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Trefferliste für 'unterabschnitt'
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- V. DBBeamtRAnO 1976 - Einzelnorm
... . 5. Örtlich zuständig ist a) für alle vor Eintritt in den Ruhestand notwendig werdenden Entscheidungen und Betreuungsmaßnahmen nach Abschnitt V, Unterabschnitt 5 BBG (Unfallfürsorge) die Bundesbahndirektion, deren Präsident Dienstvorgesetzter des unfallverletzten Beamten ist, oder - soweit dieser im ...
- § 61 AuslSchuldAbkAG - Einzelnorm
... Grund der §§ 57 bis 60 eine hypothekarische Sicherung in dem in § 58 Abs. 1 bezeichneten Rang nicht verlangen kann, ein Pfandrecht an denjenigen im Unterabschnitt III bestimmten Entschädigungsansprüchen des Schuldners und des Grundstückseigentümers, welche die Forderung betreffen; dies gilt nicht hinsichtlich ...
- § 15 SEG - Einzelnorm
... erhalten geschädigte Personen, die sich nicht im Wehrdienstverhältnis befinden, medizinische Versorgung nach dem Ersten, Zweiten und Fünften Unterabschnitt des Ersten Abschnitts des Dritten Kapitels des Siebten Buches Sozialgesetzbuch unter Beachtung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, soweit sich ...
- § 144 GWB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ GEGEN WETTBEWERBSBESCHRÄNKUNGEN (GWB) § 144 ANWENDUNGSBEREICH Dieser Unterabschnitt ist anzuwenden auf die Vergabe von verteidigungs- oder sicherheitsspezifischen öffentlichen Aufträgen durch öffentliche Auftraggeber und Sektorenauftraggeber. Fußnote
...
- § 13 HinSchG - Einzelnorm
... nach § 18. (2) Die internen Meldestellen halten für Beschäftigte klare und leicht zugängliche Informationen über externe Meldeverfahren gemäß Unterabschnitt 3 und einschlägige Meldeverfahren von Organen, Einrichtungen oder sonstigen Stellen der Europäischen Union bereit. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 1 GKG - Einzelnorm
... ; 17. nach dem EU-Verbraucherschutzdurchführungsgesetz; 17a. nach dem Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz; 18. nach Abschnitt 2 Unterabschnitt 2 des Neunten Teils des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen sowie nach dem Deutsch-Schweizerischer-Polizeivertrag-Umsetzungsgesetz; 19 ...
- § 16 SEG - Einzelnorm
... , 11. Reisekosten nach § 43 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch, 12. Krankengeld der Soldatenentschädigung nach Kapitel 3 Abschnitt 2 Unterabschnitt 2, 13. sonstige Leistungen zur Erreichung und Sicherstellung des Erfolges der Leistungen zur medizinischen Rehabilitation. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 3 TEHG - Einzelnorm
... Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 oder Nummer 4 des Energiesteuergesetzes gelten ebenfalls als in Verkehr gebracht, sofern sie nicht in einer dem Abschnitt 4 Unterabschnitt 1 unterliegenden Anlage verwendet werden; 20. Luftfahrzeugbetreiber:eine natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die ...
- § 17 BeschussV - Einzelnorm
... Verpackungseinheit auf einer besonderen Einlage in der kleinsten Verpackungseinheit anzubringen. Bei Treibladungen nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 3 Nr. 2 des Waffengesetzes für Schussapparate braucht die Kennzeichnung nach § 24 Abs. 3 des Waffengesetzes nur auf der magazinierten Verpackung ...
- § 38 DMBilG - Einzelnorm
... - DMBILG) § 38 ANWENDUNGSBEREICH (1) Geldinstitute und Außenhandelsbetriebe haben die Vorschriften dieses Gesetzes zu beachten, soweit in diesem Unterabschnitt nichts anderes bestimmt ist. Sie dürfen die in diesem Gesetz größenabhängig zugelassenen Erleichterungen nicht in Anspruch nehmen. § 19 Abs ...
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