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Trefferliste für 'denen'
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- § 58 AufenthG - Einzelnorm
... Abschiebung durchführende Behörde die Wohnung des abzuschiebenden Ausländers zu dem Zweck seiner Ergreifung betreten, wenn Tatsachen vorliegen, aus denen zu schließen ist, dass sich der Ausländer dort befindet. In Formen gemeinschaftlicher Unterbringung gilt Satz 1 auch für die Wohnung anderer Personen ...
- § 9 KAGB - Einzelnorm
... . auf mögliche Auswirkungen dieser Geschäfte auf die Stabilität systemrelevanter Finanzinstitute und das ordnungsgemäße Funktionieren der Märkte, auf denen diese tätig sind, zu reagieren.Der Inhalt der nach Satz 1 auszutauschenden Informationen bestimmt sich nach Artikel 116 der Delegierten Verordnung ...
- § 36 StrlSchV - Einzelnorm
... festen Stoffen zur Beseitigung auf Deponien a) die Festlegungen nach Anlage 8 Teil A Nummer 1 und Teil C eingehalten werden, b) in den Fällen, in denen eine feste Oberfläche vorhanden ist, an der eine Messung der Kontamination möglich ist, die Werte der Oberflächenkontamination nach Anlage 4 Tabelle ...
- § 59f BRAO - Einzelnorm
... bedürfen der Zulassung durch die Rechtsanwaltskammer. Keiner Zulassung nach Satz 1 bedürfen 1. Personengesellschaften, bei denen keine Beschränkung der Haftung der natürlichen Personen vorliegt und denen ausschließlich Rechtsanwälte oder Angehörige eines in § 59c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 genannten Berufs ...
- § 12 TEHG - Einzelnorm
... gestützten Rechtsverordnungen zu überwachen. (2) Betreiber sowie Eigentümer und Besitzer von Luftfahrzeugen oder Schiffen oder von Grundstücken, auf denen Anlagen betrieben werden oder auf denen sich Luftfahrzeuge oder Schiffe befinden, sind verpflichtet, den Angehörigen der zuständigen Behörde und ...
- § 23 SGB 12 - Einzelnorm
... oder eines befristeten Aufenthaltstitels sind und sich voraussichtlich dauerhaft im Bundesgebiet aufhalten. Rechtsvorschriften, nach denen außer den in Satz 1 genannten Leistungen auch sonstige Sozialhilfe zu leisten ist oder geleistet werden soll, bleiben unberührt. (2) Leistungsberechtigte nach § ...
- § 59o BRAO - Einzelnorm
... BUNDESRECHTSANWALTSORDNUNG (BRAO) § 59O MINDESTVERSICHERUNGSSUMME UND JAHRESHÖCHSTLEISTUNG (1) Für Berufsausübungsgesellschaften, bei denen für Verbindlichkeiten der Berufsausübungsgesellschaft aus Schäden wegen fehlerhafter Berufsausübung rechtsformbedingt keine natürliche Person haftet oder bei denen ...
- § 5 InvZulG 1996 - Einzelnorm
... Einigungsvertrages genannten Gebiet hatten, oder b) Gesellschaften im Sinne des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes, bei denen mehr als die Hälfte der Anteile unmittelbar Steuerpflichtigen im Sinne des Buchstabens a zuzurechnen sind, oder c) Steuerpflichtigen im Sinne des ...
- § 55 SGB 5 - Einzelnorm
... Versorgung mit Zahnersatz einschließlich Zahnkronen und Suprakonstruktionen (zahnärztliche und zahntechnische Leistungen) in den Fällen, in denen eine zahnprothetische Versorgung notwendig ist und die geplante Versorgung einer Methode entspricht, die gemäß § 135 Abs. 1 anerkannt ist. Die Festzuschüsse ...
- Anlage 5 ESanMV - Einzelnorm
... der Ventilatoren von P el,Vent ≤ 0,20 W/(m 3/h) aufweisen. – Zentrale, dezentrale oder raumweise Anlagen mit Wärmeübertrager, mit denen – ein Wärmebereitstellungsgrad von ηWBG ≥ 80 Prozent bei einer spezifischen elektrischen Leistungsaufnahme von P el,Vent ≤ 0,45 W ...
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