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Trefferliste für 'aufhebung'

Dokument 701 - 710 von 3090 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 177 AO - Einzelnorm*
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ABGABENORDNUNG (AO) § 177 BERICHTIGUNG VON MATERIELLEN FEHLERN (1) Liegen die Voraussetzungen für die Aufhebung oder Änderung eines Steuerbescheids zuungunsten des Steuerpflichtigen vor, so sind, soweit die Änderung reicht, zugunsten und zuungunsten des Steuerpflichtigen ...
GeflPestSchV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Unterabschnitt 4   Schutzmaßregeln in Schlachtstätten, auf dem Transport und in Grenzkontrollstellen     § 43 Schutzmaßregeln Unterabschnitt 5   Aufhebung, Wiederbelegung     § 44 Aufhebung der Schutzmaßregeln     § 45 Wiederbelegung Unterabschnitt 6   Schutzmaßregeln bei niedrigpathogener aviärer Influenza ...
§ 10 VRV - Einzelnorm*
... , so ist dies bei der Eintragung im Register unter Angabe des Prozessgerichts, des Datums und des Aktenzeichens der Entscheidung zu vermerken. Eine Aufhebung der Entscheidung ist in dieselbe Spalte des Registers einzutragen. Hat in sonstigen Fällen eine Eintragung von Amts wegen zu erfolgen, so muß sie ...
§ 9a BÄO - Einzelnorm*
... Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Aufhebung der Entscheidung 2008/49/EG der Kommission (ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 1) eingerichtete Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) zu übermitteln ...
Inhaltsübersicht WDO - Einzelnorm*
...   § 42 Anwendung der Wehrbeschwerdeordnung § 43 Zuständigkeiten § 44 Entscheidung über die Beschwerde   Abschnitt 5   Nochmalige Prüfung   § 45 Aufhebung einer Disziplinarmaßnahme bei nachträglichem Straf- oder Bußgeldverfahren § 46 Aufhebung oder Änderung einer Disziplinarmaßnahme aus anderen Gründen ...
§ 5 IfSG - Einzelnorm*
... Fortbestehen erneut feststellt. Die Feststellung des Fortbestehens nach Satz 3 gilt als Feststellung im Sinne des Satzes 1. Die Feststellung und die Aufhebung sind im Bundesgesetzblatt bekannt zu machen. Eine epidemische Lage von nationaler Tragweite liegt vor, wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche ...
§ 2b OrthoptG - Einzelnorm*
... Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Aufhebung der Entscheidung 2008/49/EG der Kommission (ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 1) eingerichtete Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) zu übermitteln ...
Anlage 2 PflBeschV - Einzelnorm*
... , zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 228/2013, (EU) Nr. 652/2014 und (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 69/464/EWG, 74/647/EWG, 93/85/EWG, 98/57/EG, 2000/29/EG, 2006/91/EG und 2007/33/EG des Rates (ABl. L 317 vom 23.11.2016, S. 4; L 137 ...
§ 51 PflBG - Einzelnorm*
... Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Aufhebung der Entscheidung 2008/49/EG der Kommission (ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 1) eingerichtete Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) zu übermitteln ...
§ 3a NotSanG - Einzelnorm*
... Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und zur Aufhebung der Entscheidung 2008/49/EG der Kommission (ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 1) eingerichtete Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) zu übermitteln ...
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