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- § 20 VDG - Einzelnorm
... zu erlassen über 1. die Ausgestaltung der Pflichten der Vertrauensdiensteanbieter bei der Betriebsaufnahme, während des Betriebs und bei der Einstellung des Betriebs nach den Artikeln 17 bis 24 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 und nach den §§ 4 und 5, 9 bis 18, 2. die Durchführung gemeinsamer Untersuchungen ...
- Inhaltsübersicht HBankDVDV - Einzelnorm
... § 2 Ausbildungsziele § 3 Erholungsurlaub § 4 Nachteilsausgleich § 5 Bewertung der Leistungen Abschnitt 2 Auswahlverfahren und Einstellung § 6 Auswahlverfahren und Zulassung zum Auswahlverfahren § 7 Auswahlkommission § 8 Teile des Auswahlverfahrens § 9 Schriftlicher Teil § 10 Mündlicher Teil ...
- § 7 ZPVtrAUTAG - Einzelnorm
... dem Schuldner von Amts wegen zuzustellen ist. Der Beschluss unterliegt der Beschwerde nach den §§ 567 bis 577 der Zivilprozessordnung. (3) Für die Einstellung der Zwangsvollstreckung und die Aufhebung bereits getroffener Vollstreckungsmaßregeln gelten §§ 769, 770 der Zivilprozeßordnung entsprechend ...
- § 6 HBankDVDV - Einzelnorm
... FÜR DEN HÖHEREN BANKDIENST DER DEUTSCHEN BUNDESBANK (HBANKDVDV) § 6 AUSWAHLVERFAHREN UND ZULASSUNG ZUM AUSWAHLVERFAHREN (1) Über die Einstellung in den Vorbereitungsdienst entscheidet die für die Ernennung der Beamtinnen und Beamten der Deutschen Bundesbank zuständige Stelle (§ 31 Absatz 2 des Gesetzes ...
- § 390 StPO - Einzelnorm
... des Gebührenvorschusses und die Folgen nicht rechtzeitiger Zahlung gilt entsprechend. (5) Die Vorschrift des § 383 Abs. 2 Satz 1 und 2 über die Einstellung wegen Geringfügigkeit gilt auch im Berufungsverfahren. Der Beschluß ist nicht anfechtbar. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 391 StPO - Einzelnorm
... Termin ausbleibt, obwohl das Gericht sein persönliches Erscheinen angeordnet hatte, oder eine Frist nicht einhält, die ihm unter Androhung der Einstellung des Verfahrens gesetzt war. (3) Soweit der Privatkläger die Berufung eingelegt hat, ist sie im Falle der vorbezeichneten Versäumungen unbeschadet ...
- § 393 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 393 TOD DES PRIVATKLÄGERS (1) Der Tod des Privatklägers hat die Einstellung des Verfahrens zur Folge. (2) Die Privatklage kann jedoch nach dem Tode des Klägers von den nach § 374 Abs. 2 zur Erhebung der Privatklage Berechtigten
...
- § 5 UhAnerkÜbkAG - Einzelnorm
... Zwangsvollstreckung in dem Staat, in dem die Entscheidung ergangen ist, eingestellt ist und daß er die Voraussetzungen erfüllt hat, von denen die Einstellung abhängt; 2. wenn der Unterhaltsanspruch vor Erlaß der Entscheidung, deren Vollstreckbarerklärung beantragt wird, im Inland rechtshängig geworden ...
- § 7 UhAnerkÜbkAG - Einzelnorm
... dem Schuldner von Amts wegen zuzustellen ist. Der Beschluss unterliegt der Beschwerde nach den §§ 567 bis 577 der Zivilprozessordnung. (3) Für die Einstellung der Zwangsvollstreckung und die Aufhebung bereits getroffener Vollstreckungsmaßregeln gelten §§ 769, 770 der Zivilprozeßordnung entsprechend ...
- Inhaltsübersicht LAP-hDBiblV - Einzelnorm
... § 3 Einstellungsbehörden, Ausbildungsbibliotheken § 4 Einstellungsvoraussetzungen § 5 Ausschreibung, Bewerbung § 6 Auswahlverfahren § 7 Einstellung in den Vorbereitungsdienst § 8 Rechtsstellung während des Vorbereitungsdienstes § 9 Dauer, Inhalt, Gliederung und Abschluss des Vorbereitungsdienstes § ...
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