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Trefferliste für 'rechtsverordnungen'
Dokument 641 - 650 von 1820 Treffer,
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- Art 26 BDNOG - Einzelnorm
... BUNDESDISZIPLINARRECHTS ART 26 RÜCKKEHR ZUM EINHEITLICHEN VERORDNUNGSRANG Die auf den Artikel 4 bis 6, 8 und 25 beruhenden Teile der dort geänderten Rechtsverordnungen können auf Grund der jeweils einschlägigen Ermächtigungen durch Rechtsverordnung geändert werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 20 AtG - Einzelnorm
... GEFAHREN (ATOMGESETZ) § 20 SACHVERSTÄNDIGE Im Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren nach diesem Gesetz und den auf Grund dieses Gesetzes ergangenen Rechtsverordnungen können von den zuständigen Behörden Sachverständige zugezogen werden. § 7 Absatz 4 und 5 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen ...
- § 21 AtG - Einzelnorm
... , zu der die Schutzmaßnahme oder die ärztliche Untersuchung erforderlich wird. (5) Im übrigen gelten bei der Ausführung dieses Gesetzes und von Rechtsverordnungen, die auf Grund des § 7 Abs. 4 Satz 3 und Abs. 5, des § 7a Abs. 2 und der §§ 10 bis 12 erlassen sind, durch Landesbehörden vorbehaltlich des ...
- § 15f TPG - Einzelnorm
... Transplantationszentren nach § 10 Absatz 1 und im Rahmen der Überwachung der Vorschriften dieses Gesetzes und auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen erforderlichen Daten.Die Daten können in einem automatisierten Abrufverfahren übermittelt werden. Das automatisierte Abrufverfahren darf ...
- § 22 AtG - Einzelnorm
... Genehmigung entscheidet das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Das Gleiche gilt, soweit die auf Grund des § 11 ergehenden Rechtsverordnungen das Erfordernis von Genehmigungen und Zustimmungen sowie die Prüfung von Anzeigen für grenzüberschreitende Verbringungen vorsehen. (2) Die Zollbehörden ...
- § 170 VAG - Einzelnorm
... den Risikotransfer unter einem Vertrag zu ermitteln haben.Die Ermächtigung kann durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt übertragen werden. Rechtsverordnungen nach den Sätzen 1 und 2 bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
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- Anlage 3 BLV - Einzelnorm
... UND BUNDESBEAMTEN (BUNDESLAUFBAHNVERORDNUNG - BLV) ANLAGE 3 (ZU § 10 ABSATZ 2 SATZ 2) (Fundstelle: BGBl. I 2021, 3592) Prüfungsnoten In den Rechtsverordnungen nach § 10 Absatz 1 sind folgende Prüfungsnoten vorzusehen: Note Notendefinition 1 2 1 sehr gut (1) eine Leistung, die den Anforderungen in ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung auf weitere Bereiche PDF UAGAnwG Gesetz zur Anwendung des Umweltauditgesetzes und seiner Rechtsverordnungen auf die Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die freiwillige Beteiligung von Organisationen ...
- § 24 AtG - Einzelnorm
... IHRE GEFAHREN (ATOMGESETZ) § 24 ZUSTÄNDIGKEIT DER LANDESBEHÖRDEN (1) Die übrigen Verwaltungsaufgaben nach diesem Gesetz und den hierzu ergehenden Rechtsverordnungen werden im Auftrage des Bundes durch die Länder ausgeführt. Die Beaufsichtigung der Beförderung radioaktiver Stoffe im Schienen- und Schiffsverkehr ...
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