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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 3 BBG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBEAMTENGESETZ (BBG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Oberste Dienstbehörde der Beamtin oder des Beamten ist die oberste Behörde eines Dienstherrn, in deren Geschäftsbereich die Beamtin oder der Beamte ein Amt wahrnimmt. (2) Dienstvorgesetzte oder Dienstvorgesetzter
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- § 1 AFGBV - Einzelnorm
... IN FESTGELEGTEN BETRIEBSBEREICHEN (AUTONOME-FAHRZEUGE-GENEHMIGUNGS-UND-BETRIEBS-VERORDNUNG - AFGBV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH; REGELUNGSGEGENSTAND UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Diese Verordnung ist anzuwenden 1. auf den Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion im Sinne der §§ 1d bis 1h und ...
- § 1.01 BinSchStrO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BINNENSCHIFFFAHRTSSTRAßEN-ORDNUNG (BINSCHSTRO) § 1.01 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN In dieser Verordnung gelten als: 1. „Fahrzeug”: ein Binnenschiff, einschließlich Kleinfahrzeug und Fähre, sowie schwimmendes Gerät und ein Seeschiff; 2. „Fahrzeug
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- § 1 BKleingG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESKLEINGARTENGESETZ (BKLEINGG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Ein Kleingarten ist ein Garten, der 1. dem Nutzer (Kleingärtner) zur nichterwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf, und
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- § 1.01 MoselSchPV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis MOSELSCHIFFAHRTSPOLIZEIVERORDNUNG (MOSELSCHPV) § 1.01 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN In dieser Verordnung gelten als: a) "Fahrzeug":ein Binnenschiff, einschließlich Kleinfahrzeug und Fähre sowie schwimmendes Gerät und Seeschiff; b) "Fahrzeug mit Maschinenantrieb
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- § 2 HkNRG - Einzelnorm
... SOWIE ZUR SCHAFFUNG VON HERKUNFTSNACHWEISREGISTERN FÜR GAS, WÄRME ODER KÄLTE AUS ERNEUERBAREN ENERGIEN (HERKUNFTSNACHWEISREGISTERGESETZ - HKNRG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. „Anlage“ jede Einrichtung zur Erzeugung von Gas oder thermischer Energie, 2. „Anlagenbetreiber ...
- § 1 GeflPestSchV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE GEFLÜGELPEST (GEFLÜGELPEST-VERORDNUNG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieser Verordnung liegen vor: 1. Geflügelpest, wenn a) hochpathogenes aviäres Influenza-A-Virus der Subtypen H5 oder H7, das für multiple basische
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- § 1a SeeFischG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR REGELUNG DER SEEFISCHEREI UND ZUR DURCHFÜHRUNG DES FISCHEREIRECHTS DER EUROPÄISCHEN UNION (SEEFISCHEREIGESETZ - SEEFISCHG) § 1A BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Seefischerei übt aus, wer auf See erwerbsmäßig Fische fängt, zu fangen versucht, an Bord nimmt, aus Meeresaquakultur oder in anderer Weise ...
- § 1 JuSchG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis JUGENDSCHUTZGESETZ (JUSCHG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Gesetzes 1. sind Kinder Personen, die noch nicht 14 Jahre alt sind, 2. sind Jugendliche Personen, die 14, aber noch nicht 18 Jahre alt sind, 3. ist personensorgeberechtigte Person
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- § 1 AltZertG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE ZERTIFIZIERUNG VON ALTERSVORSORGE- UND BASISRENTENVERTRÄGEN (ALTERSVORSORGEVERTRÄGE-ZERTIFIZIERUNGSGESETZ - ALTZERTG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN ZUM ALTERSVORSORGEVERTRAG (1) Ein Altersvorsorgevertrag im Sinne dieses Gesetzes liegt vor, wenn zwischen dem Anbieter und einer natürlichen ...
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