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- Art 253 Anlage 3b EGBGB - Einzelnorm
... Zahlungsvorgängen zu erteilende Informationen mitzuteilen oder zugänglich zu machen sind; c) die Sprache oder die Sprachen, in der oder in denen der Vertrag zu schließen ist und in der oder in denen die Kommunikation für die Dauer des Vertragsverhältnisses erfolgen soll; d) einen Hinweis auf das ...
- § 18 BetrSichV - Einzelnorm
... vom 27.6.2014, S. 164) in die Kategorie IV einzustufen sind, 2. Anlagen mit Druckgeräten nach Anhang 2 Abschnitt 4 Nummer 2.1 Satz 1 Buchstabe c, in denen mit einer Füllkapazität von mehr als 10 Kilogramm je Stunde ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne von Anhang 2 Abschnitt 4 Nummer 2.1 Satz 2 Buchstabe ...
- Art 253 Anlage 5 EGBGB - Einzelnorm
... ) Internet-Adresse*) [Name] [Ladungsfähige Anschrift für Kontakte des Verbrauchers] ----- *) Freiwillige Angaben des Kreditgebers In allen Fällen, in denen „falls zutreffend" angegeben ist, muss der Kreditgeber das betreffende Kästchen ausfüllen, wenn die Information für den Kreditvertrag relevant ...
- § 2 ZensG 2011 - Einzelnorm
... der in der Regel längerfristigen Unterbringung und Versorgung von Personen mit einem spezifischen Unterbringungsbedarf dienen. Anschriften, unter denen Wohnungslose gemeldet sind, werden als Notunterkünfte gezählt. Sensible Sonderbereiche sind Bereiche, bei denen die Information über die Zugehörigkeit ...
- Anhang 3 BetrSichV - Einzelnorm
... Versorgungsanlage abgesperrt werden kann. Dies kann auch das Behälterabsperrventil sein. 2.6 Ortsveränderliche Flüssiggasanlagen sind Anlagen, bei denen die Versorgungsanlagen oder Verbrauchsanlagen an unterschiedlichen Aufstellungsorten verwendet werden können. 3. Zur Prüfung befähigte Personen Zur ...
- § 12a StromPBG - Einzelnorm
... Anteiles an der Entlastung sind mit der Abrechnung für die jeweilige Abrechnungsperiode gesondert auszuweisen. (2) In Mietverhältnissen, in denen die vermieteten Räume mittels einer Wärmepumpe oder einer Stromheizung beheizt werden und in denen 1. die Vorauszahlungen des Mieters für Betriebskosten aufgrund ...
- § 59f BRAO - Einzelnorm
... bedürfen der Zulassung durch die Rechtsanwaltskammer. Keiner Zulassung nach Satz 1 bedürfen 1. Personengesellschaften, bei denen keine Beschränkung der Haftung der natürlichen Personen vorliegt und denen ausschließlich Rechtsanwälte oder Angehörige eines in § 59c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 genannten Berufs ...
- § 59o BRAO - Einzelnorm
... BUNDESRECHTSANWALTSORDNUNG (BRAO) § 59O MINDESTVERSICHERUNGSSUMME UND JAHRESHÖCHSTLEISTUNG (1) Für Berufsausübungsgesellschaften, bei denen für Verbindlichkeiten der Berufsausübungsgesellschaft aus Schäden wegen fehlerhafter Berufsausübung rechtsformbedingt keine natürliche Person haftet oder bei denen ...
- § 30 StromPBG - Einzelnorm
... Höchstgrenze nach § 9 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe d, oder cc) für jedes Energielieferverhältnis die auszugleichenden Fehlbeträge ausweist, mit denen eine Einhaltung der Höchstgrenzen nach Dreifachbuchstabe aaa und Dreifachbuchstabe bbb sichergestellt wird, d) wenn die endgültig anzuwendende Höchstgrenze ...
- § 1.10a MoselSchPV - Einzelnorm
... . Abweichend von § 1.10 müssen die Schiffspapiere nach Anlage 13 Nummer 1.1 und 1.2 dieser Verordnung nicht mitgeführt werden auf Schubleichtern, auf denen eine Metalltafel nach folgendem Muster angebracht ist: EINHEITLICHE EUROPÄISCHE SCHIFFSNUMMER: SCHIFFSATTEST – NUMMER: – SUK: – ...
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