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Trefferliste für 'rente'
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 9 SGB IX - Einzelnorm
... Leistungen zur Teilhabe nicht oder voraussichtlich erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erbringen wären. Dies gilt während des Bezuges einer Rente entsprechend. (3) Absatz 1 ist auch anzuwenden, um durch Leistungen zur Teilhabe Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung ...
- Art III § 17 8. ÄndGLAG - Einzelnorm
... des Altsparergesetzes).(3) Bei Berechtigten, die selbst oder deren zuschlagsberechtigte Angehörige für den Monat Dezember 1956 Anspruch auf eine Rente aus den gesetzlichen Rentenversicherungen hatten, sind die §§ 267, 269, 270, 275 und 292 des Lastenausgleichsgesetzes für den Monat April 1957 noch in ...
- § 111 WDO - Einzelnorm
... . (2) Die Zahlung des Unterhaltsbeitrags nach § 67 Absatz 2 steht unter dem Vorbehalt der Rückforderung, wenn für denselben Zeitraum eine Rente aufgrund der Nachversicherung gewährt wird. Zur Sicherung des Rückforderungsanspruchs hat die oder der Verurteilte eine entsprechende Abtretungserklärung abzugeben ...
- § 57 BeamtVG - Einzelnorm
... des Familiengerichts über den Versorgungsausgleich erhält, wird erst gekürzt, wenn aus der Versicherung der ausgleichsberechtigten Person eine Rente zu gewähren ist; dies gilt nur, wenn der Anspruch auf Ruhegehalt vor dem 1. September 2009 entstanden und das Verfahren über den Versorgungsausgleich zu ...
- § 133 BEG - Einzelnorm
... gilt auch dann, wenn ein Versicherungsnehmer oder ein Bezugsberechtigter an mehreren Versicherungen geschädigt worden ist. (2) Der Kapitalwert der Rente ist unter entsprechender Anwendung des Bewertungsgesetzes zu errechnen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 55 SGB 6 - Einzelnorm
... wegen Kindererziehung oder Zeiten der Pflege eines pflegebedürftigen Kindes für mehrere Kinder vorliegen. (2) Soweit ein Anspruch auf Rente eine bestimmte Anzahl an Pflichtbeiträgen für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit voraussetzt, zählen hierzu auch 1. freiwillige Beiträge, die als Pflichtbeiträge ...
- § 206 SGB IX - Einzelnorm
... . (2) Absatz 1 gilt nicht für Zeiträume, in denen die Beschäftigung tatsächlich nicht ausgeübt wird und die Vorschriften über die Zahlung der Rente oder der vergleichbaren Leistung eine Anrechnung oder ein Ruhen vorsehen, wenn Arbeitsentgelt oder Dienstbezüge gezahlt werden. Fußnote (+++ § 206: Zur Anwendung ...
- Anlage 6 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 6 (ZU § 2 ABSATZ 2) AUSZUG AUS DEM RAHMENTARIFVERTRAG FÜR DIE GEWERBLICHEN ARBEITNEHMER IM MALER- UND LACKIERERHANDWERK
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- § 39 BEG - Einzelnorm
... ZUR ENTSCHÄDIGUNG FÜR OPFER DER NATIONALSOZIALISTISCHEN VERFOLGUNG (BUNDESENTSCHÄDIGUNGSGESETZ - BEG) § 39 (1) Der Anspruch auf die laufende Rente ist weder übertragbar noch vererblich. (2) Der Anspruch auf die Summe der rückständigen Rentenbeträge, auf die Kapitalentschädigung und auf das Hausgeld ...
- Anlage 7 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 7 (ZU § 2 ABSATZ 3) AUSZUG AUS DEM RAHMENTARIFVERTRAG FÜR DIE GEWERBLICHEN ARBEITNEHMER IM MALER- UND LACKIERERHANDWERK
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