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Trefferliste für 'muster'
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- § 47 NeuGlV - Einzelnorm



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- NEUGLV) § 47 FORM DES ZULASSUNGSANTRAGS (1) Die für den Zulassungsantrag erforderlichen Unterschriften sind auf Formblättern nach dem Muster der Anlage abzugeben. Jedes Blatt hat die Größe DIN A 4 (210 mm Breite, 297 mm Länge). Die Beschaffung der Unterschriftsblätter obliegt den Antragstellern. Jedes ...
- Anlage IXb StVZO - Einzelnorm



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8) PRÜFMARKE UND SP-SCHILD FÜR DIE DURCHFÜHRUNG VON SICHERHEITSPRÜFUNGEN (Fundstelle: BGBl. I 2012, 765 - 768) 1 Vorgeschriebene Beschaffenheit 1.1 Muster SP-Schild Prüfmarke 1.2 Abmessungen und Gestaltung 1.2.1 Prüfmarke 1.2.1.1 Allgemeines Material: Folie oder Festkörper aus Kunststoff ...
- § 112 ZApprO - Einzelnorm



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wird in deutscher Sprache abgelegt. (2) Über den Verlauf der Kenntnisprüfung ist für jede antragstellende Person eine Niederschrift nach dem Muster der Anlage 22 anzufertigen. Aus der Niederschrift muss Folgendes ersichtlich sein: 1. der Gegenstand des Prüfungsgesprächs, 2. die erbrachten praktischen ...
- § 49 NeuGlV - Einzelnorm



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Wohnungen von der Gemeinde des Wohnorts der Hauptwohnung, unentgeltlich erteilt wird. Die Bestätigung ist auf dem Unterschriftsblatt nach dem Muster der Anlage zu erteilen. (2) Werden bei der Sammlung der Unterschriften Unregelmäßigkeiten festgestellt, so hat die Gemeinde dies zu vermerken. * zum Seitenanfang ...
- Anlage 21 BWO - Einzelnorm



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im Land .......... .......... (Name des Landes) wahlberechtigt. (Dienstsiegel) .........., den .......... Die Gemeindebehörde .......... 1) Muster für den Fall einer gesonderten Erteilung der Wahlrechtsbescheinigung nach § 39 Absatz 3 in Verbindung mit § 34 Absatz 4 Nummer 3 der Bundeswahlordnung ...
- II. WZG§4BELuaBek - Einzelnorm



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Gesetzes wird bekanntgemacht, daß die Bezeichnungen, Abkürzungen und Kennzeichen - des Benelux-Markenamts (Anlage 7), - des Benelux-Amts für Muster und Modelle (Anlage 8) und - der Internationalen Seeschiffahrts-Organisation (Anlage 9) von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind. * zum Seitenanfang ...
- § 4 LSpV - Einzelnorm



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ist unter Verwendung der jeweiligen in den Anhängen VI, VII, VIII oder IX der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 vorgeschriebenen Muster bei der Bundesanstalt einzureichen. § 1 Absatz 2 bis 4 und die §§ 2 und 3 sind entsprechend anzuwenden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Anlage 1 WZG§4BELuaBek - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 4 DES WARENZEICHENGESETZES ANLAGE 1 (Inhalt: Nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1983, 48) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Anlage 3 WZG§4BELuaBek - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 4 DES WARENZEICHENGESETZES ANLAGE 3 (Inhalt: Nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1983, 49) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Anlage XVII StVZO - Einzelnorm



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einem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit Zustimmung der obersten Landesbehörden im Verkehrsblatt bekannt gemachten Muster fälschungserschwerend auszuführen oder mit fälschungserschwerenden Merkmalen (Nachweis-Siegel mit Prägenummer) zu versehen und müssen mindestens folgende ...
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