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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 701 - 710 von 2392 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 16 SchRG - Einzelnorm
... dem Erwerber gegenüber nur wirksam, wenn sie aus dem Schiffsregister ersichtlich oder dem Erwerber bekannt ist. (2) Ist zum Erwerb des Rechts die Eintragung erforderlich, so ist für die Kenntnis des Erwerbers die Zeit der Stellung des Antrags auf Eintragung oder, wenn die Einigung erst später zustande ...
- § 39 VerschG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERSCHOLLENHEITSGESETZ § 39 Ist die Todeserklärung mit Rücksicht auf § 1 Abs. 2 unzulässig, eine Eintragung im Sterberegister aber nicht erfolgt, so kann beantragt werden, den Tod und den Zeitpunkt des Todes durch gerichtliche Entscheidung festzustellen
...
- § 1100 BGB - Einzelnorm
... (BGB) § 1100 RECHTE DES KÄUFERS Der neue Eigentümer kann, wenn er der Käufer oder ein Rechtsnachfolger des Käufers ist, die Zustimmung zur Eintragung des Berechtigten als Eigentümer und die Herausgabe des Grundstücks verweigern, bis ihm der zwischen dem Verpflichteten und dem Käufer vereinbarte Kaufpreis ...
- § 196 SGB 7 - Einzelnorm
... Führung von Schiffsregistern und des Internationalen Seeschiffahrtsregisters zuständigen Gerichte und Behörden teilen den Eingang jedes Antrags auf Eintragung eines Seeschiffs sowie jede Eintragung eines Seeschiffs der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation unverzüglich ...
- § 126a WPO - Einzelnorm
... aufgeschoben werden. (3) Die Frist endet mit Ausnahme der Fälle des Absatzes 1 Satz 4 Nummer 1 Buchstabe e und f nicht, solange 1. eine andere Eintragung über eine strafrechtliche Verurteilung, eine Ordnungswidrigkeit oder eine berufsaufsichtliche Maßnahme berücksichtigt werden darf, 2. ein Verfahren ...
- § 2 BinSchAufgG - Einzelnorm
... , wenn an Stelle des Eigentümers ein Ausrüster die Voraussetzungen der Nummer 2 oder 3 erfüllt ohne Rücksicht darauf, ob für das Wasserfahrzeug eine Eintragung nach Nummer 1 vorliegt. Satz 1 Nummer 3 gilt trotz eines Sitzes einer juristischen Person oder Personenvereinigung in einem Mitgliedstaat der ...
- § 25 SchRG - Einzelnorm
... § 25 (1) Ist ein Schiff mit mehreren Schiffshypotheken belastet, so bestimmt sich ihr Rangverhältnis nach der Reihenfolge der Eintragungen. Die Eintragung ist für das Rangverhältnis auch dann maßgebend, wenn die nach § 8 Abs. 2, § 3 zur Bestellung der Schiffshypothek erforderliche Einigung erst nach ...
- § 26 SchRG - Einzelnorm
... . Der nachträglichen Änderung des Rangverhältnisses steht es gleich, wenn der Rang einer bereits eingetragenen Schiffshypothek zugleich mit der Eintragung einer neuen Schiffshypothek zu deren Gunsten geändert wird. (2) Zu der Rangänderung ist die Einigung des zurücktretenden und des vortretenden Berechtigten ...
- § 4 GebrMG - Einzelnorm
... , darf bei einem Patentinformationszentrum nicht eingereicht werden. (3) Die Anmeldung muß enthalten: 1. den Namen des Anmelders; 2. einen Antrag auf Eintragung des Gebrauchsmusters, in dem der Gegenstand des Gebrauchsmusters kurz und genau bezeichnet ist; 3. einen oder mehrere Schutzansprüche, in denen ...
- Anlage 1 VRV - Einzelnorm
... ) ANLAGE 1 (ZU § 2 SATZ 2) < Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 154 > Vereinsregister des Amtsgerichts Nummer des Vereins: VR Nummer der Eintragung a) Name a) Allgemeine Vertretungsregelung a) Satzung a) Tag der b) Sitz b) Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis b) Sonstige ...
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