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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 701 - 710 von 2392 Treffer,
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- § 77 SchRG - Einzelnorm
... ÜBER RECHTE AN EINGETRAGENEN SCHIFFEN UND SCHIFFSBAUWERKEN § 77 Zur Bestellung einer Schiffshypothek an einem Schiffsbauwerk ist an Stelle der Eintragung in das Schiffsregister die Eintragung in das Register für Schiffsbauwerke erforderlich. Für die Schiffshypothek gelten die §§ 8, 10 bis 75, soweit ...
- Anlage 1 VRV - Einzelnorm
... ) ANLAGE 1 (ZU § 2 SATZ 2) < Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 154 > Vereinsregister des Amtsgerichts Nummer des Vereins: VR Nummer der Eintragung a) Name a) Allgemeine Vertretungsregelung a) Satzung a) Tag der b) Sitz b) Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis b) Sonstige ...
- § 69 StBerG - Einzelnorm
... (7) Ist ein Steuerberater oder Steuerbevollmächtigter, für den ein Vertreter bestellt ist, gestorben, so sind Rechtshandlungen, die der Vertreter vor Eintragung der Löschung des verstorbenen Berufsangehörigen in das Berufsregister vorgenommen hat, nicht deshalb unwirksam, weil der Berufsangehörige zur ...
- § 76b StBerG - Einzelnorm
... mehr besteht oder c) der Sitz aus dem Registerbezirk verlegt wird; 4. weitere Beratungsstellen, wenn die Beratungsstelle aufgelöst ist. (2) Die Eintragung über die Befugnis zum Führen der Bezeichnung „Landwirtschaftliche Buchstelle“ ist zu löschen, wenn bei einer Berufsausübungsgesellschaft ...
- § 76d StBerG - Einzelnorm
... 5 die Bezeichnung „Landwirtschaftliche Buchstelle“ geführt werden darf, wenn die Buchstellen im Registerbezirk gelegen sind. (2) Die Eintragung nach Absatz 1 ist zu löschen, wenn 1. der Verein im Sinne des § 44 Absatz 4 oder die Buchstelle der Personenvereinigung oder Körperschaft im Sinne ...
- § 4 GebrMG - Einzelnorm
... , darf bei einem Patentinformationszentrum nicht eingereicht werden. (3) Die Anmeldung muß enthalten: 1. den Namen des Anmelders; 2. einen Antrag auf Eintragung des Gebrauchsmusters, in dem der Gegenstand des Gebrauchsmusters kurz und genau bezeichnet ist; 3. einen oder mehrere Schutzansprüche, in denen ...
- § 6 GBMaßnG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER MAßNAHMEN AUF DEM GEBIETE DES GRUNDBUCHWESENS § 6 Zur Eintragung oder Löschung des Umstellungsschutzvermerkes bei einer Hypothek, über die ein Brief erteilt ist, bedarf es nicht der Vorlegung des Briefs. Die Eintragung und die Löschung werden
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- § 8 GebrMG - Einzelnorm
... (GEBRMG) § 8 (1) Entspricht die Anmeldung den Anforderungen der §§ 4, 4a, 4b so verfügt das Deutsche Patent- und Markenamt die Eintragung in das Register für Gebrauchsmuster. Eine Prüfung des Gegenstands der Anmeldung auf Neuheit, erfinderischen Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit findet nicht statt ...
- § 11 GebrMG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GEBRAUCHSMUSTERGESETZ (GEBRMG) § 11 (1) Die Eintragung eines Gebrauchsmusters hat die Wirkung, daß allein der Inhaber befugt ist, den Gegenstand des Gebrauchsmusters zu benutzen. Jedem Dritten ist es verboten, ohne seine Zustimmung ein Erzeugnis, das
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- § 13 GebrMG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GEBRAUCHSMUSTERGESETZ (GEBRMG) § 13 (1) Der Gebrauchsmusterschutz wird durch die Eintragung nicht begründet, soweit gegen den als Inhaber Eingetragenen für jedermann ein Anspruch auf Löschung besteht (§ 15 Abs. 1 und 3).(2) Wenn der wesentliche Inhalt
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