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Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030

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  Eingangsformel
  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Anwendungsbereich und Zweck
  § 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
 Emissionsberichterstattung <BR />(Zu § 5 des Gesetzes)
  § 3 Emissionsfaktor beim Einsatz flüssiger Biobrennstoffe
  § 4 Emissionsfaktor beim Einsatz von Biokraftstoffen im Luftverkehr
  § 5 Nachweisanforderungen für angewendete Analysemethoden
Abschnitt 3
 Überwachung <BR />(Zu § 6 des Gesetzes)
  § 6 Anpassung des Überwachungsplans bei nicht erheblichen Änderungen der Überwachung
Abschnitt 4
 Versteigerung von Berechtigungen <BR />(Zu § 8 des Gesetzes)
  § 7 Versteigerung
Abschnitt 5
 Zuteilung von Berechtigungen <BR />(Zu § 9 des Gesetzes)
  § 8 Erhebung von Bezugsdaten
Abschnitt 6
 Zertifizierung von Prüfstellen <BR />(Zu § 21 des Gesetzes)
  § 9 Beleihung
  § 10 Anwendbare Vorschriften
  § 11 Ausschluss von der Zertifizierung
  § 12 Aufsicht über die Tätigkeit der Beliehenen
  § 13 Beendigung der Beleihung
Abschnitt 7
 Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Zulassungsstelle <BR />(Zu § 22 des Gesetzes)
  § 14 Gebühren und Auslagen
Abschnitt 8
 Verfahren zur Feststellung einheitlicher Anlagen <BR />(Zu § 24 des Gesetzes)
  § 15 Einheitliche Anlage
Abschnitt 9
 Kleinemittenten <BR />(Zu § 27 des Gesetzes)
  § 16 Befreiung von Kleinemittenten
  § 17 Form und Inhalt des Antrags
  § 18 Gleichwertige Maßnahme
  § 19 Ausgleichsbetrag
  § 20 Selbstverpflichtung zu Emissionsminderungen
  § 21 Erlöschen der Befreiung
  § 22 Öffentlichkeitsbeteiligung
  § 23 Erleichterungen bei Überwachung und Berichterstattung
Abschnitt 10
 Schlussvorschriften
  § 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
  Anlage (zu § 14)
Gebührenverzeichnis