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Trefferliste für 'unterabschnitt'
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- § 341 HGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis HANDELSGESETZBUCH § 341 (1) Dieser Unterabschnitt ist, soweit nichts anderes bestimmt ist, auf Unternehmen, die den Betrieb von Versicherungsgeschäften zum Gegenstand haben und nicht Träger der Sozialversicherung sind (Versicherungsunternehmen), anzuwenden
...
- § 39f EEG 2023 - Einzelnorm
... , bleibt der Zuschlag auf die geänderte Genehmigung bezogen. Der Umfang des Zuschlags verändert sich dadurch nicht. Fußnote (+++ Teil 3 Abschnitt 3 Unterabschnitt 5 außer § 39 Abs. 3 Nr. 5, §§ 39b, 39d, 39g u. 39i Abs. 2 bis 5: Zur Anwendung vgl. § 39j +++) (+++ §§ 39 bis 39f: Zur Anwendung vgl. § 39g ...
- V. DBBeamtRAnO 1976 - Einzelnorm
... . 5. Örtlich zuständig ist a) für alle vor Eintritt in den Ruhestand notwendig werdenden Entscheidungen und Betreuungsmaßnahmen nach Abschnitt V, Unterabschnitt 5 BBG (Unfallfürsorge) die Bundesbahndirektion, deren Präsident Dienstvorgesetzter des unfallverletzten Beamten ist, oder - soweit dieser im ...
- § 11 20. BImSchV - Einzelnorm
... zugeführt werden können. Die Ventilierung der Binnentankschiffe ist nur zulässig, wenn sie während der Fahrt vorgenommen wird; dabei ist der Unterabschnitt 7.2.3.7 des ADN zu beachten. Eine Ventilierung ist nicht zulässig 1. im Bereich von Schleusen einschließlich ihrer Vorhäfen, unter Brücken oder ...
- Anlage BNetzABGebV - Einzelnorm
... und 39d des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, – für Biomasseanlagen nach § 11 InnAusV oder – für Biomethananlagen nach Teil 3 Abschnitt 3 Unterabschnitt 6 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 597 6 Durchführung eines Zuschlagsverfahrens für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme nach § 11 KWKAusV ...
- § 39h EEG 2023 - Einzelnorm
... für bestehende Biomasseanlagen zwölf Jahre. Dieser Zeitraum kann nicht erneut nach § 39g verlängert werden. Fußnote (+++ Teil 3 Abschnitt 3 Unterabschnitt 5 außer § 39 Abs. 3 Nr. 5, §§ 39b, 39d, 39g u. 39i Abs. 2 bis 5: Zur Anwendung vgl. § 39j +++) (+++ §§ 39a bis 39i: Zur Anwendung vgl. § 100 Abs ...
- § 1 RechKredV - Einzelnorm
... (Institute) sowie Zweigstellen anzuwenden, für die nach § 340 Absatz 1 Satz 1, Absatz 4 Satz 1 und Absatz 4a Satz 1 des Handelsgesetzbuchs der Erste Unterabschnitt des Vierten Abschnitts des Dritten Buchs des Handelsgesetzbuchs anzuwenden ist. Diese Verordnung ist auf Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung ...
- § 39i EEG 2023 - Einzelnorm
... Leistung bis einschließlich 500 Kilowatt der jeweilige Zuschlagswert zuzüglich 0,5 Cent pro Kilowattstunde. Fußnote (+++ Teil 3 Abschnitt 3 Unterabschnitt 5 außer § 39 Abs. 3 Nr. 5, Abs. 4, §§ 39b, 39d, 39g u. 39i Abs. 1a bis 5: Zur Anwendung vgl. § 39j Abs. 1 +++) (+++ §§ 39a bis 39i: Zur Anwendung ...
- § 39j EEG 2023 - Einzelnorm
... des Unterabschnitts 5 mit Ausnahme des § 39 Absatz 3 Nummer 5, Absatz 4, der §§ 39b, 39d, 39g und 39i Absatz 1a bis 5 anzuwenden, sofern in diesem Unterabschnitt nicht etwas Abweichendes geregelt ist. (2) § 39e Absatz 1 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Zuschlag bei Geboten für Biomethananlagen ...
- § 38 RVG - Einzelnorm
... GEMEINSCHAFTEN (1) In Vorabentscheidungsverfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften gelten die Vorschriften in Teil 3 Abschnitt 2 Unterabschnitt 2 des Vergütungsverzeichnisses entsprechend. Der Gegenstandswert bestimmt sich nach den Wertvorschriften, die für die Gerichtsgebühren des ...
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