Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 701 - 710 von 2402 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 40 DVStB - Einzelnorm*
... durch Ausstellung einer Urkunde nach § 54 Absatz 4 des Steuerberatungsgesetzes als Berufsausübungsgesellschaft anzuerkennen. Vor Eintragung in das Handels- und Partnerschaftsregister kann die zuständige Steuerberaterkammer bereits bestätigen, dass bis auf die Eintragung in das Handels- und Partnerschaftsregister ...
VAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
* Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex GESETZ ÜBER DIE BEAUFSICHTIGUNG DER VERSICHERUNGSUNTERNEHMEN ZUR GESAMTAUSGABE ...
§ 42 SaatG - Einzelnorm*
... , die Saatgut oder Vermehrungsmaterial der Sorte umfassen, als Marke für den Antragsteller in der Zeichenrolle des Patentamts eingetragen oder zur Eintragung angemeldet, so steht ihm der Zeitrang der Anmeldung der Marke als Zeitvorrang für die Sortenbezeichnung zu. Der Zeitvorrang erlischt, wenn der ...
§ 49 SaatG - Einzelnorm*
... Einsicht frei in 1. die Sortenliste, 2. die Unterlagen a) nach § 47 Abs. 3 Satz 1, b) eines bekannt gemachten Antrags auf Sortenzulassung oder auf Eintragung als weiterer Züchter, c) einer Eintragung in die Sortenliste, 3. den Anbau a) zur Prüfung einer Sorte, b) zur Sortenüberwachung. (2) Bei Sorten ...
Anlage XXVI StVZO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAßENVERKEHRS-ZULASSUNGS-ORDNUNG (STVZO) ANLAGE XXVI (ZU § 47 ABSATZ 3A) MAßNAHMEN GEGEN DIE VERUNREINIGUNG DER LUFT DURCH PARTIKEL VON KRAFTFAHRZEUGEN MIT SELBSTZÜNDUNGSMOTOR (Fundstelle: BGBl. I 2012, 900 - 915) Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines 1 ...
§ 51 SaatG - Einzelnorm*
... (1) Eine bei der Sortenzulassung eingetragene Sortenbezeichnung ist zu ändern, wenn 1. ein Ausschließungsgrund nach § 35 Abs. 2 oder 3 bei der Eintragung bestanden hat und fortbesteht, 2. ein Ausschließungsgrund nach § 35 Abs. 2 Nr. 5 oder 6 nachträglich eingetreten ist, 3. ein entgegenstehendes Recht ...
§ 56 AufenthV - Einzelnorm*
... unterrichtet, 7. seinen deutschen Passersatz unverzüglich nach Ablauf der Gültigkeitsdauer oder, sofern eine deutsche Auslandsvertretung dies durch Eintragung im Passersatz angeordnet hat, nach der Einreise der zuständigen Ausländerbehörde vorzulegen; dies gilt nicht für Bescheinigungen über die Wohnsitzverlegung ...
§ 8 GBV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER GRUNDBUCHORDNUNG (GRUNDBUCHVERFÜGUNG - GBV) § 8  Für die Eintragung eines Miteigentumsanteils nach § 3 Abs. 5 der Grundbuchordnung gilt folgendes: a) In Spalte 1 ist die laufende Nummer der Eintragung zu vermerken. Dieser ...
§ 11 GBV - Einzelnorm*
... inhaltlich eingetragen, einschließlich der Beschränkungen des Berechtigten in der Verfügung über ein solches Recht. (6) In der Spalte 7 erfolgt die Eintragung von Veränderungen der in den Spalten 1 bis 4 vermerkten Rechte, einschließlich der Beschränkungen des Berechtigten in der Verfügung über ein ...
§ 12 GBV - Einzelnorm*
... den Anspruch auf Einräumung eines anderen Rechts an dem Grundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht sichert, in der für die endgültige Eintragung bestimmten Abteilung und Spalte; c) in allen übrigen Fällen in der für Veränderungen bestimmten Spalte der Abteilung, in welcher das von der ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche