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Trefferliste für 'berichtigung'

Dokument 681 - 690 von 695 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 139 SGG - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis SOZIALGERICHTSGESETZ (SGG) § 139  (1) Enthält der Tatbestand des Urteils andere Unrichtigkeiten oder Unklarheiten, so kann die Berichtigung binnen zwei Wochen nach Zustellung des Urteils beantragt werden. (2) Das Gericht entscheidet ohne Beweisaufnahme durch Beschluß. Der Beschluß ...
RVermG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Rechtsträger zu übertragenden Rechte an Grundstücken     § 10 Formvorschriften für die Übertragung von Rechten     § 11 Formvorschriften für eine Berichtigung des Grundbuchs     § 12 Übergang von Beteiligungsrechten auf die Länder     § 13 Übertragung von Beteiligungsrechten auf die Länder     § 14 ...
§ 1144 BGB - Einzelnorm*
... URKUNDEN Der Eigentümer kann gegen Befriedigung des Gläubigers die Aushändigung des Hypothekenbriefs und der sonstigen Urkunden verlangen, die zur Berichtigung des Grundbuchs oder zur Löschung der Hypothek erforderlich sind. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 9 KlFzKV-BinSch - Einzelnorm*
... 2 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe c, e und g gemachten Angaben oder 3. die Eigentumsverhältnissegeändert haben. In diesen Fällen ist der Ausweis zur Berichtigung vorzulegen. Wird eine Änderung nach Satz 1 elektronisch mitgeteilt, ist der bisherige Ausweis unbrauchbar zu machen. Die Unbrauchbarkeit ist glaubhaft ...
§ 51 SGG - Einzelnorm*
... , 7. bei der Feststellung von Behinderungen und ihrem Grad sowie weiterer gesundheitlicher Merkmale, ferner der Ausstellung, Verlängerung, Berichtigung und Einziehung von Ausweisen nach § 152 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, 8. die aufgrund des Aufwendungsausgleichsgesetzes entstehen, 9. in Angelegenheiten ...
VGG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Vorschriften     § 61 Besondere Anforderungen an Verwertungsgesellschaften     § 62 Informationen zu Musikwerken und Online-Rechten     § 63 Berichtigung der Informationen     § 64 Elektronische Übermittlung von Informationen     § 65 Überwachung von Nutzungen     § 66 Elektronische Nutzungsmeldung ...
RAG 1982 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...    PDF   XML   EPUB     Eingangsformel     § 1 Grundsatz     § 2 Formelrenten     § 3 Sonstige Renten und Altersgelder     § 4 Allgemeines     § 5 Berichtigung fehlerhafter Anpassungen     § 6 Berlin-Klausel * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
§ 22 PassG - Einzelnorm*
... am Ende des Kalenderjahres, das dem Jahr der Übermittlung folgt, zu vernichten. (4) Die Daten des Passregisters und des Melderegisters dürfen zur Berichtigung des jeweils anderen Registers verwandt werden. (5) Passbehörden, die Kenntnis von dem Abhandenkommen eines Passes erlangen, haben die zuständige ...
§ 24 PAuswG - Einzelnorm*
... des Kalenderjahres, das dem Jahr der Übermittlung folgt, zu vernichten. (4) Die Daten des Personalausweisregisters und des Melderegisters dürfen zur Berichtigung des jeweils anderen Registers verwendet werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
§ 1145 BGB - Einzelnorm*
... nicht verlangen. Der Gläubiger ist verpflichtet, die teilweise Befriedigung auf dem Briefe zu vermerken und den Brief zum Zwecke der Berichtigung des Grundbuchs oder der Löschung dem Grundbuchamt oder zum Zwecke der Herstellung eines Teilhypothekenbriefs für den Eigentümer der zuständigen Behörde oder ...
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