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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 671 - 680 von 888 Treffer,
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- Inhaltsübersicht LwAnpG - Einzelnorm
... : Auflösung einer LPG 6. Abschnitt: Ausscheiden aus einer LPG 7. Abschnitt: Rechtsverhältnisse an genossenschaftlich genutztem Boden, der im Eigentum Dritter steht 8. Abschnitt: Verfahren zur Feststellung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse 9. Abschnitt: Gerichtliches Verfahren in Landwirtschaftssachen ...
- § 7 WertAusglG - Einzelnorm
... Grundstück andere als öffentliche Mittel aufgewendet worden sind; das gilt entsprechend, soweit für die Verbindung der Sache mit einem Grundstück im Eigentum einer Körperschaft des öffentlichen Rechts eigene Mittel dieser Körperschaft verwendet worden sind, b) der Ausgleich auf andere Weise, insbesondere ...
- § 14a EBKrG - Einzelnorm
... gemäß Absatz 3 auf den bleibenden Beteiligten übertragen hat. (6) Der weichende Beteiligte hat dem bleibenden Beteiligten auf dessen Antrag sein Eigentum an solchen Grundstücken, die schon bisher von dem bleibenden Beteiligten benutzt worden sind oder die für die Verbesserung des bleibenden Verkehrswegs ...
- Art 3 EuLRaumÜbkG - Einzelnorm
... 1. zum Schutz der Pflanzen- und Tierarten, 2. zur Verhütung ernster Schäden an Kulturen, Viehbeständen, Wäldern, Fischgründen, Gewässern und anderem Eigentum, 3. im Interesse der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit, der Sicherheit der Luftfahrt oder anderer vorrangiger öffentlicher Belange, 4. für ...
- § 27 II. BV - Einzelnorm
... (ZWEITE BERECHNUNGSVERORDNUNG - II. BV) § 27 BETRIEBSKOSTEN (1) Betriebskosten sind die Kosten, die dem Eigentümer (Erbbauberechtigten) durch das Eigentum am Grundstück (Erbbaurecht) oder durch den bestimmungsmäßigen Gebrauch des Gebäudes oder der Wirtschaftseinheit, der Nebengebäude, Anlagen, Einrichtungen ...
- VStGB - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit Abschnitt 2 Kriegsverbrechen § 8 Kriegsverbrechen gegen Personen § 9 Kriegsverbrechen gegen Eigentum und sonstige Rechte § 10 Kriegsverbrechen gegen humanitäre Operationen und Embleme § 11 Kriegsverbrechen des Einsatzes verbotener Methoden ...
- EGBGB - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- * Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM
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- § 2 SGB 4 - Einzelnorm
... , die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben und auf einem Seeschiff beschäftigt sind, das im überwiegenden wirtschaftlichen Eigentum eines deutschen Reeders mit Sitz im Inland steht, ist der Reeder verpflichtet, einen Antrag nach Satz 1 Nummer 1 und unter den Voraussetzungen des ...
- Art 9 SVwHKVorRV - Einzelnorm
... VOLKSREPUBLIK CHINA IN BERLIN ART 9 BEFREIUNG DER RÄUMLICHKEITEN DES BÜROS VON DER BESTEUERUNG Die Räumlichkeiten des Büros in Berlin, die in seinem Eigentum oder einer für das Büro handelnden Person stehen oder von ihnen gemietet oder gepachtet sind, sind von der Grundsteuer, der Versicherungsteuer ...
- § 5 BArchG - Einzelnorm
... haben dem Bundesarchiv oder, im Fall des § 7, dem zuständigen Landes- oder Kommunalarchiv alle Unterlagen, die bei ihnen vorhanden sind, in ihr Eigentum übergegangen sind oder ihnen zur Nutzung überlassen worden sind, zur Übernahme anzubieten, wenn 1. sie die Unterlagen zur Erfüllung ihrer öffentlichen ...
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