Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'dokument'
Dokument 631 - 640 von 663 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 6 TabakerzV - Einzelnorm
... und ihrer suchterzeugenden Wirkung. (3) Hersteller und Importeure von Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen legen zusätzlich ein technisches Dokument mit einer allgemeinen Beschreibung der verwendeten Zusatzstoffe und ihrer Eigenschaften vor. (4) Die Mitteilung muss in elektronischer Form vor dem Inverkehrbringen ...
- § 130e ZPO - Einzelnorm
... , die der schriftlichen oder elektronischen Form bedarf, klar erkennbar in einem vorbereitenden Schriftsatz enthalten, der als elektronisches Dokument nach § 130a bei Gericht eingereicht und dem Empfänger zugestellt oder mitgeteilt wurde, so gilt die Willenserklärung als in schriftlicher oder elektronischer ...
- § 46h ArbGG - Einzelnorm
... , die der schriftlichen oder elektronischen Form bedarf, klar erkennbar in einem vorbereitenden Schriftsatz enthalten, der als elektronisches Dokument nach § 46c bei Gericht eingereicht und dem Empfänger zugestellt oder mitgeteilt wurde, so gilt die Willenserklärung als in schriftlicher oder elektronischer ...
- § 63a AsylG - Einzelnorm
... noch keinen Asylantrag gestellt hat, wird unverzüglich eine Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender (Ankunftsnachweis) ausgestellt. Dieses Dokument enthält folgende sichtbar aufgebrachte Angaben: 1. Name und Vornamen, 2. Geburtsname, 3. Lichtbild, 4. Geburtsdatum, 5. Geburtsort, 6. Abkürzung ...
- Anlage I Kap VIII EinigVtr - Einzelnorm
... alle Dokumente zum Sachgebiet K des Kapitels VIII der Anlage I - c) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap VIII K III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets K des Kapitels VIII der Anlage I - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 3 ERVDPMAV - Einzelnorm
... Einreichung sind Onlineformulare zu verwenden, die auf der in Satz 3 genannten Internetseite bereitgestellt werden. (2) Ein elektronisches Dokument kann auch auf einem Datenträger eingereicht werden; die zulässigen Datenträgertypen und Formatierungen werden über die Internetseite www.dpma.de bekannt ...
- § 12 EUBeitrG - Einzelnorm
... 2. ein Ersuchen um Beitreibung aus anderen Gründen noch nicht gestellt werden kann. (3) Einem ausgehenden Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen ist das Dokument, das in Deutschland Sicherungsmaßnahmen in Bezug auf die Forderung ermöglicht, beizufügen. Dem Ersuchen können weitere in Deutschland ausgestellte ...
- § 172 TKG - Einzelnorm
... zur Überprüfung geeignet sind, wobei jeweils zum Zweck der Identifikation vor Freischaltung der vertraglich vereinbarten Mobilfunkdienstleistung ein Dokument im Sinne des Satzes 1 genutzt werden muss. Verpflichtete haben vor Nutzung anderer geeigneter Verfahren die Feststellung der Übereinstimmung eines ...
- § 19 AMG - Einzelnorm
... und geprüft wurde. Sie hat die Einhaltung dieser Vorschriften für jede Arzneimittelcharge in einem fortlaufenden Register oder einem vergleichbaren Dokument vor deren Inverkehrbringen zu bescheinigen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Anlage 1 SVWO - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis WAHLORDNUNG FÜR DIE SOZIALVERSICHERUNG (SVWO) ANLAGE 1 (ZU § 15 ABSATZ 1) (Fundstelle: BGBl. I 2021, 169 - 172) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64
65 66 67 
neue Volltext-Suche