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Trefferliste für 'nummern'

Dokument 681 - 690 von 1768 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 11 AFBG - Einzelnorm*
... Einzelfalles dies rechtfertigen oder 3. die längere Dauer der Vorbereitung auf das Fortbildungsziel rechtlich vorgeschrieben ist.In den Fällen der Nummern 1 und 2 darf die Förderungshöchstdauer längstens um zwölf Kalendermonate verlängert werden. (3) Der Unterhaltsbeitrag und der Kinderbetreuungszuschlag ...
§ 409 HGB - Einzelnorm*
... seine Verpackung bei der Übernahme durch den Frachtführer in äußerlich gutem Zustand waren und daß die Anzahl der Frachtstücke und ihre Zeichen und Nummern mit den Angaben im Frachtbrief übereinstimmen. Der Frachtbrief begründet diese Vermutung jedoch nicht, wenn der Frachtführer einen begründeten Vorbehalt ...
§ 2 HKEntschG - Einzelnorm*
... 6. nach dem 8. Mai 1945 wegen Verbrechen oder Vergehen an Mitgefangenen in ausländischem Gewahrsam verurteilt worden sind.Die Verurteilung nach den Nummern 5 und 6 muss durch ein deutsches Gericht im Geltungsbereich dieses Gesetzes erfolgt sein. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 26 UBSKMG - Einzelnorm*
... , 4. Initiierung und Durchführung von Forschungs- und Untersuchungsvorhaben, auch unter Verwertung von Ergebnissen der Anhörungen nach den Nummern 1 und 2, sowie 5. Öffentlichkeitsarbeit. (2) Die Unabhängige Aufarbeitungskommission wird inhaltlich und organisatorisch durch eine Arbeitseinheit im Arbeitsstab ...
§ 4c KSpTG - Einzelnorm*
... Sicherheit von Kohlendioxidleitungen, ihre Errichtung und ihren Betrieb festzulegen, 5. das Verfahren zur Sicherstellung der Anforderungen nach den Nummern 3 und 4 zu regeln, insbesondere zu bestimmen, a) dass und wo die Errichtung von Kohlendioxidleitungen, ihre Inbetriebnahme, die Vornahme von Änderungen ...
§ 9 SchfAusbV - Einzelnorm*
... über Kehrintervalle, Prüfintervalle sowie Messintervalle zu informieren. (3) Für den Nachweis nach Absatz 2 sind sämtliche der nachfolgend in den Nummern 1 bis 4 genannten Tätigkeiten sowie eine der nachfolgend in Nummer 5 genannten Tätigkeiten zugrunde zu legen: 1. Überprüfen einer Abgasanlage oder ...
Anhang EV FSStrKV - Einzelnorm*
... (BGBl. I S. 629), zuletzt geändert durch Verordnung vom 10. September 1986 (BGBl. I S. 1524)und 4. ...jeweils mit folgender Maßgabe:Bei den unter Nummern 3 und 4 genannten Rechtsvorschriften sind Flüge militärischer Luftfahrzeuge der Warschauer Vertragsstaaten denen der NATO-Mitgliedstaaten gebührenrechtlich ...
§ 81 MinStG - Einzelnorm*
... Joint Ventures, Joint-Venture-Tochtergesellschaften oder Betriebsstätten eines Joint Venture oder einer Joint-Venture-Tochtergesellschaft und 5. Nummern 5 bis 7 für das jeweilige Steuerhoheitsgebiet. (2) Eine anerkannte nationale Ergänzungssteuer wird in Übereinstimmung mit dem Ergänzungssteuer-Rechnungslegungsstandard ...
§ 36 EEG 2023 - Einzelnorm*
... Registers bleiben hiervon unberührt. (2) Bieter müssen ihren Geboten in Ergänzung zu den Anforderungen nach § 30 folgende Angaben beifügen: 1. die Nummern, unter denen die von der Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz umfassten Anlagen an das Register gemeldet worden sind, 2. das Aktenzeichen ...
§ 6.31 MoselSchPV - Einzelnorm*
... Fahrzeugs vernehmen, eine Gruppe von Glockenschlägen geben. Diese Schallzeichen sind in Abständen von längstens einer Minute zu wiederholen. 3. Die Nummern 1 und 2 gelten nicht für geschobene Fahrzeuge in einem Schubverband. Bei gekuppelten Fahrzeugen gelten sie nur für eines der Fahrzeuge der Zusammenstellung ...
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