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Trefferliste für 'energie'
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- Art 2 INTELSATÜbkÄndG - Einzelnorm
... 1995 DES ÜBEREINKOMMENS ÜBER DIE INTERNATIONALE FERNMELDESATELLITENORGANISATION "INTELSAT" ART 2 (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, die Voraussetzungen (Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Fachkunde) und das Verfahren für eine Benennung von Unterzeichnern (Signatare ...
- Anlage 1 MechatronikerAusbV - Einzelnorm
... erklären b) für den Ausbildungsbetrieb geltende Regelungen des Umweltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materialverwendung nutzen d) Abfälle vermeiden, Stoffe und Materialien einer umweltschonenden Entsorgung zuführen 5 Digitalisierung der Arbeit ...
- § 2 VerstromG 3 - Einzelnorm
... nicht anzuwenden. (4) Für jedes Kalenderjahr ist ein Wirtschaftsplan aufzustellen, der der Genehmigung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie bedarf. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat dem Bundestag und dem Bundesrat im Laufe des nächsten Wirtschaftsjahres zur Entlastung ...
- Anlage 1 PflAFinV - Einzelnorm
... , Gruppenarbeitsräume, Büros, Laboratorien, Medienräume, Besprechungsräume, Bibliothek, Sanitärräume, Archiv u. ä.) wie Wasser, Abwasser, Energie, Brennstoffe Wirtschaftsbedarf (z. B. Gebäudereinigung) Steuern, Abgaben (z. B. Müllentsorgung), Versicherungen Instandhaltung/Unterhalt der Außenanlagen ...
- Art 2 WPostVtr2016G - Einzelnorm
... 2012 UND 6. OKTOBER 2016 DES WELTPOSTVEREINS ART 2 ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLASS VON RECHTSVERORDNUNGEN (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Ergänzenden Bestimmungen des Weltpostvereins vom 31. März 2017 zu den in ...
- § 1b EnergieStV - Einzelnorm
... ) Als gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme (KWK) im Sinn der §§ 3 und 53 bis 53a des Gesetzes gilt die gleichzeitige Umwandlung von eingesetzter Energie in nutzbare mechanische oder elektrische Energie und nutzbare Wärme innerhalb eines thermodynamischen Prozesses. (6) (weggefallen)(7) (weggefallen ...
- § 8 HufBeschlG - Einzelnorm
... (1) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die erforderlichen Vorschriften über 1. die Ausbildung ...
- § 5 EinhZeitG - Einzelnorm
... - UND ZEITGESETZ - EINHZEITG) § 5 ERMÄCHTIGUNG ZUR EINFÜHRUNG DER MITTELEUROPÄISCHEN SOMMERZEIT (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, zur besseren Ausnutzung der Tageshelligkeit und zur Angleichung der Zeitzählung an diejenige benachbarter Staaten durch Rechtsverordnung ...
- § 5 BImSchG - Einzelnorm
... Beseitigung von Abfällen erfolgt nach den Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und den sonstigen für die Abfälle geltenden Vorschriften; 4. Energie sparsam und effizient verwendet wird. (2) Soweit genehmigungsbedürftige Anlagen dem Anwendungsbereich des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes ...
- § 14 FZulG - Einzelnorm
... mit Zustimmung des Bundesrates und im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie 1. eine oder mehrere Stellen zu bestimmen, zu beauftragen und soweit erforderlich zu beleihen, a) die für die Ausstellung der Bescheinigungen im Sinne des § ...
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