverbandes dem Bundesverband der Ortskrankenkassen an. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
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