Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
| § 1 | Anwendungsbereich und Zweck |
| § 2 | Begriffsbestimmungen |
Abschnitt 2
Emissionsberichterstattung
(Zu § 5 des Gesetzes)
| § 3 | Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung im stationären Bereich |
| § 3a | Ausnahmen für den Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung im stationären Bereich |
| § 4 | Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung im Luftverkehr |
| § 5 | Nachweisanforderungen für angewendete Analysemethoden |
Abschnitt 3
Überwachung
(Zu § 6 des Gesetzes)
| § 6 | Anpassung des Überwachungsplans bei nicht erheblichen Änderungen der Überwachung |
Abschnitt 4
Versteigerung von Berechtigungen
(Zu § 8 des Gesetzes)
Abschnitt 5
Zuteilung von Berechtigungen
(Zu § 9 des Gesetzes)
| § 8 | Erhebung von Bezugsdaten |
| § 8a | Mitteilung der nicht wesentlichen Änderungen am Plan zur Überwachungsmethodik |
| § 8b | Mitteilung zur Einstellung des Betriebs einer Anlage |
Abschnitt 5a
Einzelheiten zur Überwachung, Berichterstattung und Prüfung
(Zu § 18 des Gesetzes)
| § 8c | Berichterstattung Emissionen von Flügen zwischen zwei Drittstaaten |
| § 8d | Einreichung eines Überwachungsplanes |
Abschnitt 6
Zertifizierung von Prüfstellen
(Zu § 21 des Gesetzes)
| § 9 | Beleihung |
| § 10 | Anwendbare Vorschriften |
| § 11 | Ausschluss von der Zertifizierung |
| § 12 | Aufsicht über die Tätigkeit der Beliehenen |
| § 13 | Beendigung der Beleihung |
Abschnitt 7
Gebühren und Auslagen für
Amtshandlungen der Zulassungsstelle
(Zu § 22 des Gesetzes)
Abschnitt 8
Verfahren zur
Feststellung einheitlicher Anlagen
(Zu § 24 des Gesetzes)
Abschnitt 9
Kleinemittenten
(Zu § 27 des Gesetzes)
| § 16 | Befreiung von Kleinemittenten |
| § 17 | Form und Inhalt des Antrags |
| § 18 | Gleichwertige Maßnahme |
| § 19 | Ausgleichsbetrag |
| § 20 | Selbstverpflichtung zu Emissionsminderungen |
| § 21 | Erlöschen der Befreiung |
| § 22 | Öffentlichkeitsbeteiligung |
| § 23 | Erleichterungen bei Überwachung und Berichterstattung |
Abschnitt 10
Schlussvorschriften
| § 24 | Inkrafttreten, Außerkrafttreten |
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