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Trefferliste für 'rechtsverordnungen'
Dokument 701 - 710 von 1820 Treffer,
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- § 6 AMVO - Einzelnorm
... in den Teilen I und II der Meisterprüfung bestimmt sich nach den für die einzelnen Gewerbe der Anlagen A und B zur Handwerksordnung erlassenen Rechtsverordnungen oder nach den gemäß § 119 Absatz 5 und § 122 der Handwerksordnung weiter anzuwendenden Vorschriften. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 15 SanktDG - Einzelnorm
... die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung ein System zur Annahme von Hinweisen über potentielle oder tatsächliche Verstöße gegen Gesetze, Rechtsverordnungen, Allgemeinverfügungen und sonstige Vorschriften sowie Verordnungen und Richtlinien der Europäischen Union, hinsichtlich derer es die Aufgabe ...
- § 3 PBefG - Einzelnorm
... (§ 9 Abs. 1 Nr. 1) dem anderen erteilt werden; die für den Unternehmer geltenden Vorschriften des Gesetzes und der auf Grund des Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen sind entsprechend anzuwenden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 61 KVBG - Einzelnorm
... erforderlich ist. (3) Für die Wahrnehmung der Aufgaben der Bundesnetzagentur nach diesem Gesetz und den aufgrund dieses Gesetzes ergangenen Rechtsverordnungen sind, soweit in diesem Gesetz nichts anderes geregelt ist, die Bestimmungen des Teils 8 des Energiewirtschaftsgesetzes mit Ausnahme des § 69 ...
- Inhaltsübersicht BattG - Einzelnorm
... Abschnitt 6 Beauftragung Dritter, Verordnungsermächtigung, Vollzug § 26 Beauftragung Dritter und Bevollmächtigung § 27 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen § 28 Vollzug Abschnitt 7 Bußgeldvorschriften, Schlussbestimmungen § 29 Bußgeldvorschriften § 30 Einziehung § 31 Übergangsvorschriften ...
- § 64 KVBG - Einzelnorm
... bestimmt, sind für Rechtsbehelfe, die sich gegen Entscheidungen der Bundesnetzagentur nach diesem Gesetz und den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen richten, die Bestimmungen des Teils 8 des Energiewirtschaftsgesetzes mit Ausnahme des § 69 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 10, der §§ 91 ...
- § 21 LadSchlG - Einzelnorm
... mindestens ein Arbeitnehmer beschäftigt wird, ist verpflichtet, 1. einen Abdruck dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen mit Ausnahme der Vorschriften, die Verkaufsstellen anderer Art betreffen, an geeigneter Stelle in der Verkaufsstelle auszulegen oder auszuhängen ...
- Art 3 § 5 20. RAG - Einzelnorm
... RENTENANPASSUNGSGESETZ - 20. RAG) § 5 Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes. Fußnote G nach Maßgabe der ...
- Art 97 § 20 EGAO - Einzelnorm
... Abs. 1, § 382 Abs. 1 der Abgabenordnung vorgeschriebene Verweisung ist nicht erforderlich, soweit die Vorschriften der dort genannten Gesetze und Rechtsverordnungen vor dem 1. Oktober 1968 erlassen sind. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular * ...
- Anlage BMDVTKBGebV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BESONDERE GEBÜHRENVERORDNUNG DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR DIGITALES UND VERKEHR FÜR TELEKOMMUNIKATIONSRECHTLICHE TÄTIGKEITEN (BESONDERE GEBÜHRENVERORDNUNG TELEKOMMUNIKATION - BMDVTKBGEBV) ANLAGE (ZU § 2 ABSATZ 1) GEBÜHREN- UND AUSLAGENVERZEICHNIS (Fundstelle:
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