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Trefferliste für 'einstellung'
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- § 5 GtDFmEloAufklVDV - Einzelnorm
... sind das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr und der Bundesnachrichtendienst. (2) Die Einstellungsbehörden sind zuständig für die Einstellung und die Betreuung der Anwärterinnen und Anwärter. Sie entscheiden über Verlängerung und Verkürzungen des Vorbereitungsdienstes nach den §§ 15 ...
- § 5 GBPolVDVDV - Einzelnorm
... VORBEREITUNGSDIENST FÜR DEN GEHOBENEN POLIZEIVOLLZUGSDIENST IN DER BUNDESPOLIZEI (GBPOLVDVDV) § 5 EINSTELLUNGSBEHÖRDE, AUSWAHLVERFAHREN (1) Über die Einstellung in den Vorbereitungsdienst entscheidet die Bundespolizeiakademie auf der Grundlage eines Auswahlverfahrens. In diesem wird festgestellt, ob ...
- § 7 GtDFmEloAufklVDV - Einzelnorm
... DER FERNMELDE- UND ELEKTRONISCHEN AUFKLÄRUNG DES BUNDES (GTDFMELOAUFKLVDV) § 7 AUSWAHLVERFAHREN UND ZULASSUNG ZUM AUSWAHLVERFAHREN (1) Über die Einstellung in den Vorbereitungsdienst entscheiden die Einstellungsbehörden auf der Grundlage eines Auswahlverfahrens. In dem Auswahlverfahren wird festgestellt ...
- § 1 RentEPPG - Einzelnorm
... Rentenversicherung, der Alterssicherung der Landwirte, Bezieherinnen und Bezieher einer Produktionsaufgaberente nach dem Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit oder Bezieherinnen und Bezieher vergleichbarer Leistungen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen ...
- AVBFernwärmeV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 29 Sicherheitsleistung § 30 Zahlungsverweigerung § 31 Aufrechnung § 32 Laufzeit des Versorgungsvertrages, Kündigung § 33 Einstellung der Versorgung, fristlose Kündigung § 34 Gerichtsstand § 35 Öffentlich-rechtliche Versorgung mit Fernwärme § 36 Berlin-Klausel § ...
- AVBWasserV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 29 Sicherheitsleistung § 30 Zahlungsverweigerung § 31 Aufrechnung § 32 Laufzeit des Versorgungsvertrages, Kündigung § 33 Einstellung der Versorgung, fristlose Kündigung § 34 Gerichtsstand § 35 Öffentlich-rechtliche Versorgung mit Wasser § 36 (weggefallen) § 37 Inkrafttreten ...
- § 390 StPO - Einzelnorm
... des Gebührenvorschusses und die Folgen nicht rechtzeitiger Zahlung gilt entsprechend. (5) Die Vorschrift des § 383 Abs. 2 Satz 1 und 2 über die Einstellung wegen Geringfügigkeit gilt auch im Berufungsverfahren. Der Beschluß ist nicht anfechtbar. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 391 StPO - Einzelnorm
... Termin ausbleibt, obwohl das Gericht sein persönliches Erscheinen angeordnet hatte, oder eine Frist nicht einhält, die ihm unter Androhung der Einstellung des Verfahrens gesetzt war. (3) Soweit der Privatkläger die Berufung eingelegt hat, ist sie im Falle der vorbezeichneten Versäumungen unbeschadet ...
- § 65 AlkStV - Einzelnorm
... (6) Die Personen nach Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 oder Absatz 5 Satz 1 haben Änderungen der in der Anmeldung dargestellten Betriebsverhältnisse und die Einstellung der Tätigkeit dem zuständigen Hauptzollamt unverzüglich schriftlich anzuzeigen. (7) Das Hauptzollamt überprüft unbeschadet anlassbezogener ...
- § 393 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 393 TOD DES PRIVATKLÄGERS (1) Der Tod des Privatklägers hat die Einstellung des Verfahrens zur Folge. (2) Die Privatklage kann jedoch nach dem Tode des Klägers von den nach § 374 Abs. 2 zur Erhebung der Privatklage Berechtigten
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