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Trefferliste für 'sozialgesetzbuch'
Dokument 651 - 660 von 6321 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 3 ALG - Einzelnorm
... des Arbeitseinkommens aus Land- und Forstwirtschaft jährlich das Zwölffache der Geringfügigkeitsgrenze nach § 8 Absatz 1a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch überschreitet, 1a. Bürgergeld nach § 19 Absatz 1 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch beziehen, wenn sie im letzten Kalendermonat vor dem ...
- § 1 BSHG§88Abs2DV 1988 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES § 90 ABS. 2 NR. 9 DES ZWÖLFTEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH § 1 Kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte im Sinne des § 90 Absatz 2 Nummer 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sind: 1. für jede in § 19 Absatz 3, § 27 Absatz
...
- § 1 HeizkZuschG - Einzelnorm
... wurden. (3) Anspruch auf den ersten Heizkostenzuschuss haben auch 1. Auszubildende, denen Berufsausbildungsbeihilfe nach § 56 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch bewilligt wurde, soweit sich die Höhe des Bedarfs nach § 61 Absatz 1, § 62 Absatz 2 oder § 116 Absatz 4 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch ...
- § 4 ErrV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR REGELUNG WEITERER VORAUSSETZUNGEN DER ERREICHBARKEIT ERWERBSFÄHIGER LEISTUNGSBERECHTIGTER NACH DEM ZWEITEN BUCH SOZIALGESETZBUCH (ERREICHBARKEITS-VERORDNUNG - ERRV) § 4 ZUSTIMMUNGSVERFAHREN (1) Die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person soll die Zustimmung der zuständigen ...
- § 13 EinsatzWVG - Einzelnorm
... DER SCHUTZZEIT (1) Soweit während der Schutzzeit nach § 4 das Entgelt im Krankheitsfall einschließlich Entgeltersatzleistungen nach dem Siebten Buch Sozialgesetzbuch die Höhe des bisherigen monatlichen Nettoentgelts unterschreitet, erhalten Einsatzgeschädigte nach § 1 Nummer 4 vom Arbeitgeber einen ...
- § 14 PflBG - Einzelnorm
... ÜBER DIE PFLEGEBERUFE 1 (PFLEGEBERUFEGESETZ - PFLBG) § 14 AUSBILDUNG IM RAHMEN VON MODELLVORHABEN NACH § 63 ABSATZ 3C ODER § 64D DES FÜNFTEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH (1) Zur zeitlich befristeten Erprobung von Ausbildungsangeboten, die der Weiterentwicklung des nach diesem Gesetz geregelten Berufes im ...
- § 6 AAÜG - Einzelnorm
... IN DIE RENTENVERSICHERUNG (1) Den Pflichtbeitragszeiten nach diesem Gesetz ist für jedes Kalenderjahr als Verdienst (§ 256a Abs. 2 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch) das erzielte Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen höchstens bis zur jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze nach der Anlage 3 zugrunde zu legen ...
- § 115 ZPO - Einzelnorm
... einzusetzen. Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert. Von ihm sind abzusetzen: 1. a) die in § 82 Abs. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch bezeichneten Beträge; b) bei Parteien, die ein Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielen, ein Betrag in Höhe von 50 vom Hundert des Regelsatzes ...
- § 37 KHG - Einzelnorm
... ; die für die rechnerische Aufteilung der Vorhaltevolumina maßgeblichen Leistungsgruppen bestimmen sich nach § 135e Absatz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und abweichend hiervon beginnend mit dem auf das Inkrafttreten der Rechtsverordnung nach § 135e Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ...
- § 6 SchwarzArbG - Einzelnorm
... Rahmen von Werkvertragskontingenten beschäftigte ausländische Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen sowie über Leistungsempfänger nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch automatisiert abrufen; die Strafverfolgungsbehörden sind zum automatisierten Abruf nur berechtigt, soweit dies zur Verfolgung von Straftaten ...
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