Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'justiz'

Dokument 671 - 680 von 1377 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Schlußformel WZG§4BELuaBek - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 4 DES WARENZEICHENGESETZES SCHLUßFORMEL  Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 81 VGG - Einzelnorm*
... Einvernehmen mit dem Bundeskartellamt. Gelingt es nicht, Einvernehmen herzustellen, so legt die Aufsichtsbehörde die Sache dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vor; dessen Weisungen, die im Benehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erteilt werden, ersetzen das ...
Act on Partnership Companies of Members of Independent Professions (Partnerschaftsgesellschaftsgesetz – PartGG)*
Übersetzung durch Jane Yager. Laufende Aktualisierung durch den Sprachendienst des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. Translation provided by Jane Yager. Translation regularly updated by the Language Service of the Federal Ministry of Justice and Consumer Protection. Stand: Die ...
§ 24a GBV - Einzelnorm*
... nur einmal zu der betreffenden Grundakte eingereicht werden. § 18 der Grundbuchordnung findet insoweit keine Anwendung. Das Bundesministerium der Justiz gibt hierzu im Einvernehmen mit den Landesjustizverwaltungen und der Bundesnotarkammer Empfehlungen heraus. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
Schlussformel WZG§4IBRD/IDA/IFCBek - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 4 DES WARENZEICHENGESETZES SCHLUSSFORMEL  Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
Anhang 1 zu Anlage 2 SpFV - Einzelnorm*
... anhand der Kriterien in Anlage 2 der Sportbootführerscheinverordnung (veröffnetlicht unter www.gesetze-im-internet.de des Bundesministeriums für Justiz) Die untersuchte Person wurde hinsichtlich ihrer körperlichen Fähigkeiten mit folgendem Ergebnis untersucht: Untauglich ☐ Tauglich ☐ Tauglichkeit ...
Anhang 2 zu Anlage 2 SpFV - Einzelnorm*
... anhand der Kriterien in Anlage 2 der Sportbootführerscheinverordnung (veröffnetlicht unter www.gesetze-im-internet.de des Bundesministeriums für Justiz) Die untersuchte Person wurde hinsichtlich ihrer körperlichen Fähigkeiten mit folgendem Ergebnis untersucht: Untauglich ☐ Tauglich ☐ Tauglichkeit ...
§ 3 KrZwMG - Einzelnorm*
... gefährden oder die ordnungsgemäße Erbringung von Kreditdienstleistungen beeinträchtigen können. (5) Die Bundesanstalt und das Bundesamt für Justiz wirken zusammen auf eine widerspruchsfreie Aufsichtspraxis über Kreditdienstleistungen und Inkassodienstleistungen nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz hin ...
Schlussformel MarkenG§8Bek 2009 - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 8 DES MARKENGESETZES SCHLUSSFORMEL  Bundesministerium der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 8b UWG - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis GESETZ GEGEN DEN UNLAUTEREN WETTBEWERB (UWG) § 8B LISTE DER QUALIFIZIERTEN WIRTSCHAFTSVERBÄNDE (1) Das Bundesamt für Justiz führt eine Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände und veröffentlicht sie in der jeweils aktuellen Fassung auf seiner Internetseite. (2) Ein rechtsfähiger ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche