Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 671 - 680 von 881 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 83 BauGB - Einzelnorm
... in den Besitz der zugeteilten Grundstücke oder Grundstücksteile ein. § 72 Absatz 2 über die Vollziehung ist entsprechend anzuwenden. (3) Das Eigentum an ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken geht lastenfrei auf die neuen Eigentümer über; Unschädlichkeitszeugnisse ...
- ---- WZG§35BRABek - Einzelnorm
... der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird gemäß einer Erklärung des brasilianischen Nationalen Instituts für Gewerbliches Eigentum bekanntgemacht: Deutsche Staatsangehörige, die ein Warenzeichen in Brasilien anmelden, brauchen nicht den Nachweis zu erbringen, daß sie für das Zeichen ...
- VStGB - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit Abschnitt 2 Kriegsverbrechen § 8 Kriegsverbrechen gegen Personen § 9 Kriegsverbrechen gegen Eigentum und sonstige Rechte § 10 Kriegsverbrechen gegen humanitäre Operationen und Embleme § 11 Kriegsverbrechen des Einsatzes verbotener Methoden ...
- Inhaltsübersicht PAuswG - Einzelnorm
... Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Ausweispflicht; Ausweisrecht § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Vorläufiger Personalausweis § 4 Eigentum am Ausweis; Ausweishersteller; Vergabestelle für Berechtigungszertifikate § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten § 6 Gültigkeitsdauer des Ausweises; vorzeitige ...
- § 433 BGB - Einzelnorm
... PFLICHTEN BEIM KAUFVERTRAG (1) Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen. Der Verkäufer hat dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. (2) Der Käufer ist verpflichtet, dem ...
- § 3 SeeUnterkunftsV - Einzelnorm
... Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen 1. an Bord vorhanden sind und instand gehalten werden, 2. frei von Gegenständen sind, die nicht persönliches Eigentum der Besatzungsmitglieder sind und nicht der Unterbringung, Freizeitgestaltung, Sicherheit oder Rettung der Besatzungsmitglieder dienen, 3. dem zum ...
- § 10 SanktDG - Einzelnorm
... gestellt werden oder zu Gute kommen dürfen, verpflichtet, 1. Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen im Geltungsbereich dieses Gesetzes, die in ihrem Eigentum oder Besitz sind oder von ihnen gehalten oder kontrolliert werden, unverzüglich der Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung nach Maßgabe des Absatzes ...
- § 148 BEG - Einzelnorm
... die Höchstbeträge des § 55 Abs. 1 und des § 58 für jeden einzelnen Vermögensgegenstand, für den ein Anspruch auf Entschädigung wegen Schadens an Eigentum oder wegen Schadens an Vermögen besteht. Im Falle des § 146 Abs. 2 gilt der Höchstbetrag des § 58 für den Gesamtschaden, der dem einzelnen Rechtsträger ...
- § 3 JudDenkmStiftG - Einzelnorm
... Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" bereit gestellten und erworbenen beweglichen und unbeweglichen Vermögensgegenstände in das Eigentum der Stiftung über. (2) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhält die Stiftung einen jährlichen Zuschuss des Bundes nach Maßgabe des jeweiligen Bundeshaushalts ...
- § 1018 BGB - Einzelnorm
... dass auf dem Grundstück gewisse Handlungen nicht vorgenommen werden dürfen oder dass die Ausübung eines Rechts ausgeschlossen ist, das sich aus dem Eigentum an dem belasteten Grundstück dem anderen Grundstück gegenüber ergibt (Grunddienstbarkeit). * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68
69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 
neue Volltext-Suche