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Trefferliste für 'sozialgesetzbuch'

Dokument 651 - 660 von 6323 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 13 EinsatzWVG - Einzelnorm*
... DER SCHUTZZEIT (1) Soweit während der Schutzzeit nach § 4 das Entgelt im Krankheitsfall einschließlich Entgeltersatzleistungen nach dem Siebten Buch Sozialgesetzbuch die Höhe des bisherigen monatlichen Nettoentgelts unterschreitet, erhalten Einsatzgeschädigte nach § 1 Nummer 4 vom Arbeitgeber einen ...
§ 4 ErrV - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR REGELUNG WEITERER VORAUSSETZUNGEN DER ERREICHBARKEIT ERWERBSFÄHIGER LEISTUNGSBERECHTIGTER NACH DEM ZWEITEN BUCH SOZIALGESETZBUCH (ERREICHBARKEITS-VERORDNUNG - ERRV) § 4 ZUSTIMMUNGSVERFAHREN (1) Die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person soll die Zustimmung der zuständigen ...
§ 6 KHEntgG - Einzelnorm*
... . Beinhaltet eine Leistung die Gabe eines Arzneimittels mit einem neuen Wirkstoff, für das nach § 130b Absatz 3a oder 4 Satz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ein Erstattungsbetrag gilt, so darf für eine solche Leistung für Vereinbarungszeiträume ab dem Jahr 2027 kein Entgelt vereinbart werden, das ...
§ 18 WoGV - Einzelnorm*
... gleicht die ihr nach § 17 Absatz 2 übermittelten Daten ab mit den bei ihr gespeicherten Daten nach 1. § 52 Absatz 1 und 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch zur Prüfung, ob und für welche Zeiträume im Abgleichszeitraum Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch empfangen wurden, 2. § 118 Absatz ...
§ 7 TestV - Einzelnorm*
... nach § 4 Absatz 2 Nummer 1 bis 6 der Coronavirus-Testverordnung in der bis zum 28. Februar 2023 geltenden Fassung, die nach § 72 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zugelassene Pflegeeinrichtungen oder die nach Maßgabe des gemäß § 45a Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch erlassenen Landesrechts ...
§ 3 BBFestV 2018 - Einzelnorm*
... 2018 - BBFESTV 2018) § 3 FESTLEGUNG UND ANPASSUNG DER LANDESSPEZIFISCHEN BETEILIGUNGSQUOTEN NACH § 46 ABSATZ 5 SATZ 3 DES ZWEITEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH (1) Die Beteiligung des Bundes an den Ausgaben für die Leistungen nach § 22 Absatz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch beträgt im Jahr 2017 52,6 ...
Inhaltsübersicht SGB 2 - Einzelnorm*
weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) ZWEITES BUCH (II) - BÜRGERGELD, GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSUCHENDE - (ARTIKEL 1 DES GESETZES VOM 24. DEZEMBER 2003, BGBL. I S. 2954) * INHALTSÜBERSICHT  Kapitel 1 Fördern und Fordern §  1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende ...
§ 3 BBFestV 2020 - Einzelnorm*
... DAS JAHR 2020 (BUNDESBETEILIGUNGS-FESTLEGUNGSVERORDNUNG 2020 - BBFESTV 2020) § 3 ANPASSUNG DER WERTE NACH § 46 ABSATZ 5 SATZ 3 DES ZWEITEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH (1) Die Beteiligung des Bundes an den Ausgaben für die Leistungen nach § 22 Absatz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch beträgt im Jahr ...
§ 3 BBFestV 2021 - Einzelnorm*
... DAS JAHR 2021 (BUNDESBETEILIGUNGS-FESTLEGUNGSVERORDNUNG 2021 - BBFESTV 2021) § 3 ANPASSUNG DER WERTE NACH § 46 ABSATZ 5 SATZ 3 DES ZWEITEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH (1) Die Beteiligung des Bundes an den Ausgaben für die Leistungen nach § 22 Absatz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch beträgt im Jahr ...
§ 3 BBFestV 2022 - Einzelnorm*
... DAS JAHR 2022 (BUNDESBETEILIGUNGS-FESTLEGUNGSVERORDNUNG 2022 - BBFESTV 2022) § 3 ANPASSUNG DER WERTE NACH § 46 ABSATZ 5 SATZ 3 DES ZWEITEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH (1) Die Beteiligung des Bundes an den Ausgaben für die Leistungen nach § 22 Absatz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch beträgt im Jahr ...
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