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Trefferliste für 'nummern'
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- § 13 EWPBG - Einzelnorm



... für die Monate Januar und Februar 2023 nicht auslöst, 5. in der nächsten Rechnung ausgleicht oder 6. Kombinationen zweier oder mehrerer der in den Nummern 1 bis 5 genannten Varianten nutzt. (3) Sind mit dem Kunden keine Abschlags- oder Vorauszahlungen vereinbart, so ist Absatz 2 auf Grundlage der Abrechnungen ...
- § 1 VerkPBG - Einzelnorm



... . 1690)in den Ländern Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie von 5. Fernverkehrswegen im Sinne von Nummern 1 und 2 zwischen diesen Ländern und den nächsten Knotenpunkten des Hauptfernverkehrsnetzes des übrigen Bundesgebietesgelten die besonderen Vorschriften ...
- § 63e StVG - Einzelnorm



... Sicht, Falschfahrer, nicht ausgeschilderte Straßenblockierungen oder außergewöhnliche Witterungsbedingungen, sowie 14. ZertifikatsID der in den Nummern 1 bis 13 genannten Daten. (2) Verkehrsmanagement im Sinne dieser Vorschrift ist 1. die Erfassung der Verkehrsstärke und der sonstigen Verkehrssituation ...
- § 35 BWahlG - Einzelnorm



... , 6. die durch die Verwendung von Wahlgeräten bedingten Besonderheiten im Zusammenhang mit der Wahl.Die Rechtsverordnung ergeht in den Fällen der Nummern 1 und 3 im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. (4) Für die Betätigung eines Wahlgerätes gilt § 33 Abs. 1 Satz 1 und ...
- § 65 StVG - Einzelnorm



... Teilnahme an einem Aufbauseminar oder einer verkehrspsychologischen Beratung mitzuteilen. 6. Nachträgliche Veränderungen des Punktestandes nach den Nummern 2 oder 5 führen zu einer Aktualisierung der nach der Tabelle zu Nummer 4 erreichten Stufe im Fahreignungs-Bewertungssystem. 7. Sofern eine Fahrerlaubnis ...
- § 2 WoPG 1996 - Einzelnorm



... Ereignisses beschränkt. Die Vereinbarung über die Erhöhung der Bausparsumme ist als selbständiger Vertrag zu behandeln. Als Wohnungsbau im Sinne der Nummern 1 und 2 gelten auch bauliche Maßnahmen des Mieters zur Modernisierung seiner Wohnung. Dies gilt ebenfalls für den ersten Erwerb von Anteilen an ...
- § 51 SeeArbG - Einzelnorm



... jede Arbeitsstunde ein Zuschlag von mindestens einem Viertel eines Zweihundertstels der Grundheuer zu zahlen. Sind Arbeiten zugleich solche nach den Nummern 1 und 2, so ist der Zuschlag nur einmal zu zahlen. Sind diese Arbeiten zugleich Mehrarbeit im Sinne des Absatzes 1, so gelten für die Vergütung ...
- § 39 BWahlG - Einzelnorm



... anderen Wahlkreis gültig ist, 4. den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen läßt, 5. einen Zusatz oder Vorbehalt enthält.In den Fällen der Nummern 1 und 2 sind beide Stimmen ungültig; im Fall der Nummer 3 ist nur die Erststimme ungültig, wenn der Stimmzettel für einen anderen Wahlkreis in demselben ...
- Anlage DPMAVwKostV - Einzelnorm



... in voller Höhe 302 460 - Beträge, die anderen inländischen Behörden, öffentlichen Einrichtungen oder Bediensteten als Ersatz für Auslagen der in den Nummern 302 420 bis 302 450 bezeichneten Art zustehen; die Beträge werden auch erhoben, wenn aus Gründen der Gegenseitigkeit, der Verwaltungsvereinfachung ...
- § 50 EnFG - Einzelnorm



... ist, und jede KWK-Anlage im Sinn des § 2 Nummer 14 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes unter Angabe insbesondere, soweit einschlägig, aa) der Nummern im Register, bb) der relevanten Strommengen, cc) der vermiedenen Netzentgelte, soweit sie nach § 18 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 der Stromnetzentgeltverordnung ...
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