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Trefferliste für 'zulassungs'
Dokument 701 - 710 von 712 Treffer,
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- § 3 PflVG - Einzelnorm
... gegenüber dem Versicherungsnehmer nicht zur Leistung verpflichtet, weil das Fahrzeug den Bau- und Betriebsvorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung nicht entsprach oder von einem unberechtigten Fahrer oder von einem Fahrer ohne die vorgeschriebene Fahrerlaubnis geführt wurde, kann der Versicherer ...
- § 1 FlugfunkV - Einzelnorm
... von Flughafenunternehmen auf Flugplätzen mit Flugverkehrskontrollstelle unter Verwendung der Feuerwehrfrequenz gemäß § 45 Absatz 5 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung in der jeweils geltenden Fassung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 19a ChemG - Einzelnorm
... Sicherheitsprüfungen von Stoffen oder Gemischen, deren Ergebnisse eine Bewertung ihrer möglichen Gefahren für Mensch und Umwelt in einem Zulassungs-, Erlaubnis-, Registrierungs-, Anmelde- oder Mitteilungsverfahren ermöglichen sollen, sind unter Einhaltung der Grundsätze der Guten Laborpraxis nach dem ...
- Anhang 3 BetrSichV - Einzelnorm
... Gasentnahme aus der Flüssigphase mindestens jährlich Fahrzeuge mit Flüssiggas-Verbrennungsmotoren, die nicht Regelungsgegenstand der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung sind mindestens jährlich 4.2 Abweichend von § 14 Absatz 7 Satz 1 sind Aufzeichnungen über die gesamte Verwendungsdauer des Arbeitsmittels ...
- Anlage ZustLG - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ERLEICHTERUNG DER VERWALTUNGSREFORM IN DEN LÄNDERN (ZUSTÄNDIGKEITSLOCKERUNGSGESETZ) ANLAGE (ZU ARTIKEL 29) Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1975, 691 - 695 1. Erste Durchführungsverordnung zum Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde
...
- § 9 Zahnärzte-ZV - Einzelnorm
... oder durch einen Bevollmächtigten bei berechtigtem Interesse das Zahnarztregister und die seine Person betreffenden Registerakten einsehen. (3) Den Zulassungs- und Berufungsausschüssen sind die Registerakten der am Zulassungsverfahren beteiligten Zahnärzte auf Anfordern zur Einsicht zu überlassen. ...
- Anlage 5A 2. DVLuftPersV - Einzelnorm
... des Originaltextes: BAnz. 2006, Nr. 60, Beilage Nr. 60a, 65 - 79 LUFTRECHT Gesetzliche Grundlagen - Luftverkehrsgesetz (LuftVG) - Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung (LuftVZO) - Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) - Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät (LuftGerPV) - Verordnung über Luftfahrtpersonal (LuftPersV ...
- § 34 LFGB - Einzelnorm
... ergibt.In einer Rechtsverordnung nach Satz 1 Nummer 5 oder 6 kann bestimmt werden, dass die zuständige Behörde für die Durchführung eines Zulassungs-, Genehmigungs-, Registrierungs- oder Anzeigeverfahrens das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit ist. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 8 LuftVG - Einzelnorm
... darüber hinaus die für die entsprechende Flugplatzart vorgeschriebenen Angaben enthalten (§ 42 Abs. 2, § 52 Abs. 2, § 57 Abs. 2 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung). Eine Planfeststellung oder Plangenehmigung findet nicht statt, jedoch muss das Genehmigungsverfahren den Anforderungen des Gesetzes über ...
- § 85b EEG 2023 - Einzelnorm
... der Zulassungsstelle für Umweltgutachter beliehene Stelle darf dem Netzbetreiber, dem Anlagenbetreiber und der Bundesnetzagentur Informationen über Zulassungs- oder Aufsichtsmaßnahmen, die sie gegenüber einem Umweltgutachter ergriffen hat und die sich auf die Eignung erstatteter Gutachten, Bestätigungen ...
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