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Trefferliste für 'zulassungs'
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- § 1 LuftBO - Einzelnorm
... (1) Die Verordnung regelt den Betrieb von Luftfahrzeugen, 1. nach § 1c Nr. 1 des Luftverkehrsgesetzes, 1a. die nach § 1 Abs. 4 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung keiner Musterzulassung bedürfen, soweit sich nicht aus den Besonderheiten dieser Luftfahrtgeräte, insbesondere der Freistellung von der Verkehrszulassung ...
- § 140a SGB 5 - Einzelnorm
... der besonderen Versorgung darauf verständigen, dass Leistungen auch dann erbracht werden können, wenn die Erbringung dieser Leistungen vom Zulassungs-, Ermächtigungs- oder Berechtigungsstatus des jeweiligen Leistungserbringers nicht gedeckt ist. Bei Verträgen mit Anbietern von digitalen Diensten und ...
- WPO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... gleichwertiger Prüfungsleistungen; Verordnungsermächtigung § 14 Verordnungsermächtigung zu Einzelheiten des Prüfungsverfahrens § 14a Zulassungs- und Prüfungsgebühren Dritter Abschnitt Bestellung § 15 Bestellungsbehörde § 16 Versagung der Bestellung § 16a Ärztliches Gutachten im ...
- § 13 FzTV - Einzelnorm
... unter Angabe von Ort und Datum vermerkt: "Einzelgenehmigung erteilt". Etwaige Beschränkungen oder Ausnahmen von den Bestimmungen der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung sind in den Vermerk aufzunehmen. Wird das Fahrzeugteil an einem Kraftfahrzeug oder Kraftfahrzeuganhänger verwendet, so ist die Einzelgenehmigung ...
- § 2 GBZugV - Einzelnorm
... erlassen wurden, insbesondere gegen die Vorschriften des Straßenverkehrsgesetzes, der Straßenverkehrs-Ordnung oder der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, d) die abgabenrechtlichen Pflichten, die sich aus unternehmerischer Tätigkeit ergeben, e) § 6 des Pflichtversicherungsgesetzes, f) umweltschützende ...
- § 14 FzTV - Einzelnorm
... erlischt bei Rückgabe, nach Ablauf einer etwa festgesetzten Frist, bei Rücknahme oder Widerruf durch die nach § 68 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zuständige Verwaltungsbehörde (Zulassungsbehörde), ferner dann, wenn sie den jeweils geltenden Rechtsvorschriften nicht mehr entspricht und dies durch ...
- § 64c PBefG - Einzelnorm
... von 5 Prozent bezogen auf die Anzahl der von dem Unternehmer betriebenen Fahrzeuge gilt. Die Maßgaben des § 35a Absatz 4a der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vom 26. April 2012 (BGBl. I S. 679), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 26. November 2019 (BGBl. I S. 2015) geändert worden ist ...
- § 5 CsgG - Einzelnorm
... , der bei der Erbringung von Carsharingdienstleistungen wiederholt in schwerwiegender Weise gegen Pflichten aus der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung verstoßen hat sowie in den in § 123 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen genannten Fällen. Erfüllen mehrere Carsharinganbieter die Anforderungen ...
- Inhaltsübersicht WPO - Einzelnorm
... Anrechnung gleichwertiger Prüfungsleistungen; Verordnungsermächtigung § 14 Verordnungsermächtigung zu Einzelheiten des Prüfungsverfahrens § 14a Zulassungs- und Prüfungsgebühren Dritter Abschnitt Bestellung § 15 Bestellungsbehörde § 16 Versagung der Bestellung § 16a Ärztliches Gutachten im Bestellungsverfahren ...
- § 1 WPO - Einzelnorm
... ) sind Personen, die als solche öffentlich bestellt sind. Die Bestellung setzt den Nachweis der persönlichen und fachlichen Eignung im Zulassungs- und staatlichen Prüfungsverfahren voraus. (2) Der Wirtschaftsprüfer übt einen freien Beruf aus. Seine Tätigkeit ist kein Gewerbe. (3) Wirtschaftsprüfungsgesellschaften ...
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