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Trefferliste für 'einzelnorm'

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§ 16 VRV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VEREINSREGISTERVERORDNUNG (VRV) § 16 EINSICHT IN DAS VEREINSREGISTER Das Register, die von dem Verein zum Register eingereichten Dokumente und das Namensverzeichnis sind in der Geschäftsstelle des Registergerichts während der Dienststunden zur Einsicht ...

§ 3 EntsorgFondsGZVereinnV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VEREINNAHMUNG VON ZAHLUNGEN NACH DEM ENTSORGUNGSFONDSGESETZ § 3 LEISTUNGSZEITPUNKT (1) Der Einzahlende ist nicht berechtigt, den Grundbetrag nach § 7 Absatz 2 Satz 1 des Entsorgungsfondsgesetzes (Grundbetrag) und den Risikoaufschlag ...

§ 17 VRV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VEREINSREGISTERVERORDNUNG (VRV) § 17 ABSCHRIFTEN, BESCHEINIGUNGEN UND ZEUGNISSE (1) Einfache Abschriften sind mit dem Vermerk: "Gefertigt am ..." abzuschließen. Der Vermerk ist nicht zu unterzeichnen. Die Beglaubigung einer Abschrift geschieht durch einen ...

§ 4 EntsorgFondsGZVereinnV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VEREINNAHMUNG VON ZAHLUNGEN NACH DEM ENTSORGUNGSFONDSGESETZ § 4 SCHRIFTLICHE ZAHLUNGSAUFFORDERUNG Für Zahlungen nach § 8 Absatz 1 und 2 des Entsorgungsfondsgesetzes schickt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle dem Einzahlenden ...

§ 18 VRV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VEREINSREGISTERVERORDNUNG (VRV) § 18 GRUNDSATZ Wird das Vereinsregister auf Grund einer Bestimmung nach § 55a Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in maschineller Form als automatisierte Datei geführt, sind die Vorschriften der Abschnitte 1 und 2 entsprechend ...

§ 5 EntsorgFondsGZVereinnV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VEREINNAHMUNG VON ZAHLUNGEN NACH DEM ENTSORGUNGSFONDSGESETZ § 5 BESTÄTIGUNG VON ZAHLUNGSEINGÄNGEN (1) Die Stiftung „Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung“ (Fonds) bestätigt schriftlich gegenüber dem Einzahlenden ...

§ 19 VRV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VEREINSREGISTERVERORDNUNG (VRV) § 19 BEGRIFF DES MASCHINELL GEFÜHRTEN VEREINSREGISTERS Bei dem maschinell geführten Vereinsregister ist der in den dafür bestimmten Datenspeicher aufgenommene und auf Dauer unverändert in lesbarer Form wiedergabefähige ...

§ 6 EntsorgFondsGZVereinnV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VEREINNAHMUNG VON ZAHLUNGEN NACH DEM ENTSORGUNGSFONDSGESETZ § 6 HÖHE DER ZINSEN Die Höhe der Zinsen nach § 7 Absatz 2 Satz 2 und 4 und Absatz 3 Satz 1 des Entsorgungsfondsgesetzes wird nach der Deutschen Zinsmethode (30/360) berechnet ...

§ 20 VRV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VEREINSREGISTERVERORDNUNG (VRV) § 20 ANFORDERUNGEN AN ANLAGEN UND PROGRAMME, SICHERUNG DER ANLAGEN, PROGRAMME UND DATEN (1) Hinsichtlich der Anforderungen an die für das maschinell geführte Vereinsregister verwendeten Anlagen und Programme, deren Sicherung ...

§ 7 EntsorgFondsGZVereinnV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VEREINNAHMUNG VON ZAHLUNGEN NACH DEM ENTSORGUNGSFONDSGESETZ § 7 ABZUG VON NACHGEWIESENEN AUSGABEN FÜR ENTSORGUNGSKOSTEN (1) Kann der Einzahlende die Ausgaben für Entsorgungskosten nach § 2 Absatz 2 des Entsorgungsfondsgesetzes (Entsorgungskosten ...

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