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Trefferliste für 'bundespolizei'

Dokument 631 - 640 von 648 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 7 SeeEigensichV - Einzelnorm*
... 2008 (BGBl. I S. 250), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 27. Juni 2013 (BGBl. I S. 1952) geändert worden ist, zuständigen Stelle der Bundespolizei bei Abfeuerung von Schusswaffen oder auf Anforderung unverzüglich durch den Beauftragten für die Gefahrenabwehr im Unternehmen oder durch den ...
§ 1 SÜFV - Einzelnorm*
... der Nachrichtendienste des Bundes wahr, soweit dabei jeweils eine dauerhafte Zusammenarbeit mit den Nachrichtendiensten des Bundes erfolgt: 1. die Bundespolizei, soweit sie Aufgaben nach § 10 des Bundespolizeigesetzes auf dem Gebiet der Funktechnik und funkbetrieblichen Auswertung wahrnimmt; 2. das ...
V. FlaggAnO 1996 - Einzelnorm*
... an Dienstkraftfahrzeugen der deutschen Vertretungen im Ausland regelt das Auswärtige Amt. 2. Die Flaggenführung bei der Bundeswehr und bei der Bundespolizei wird besonders geregelt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 7 SchleusV - Einzelnorm*
... und Kiel-Holtenau dürfen nur betreten werden von: 1. Bediensteten der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Polizei, des Zolls, der Bundespolizei, des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie und anderer Behörden mit einem Dienstausweis in Wahrnehmung dienstlicher Aufgaben; 2. Lotsen ...
§ 15 BVFG - Einzelnorm*
... vor Erteilung der Bescheinigung den Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, den Militärischen Abschirmdienst, die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt und das Zollkriminalamt, wenn dies zur Feststellung von Ausschlussgründen nach § 5 Nr. 1 Buchstabe d und e geboten ist. Die Entscheidung ...
§ 3 HgFSNatSchV - Einzelnorm*
... nicht für 1. Fahrzeuge der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Fischereiaufsicht, der Wasserschutzpolizei, des Zolls, der Bundespolizei, der Bundeswehr sowie des Landesamts für Wasserhaushalt und Küsten und des Amtes für Land- und Wasserwirtschaft, 2. Fahrzeuge der Deutschen Gesellschaft ...
§ 22 ApoG - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS APOTHEKENWESEN (APOTHEKENGESETZ - APOG) § 22  Einrichtungen, die der Arzneimittelversorgung der Angehörigen der Bundespolizei und der Bereitschaftspolizeien der Länder im Rahmen der freien Heilfürsorge sowie ihrer Tierbestände dienen, unterliegen nicht den Vorschriften ...
§ 60 See-BV - Einzelnorm*
... - SEE-BV) § 60 VOLLZUGSHILFE Das Bundesamt bedient sich der Hilfe der Landespolizei, einschließlich der Wasserschutzpolizei, sowie der Bundespolizei und der Zollverwaltung nach Maßgabe der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern über die Ausübung der schifffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben ...
§ 29 StVZO - Einzelnorm*
... . Ausgenommen sind 1. Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen nach den §§ 41 und 43 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung, 2. Fahrzeuge der Bundeswehr und der Bundespolizei.Über die Untersuchung der Fahrzeuge der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes entscheiden die zuständigen obersten Landesbehörden im Einzelfall ...
§ 24 VbF - Einzelnorm*
... 24 AUFSICHT ÜBER ANLAGEN DES BUNDES Aufsichtsbehörde für Anlagen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundeswehr sowie der Bundespolizei ist das zuständige Bundesministerium oder die von ihm bestimmte Behörde. ... * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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