Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 681 - 690 von 2392 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 8 SchRegO - Einzelnorm*
... § 8  (1) Das Schiffsregister ist öffentlich; die Einsicht in das Register ist jedem gestattet. Auf Verlangen ist eine Abschrift der Eintragung zu erteilen; die Abschrift ist auf Verlangen zu beglaubigen. (2) Die Einsicht in die Registerakten ist nur gestattet, soweit ein berechtigtes Interesse glaubhaft ...
§ 22 SchRegO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSREGISTERORDNUNG § 22  Ist seit 30 Jahren keine Eintragung im Schiffsregister erfolgt und ist nach Anhörung der zuständigen Schiffahrtsbehörde, bei Seeschiffen auch der Seeberufsgenossenschaft, anzunehmen, daß das Schiff nicht mehr vorhanden oder ...
§ 25 SchRegO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSREGISTERORDNUNG § 25  Ist die zu einer Eintragung erforderliche Erklärung von einem Notar beurkundet oder beglaubigt, so gilt dieser als ermächtigt, im Namen eines Antragsberechtigten die Eintragung zu beantragen. * zum Seitenanfang * Impressum ...
§ 57a WPO - Einzelnorm*
... , wenn die Voraussetzungen für die Registrierung als Prüfer für Qualitätskontrolle entfallen sind. Sie ist insbesondere zu widerrufen, wenn 1. die Eintragung als gesetzlicher Abschlussprüfer gemäß Absatz 6a Satz 2 gelöscht worden ist, 2. der Prüfer für Qualitätskontrolle in den letzten drei Jahren nicht ...
§ 84 GenG - Einzelnorm*
... hat der Vorstand, jede Änderung in den Personen der Liquidatoren und jede Änderung ihrer Vertretungsbefugnis haben die Liquidatoren zur Eintragung in das Genossenschaftsregister anzumelden. Der Anmeldung ist eine Abschrift der Urkunden über die Bestellung oder Abberufung sowie über die Vertretungsbefugnis ...
§ 45 SchRegO - Einzelnorm*
... SCHIFFSREGISTERORDNUNG § 45  In den Fällen, in denen nach gesetzlicher Vorschrift eine Behörde befugt ist, das Registergericht um eine Eintragung zu ersuchen, erfolgt die Eintragung auf Grund des Ersuchens der Behörde; § 23 Abs. 1 Satz 2, 3 gilt sinngemäß. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
§ 56 SchRegO - Einzelnorm*
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSREGISTERORDNUNG § 56  Ergibt sich, daß das Registergericht unter Verletzung gesetzlicher Vorschriften eine Eintragung vorgenommen hat, durch die das Schiffsregister unrichtig geworden ist, so ist von Amts wegen ein Widerspruch einzutragen. Erweist sich eine Eintragung ...
§ 2 LSpG - Einzelnorm*
... ) § 2 ANTRAGS- UND EINSPRUCHSVERFAHREN (1) Zuständig für die Durchführung des in der Verordnung (EU) 2024/1143 vorgesehenen Verfahrens über 1. die Eintragung eines Agrarerzeugnisses oder eines Lebensmittels in das von der Europäischen Kommission geführte Register der garantiert traditionellen Spezialitäten ...
§ 6 BArtSchV - Einzelnorm*
... der besonders geschützten Arten erwirbt, be- oder verarbeitet oder in den Verkehr bringt, hat ein Aufnahme- und Auslieferungsbuch mit täglicher Eintragung zu führen; alle Eintragungen in das Buch sind in dauerhafter Form vorzunehmen. Das Aufnahme- und Auslieferungsbuch ist nach dem Muster in Anlage ...
§ 15 PostUmwG - Einzelnorm*
... die Vertreter der Arbeitnehmer den Aufsichtsräten angehören. (2) Das Bundesministerium für Post und Telekommunikation meldet die Gesellschaften zur Eintragung in das Handelsregister an. (3) Für Rechtshandlungen, die vor der Eintragung der Aktiengesellschaften in deren Namen vorgenommen werden, haftet ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche