Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'muster'

Dokument 711 - 720 von 1362 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Anlage 18 FZV - Einzelnorm*
... für Straßenwesen, Postfach 10 01 50, 51401 Bergisch Gladbach, bezogen werden. Form, Größe und Ausgestaltung der Kennzeichenfolie müssen dem Muster und den Angaben der Anlage entsprechen. 3. Maße der Beschriftung und des Randes Art der Beschriftung Schrifthöhe Schriftbreite   Waagerechter Abstand der ...
§ 36 BJagdG - Einzelnorm*
... zu Anzeigen, Anmeldungen, Auskünften und zur Leistung von Hilfsdiensten sowie zur Duldung von Besichtigungen und von Entnahmen unentgeltlicher Muster und Proben vorsehen. Das Bundesministerium gibt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen im Bundesanzeiger die Zollstellen bekannt, bei ...
§ 20a WeinV 1995 - Einzelnorm*
... beizufügen. (3) Für den Antrag nach Absatz 1 veröffentlicht die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung im Bundesanzeiger ein zu verwendendes Muster. (4) Sind die vorgelegten Unterlagen vollständig, erfolgt unter Berücksichtigung der Bescheinigung nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und der Begründung ...
FischVergünstV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...   § 1 Anwendungsbereich     § 2 Zuständige Stellen     § 3 Voraussetzungen für die Gewährung der Vergünstigungen     § 4 Anträge, Forderungen     § 5 Muster für Anträge     § 6 Anzeigepflicht gegenüber der Landesstelle     § 7 Kennzeichnungspflicht bei der Übertragungsprämie     § 8 Bestandsbuchführung ...
§ 1 BzBlGDV 1 - Einzelnorm*
... Benzinbleigesetzes den Zolldienststellen vorzulegende schriftliche Erklärung des Herstellers muß vollständige Angaben auf einem Vordruck nach dem Muster der Anlage enthalten. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 80 GEG - Einzelnorm*
... oder eine Kopie hiervon zu übergeben. Zur Erfüllung der Pflicht nach Satz 2 ist es ausreichend, von einem Energieausweis nur einen Auszug nach dem Muster gemäß § 85 Absatz 8 auszuhängen. (7) Der Eigentümer eines Gebäudes, in dem sich mehr als 500 Quadratmeter Nutzfläche mit starkem Publikumsverkehr ...
§ 28 WeinV 1995 - Einzelnorm*
... Verkehr gebrachten Menge und des Empfängers in die Weinbuchführung einzutragen und auf dem Behältnis deutlich sichtbar und gut lesbar die Angabe "Muster, nicht zum Verkauf bestimmt" anzugeben. Im Übrigen darf ein so gekennzeichnetes Erzeugnis erst nach der Zuteilung der Prüfungsnummer und, soweit es ...
§ 3a AMVV - Einzelnorm*
... elektronischer Form ist die in Satz 2 Nummer 3 genannte Erklärung abzugeben. (6) Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte macht ein Muster des in Absatz 1 Satz 1 genannten Formblatts barrierefrei öffentlich bekannt. (7) Apotheken übermitteln dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte ...
§ 53 InvStG - Einzelnorm*
... Voraussetzungen eines Spezial-Investmentfonds erfüllt. (2) Die Anleger haben der offenen Investmentkommanditgesellschaft schriftlich nach amtlichem Muster zu bestätigen, dass sie ihren Anteil unmittelbar und ausschließlich zur Abdeckung betrieblicher Altersvorsorgeverpflichtungen halten. Liegt diese ...
§ 10 G Artikel 29 Abs. 6 - Einzelnorm*
... 29 ABS. 6 DES GRUNDGESETZES (G ARTIKEL 29 ABS. 6) § 10 STIMMABGABE (1) Abgestimmt wird mit amtlichen Stimmzetteln in amtlichen Umschlägen. Das Muster des Stimmzettels wird vom Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat durch Rechtsverordnung bestimmt. (2) Der Abstimmende gibt seine Stimme in der ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche