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Trefferliste für 'rechnung'
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- § 58 AbgG - Einzelnorm
... 1 verrechnet werden. Als rechtswidrig festgestellte Maßnahmen sind unverzüglich einzustellen. (6) Geldleistungen nach Absatz 1 können auf neue Rechnung vorgetragen werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 2 AusglZSV - Einzelnorm
... Waren gewinnen oder herstellen, und der Personen, die sie aus dem Ursprungsland ausführen, 3. die Namen und Anschriften der Personen, für deren Rechnung die Waren in das Zollgebiet eingeführt werden, 4. den Preis, zu dem die eingeführten Waren aus dem Ursprungsland ausgeführt werden (Ausfuhrpreis), ...
- § 60 MessEG - Einzelnorm
... ) 19. entgegen § 33 Absatz 1 Satz 1 einen dort genannten Wert angibt oder verwendet, 20. entgegen § 33 Absatz 3 Nummer 1 nicht dafür sorgt, dass eine Rechnung nachvollzogen werden kann, 21. entgegen § 43 Absatz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 44 Absatz 1 Nummer 1, 2, 6, 7 oder Nummer ...
- § 3 TrZollV - Einzelnorm
... werden kann und die zollamtliche Prüfung des Zollverfahrens möglich ist sowie 4. den neuen rechtlichen Verhältnissen, denen die Waren unterliegen, Rechnung getragen werden kann, indem die erforderlichen Förmlichkeiten erfüllt werden; dazu kann auch eine Zollanmeldung für ungültig erklärt werden, sofern ...
- § 91 GNotKG - Einzelnorm
... 25202 des Kostenverzeichnisses bestimmten Gebühren von 1. dem Bund, einem Land sowie einer nach dem Haushaltsplan des Bundes oder eines Landes für Rechnung des Bundes oder eines Landes verwalteten öffentlichen Körperschaft oder Anstalt, 2. einer Gemeinde, einem Gemeindeverband, einer sonstigen Gebietskörperschaft ...
- § 61 AbgG - Einzelnorm
... RECHTSVERHÄLTNISSE DER MITGLIEDER DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES (ABGEORDNETENGESETZ - ABGG) § 61 RECHNUNGSPRÜFUNG (1) Der Bundesrechnungshof prüft die Rechnung sowie die den Fraktionen nach § 58 Absatz 1 zur Verfügung gestellten Geld- und Sachleistungen auf ihre wirtschaftliche und ordnungsgemäße Verwendung ...
- § 5 TrZollV - Einzelnorm
... zur Truppenverwendung einer nichtberechtigten Person gemäß § 4 Absatz 1 Nummer 8 des Gesetzes sind folgende Unterlagen beizufügen: 1. die Rechnung, auf deren Grundlage der Zollwert der Waren angemeldet wird, 2. die Anmeldung der Angaben über den Zollwert der angemeldeten Waren nach Maßgabe der Zollkodex ...
- § 69 BinSchPersV - Einzelnorm
... vollendet hat. In Einzelfällen kann von den Sätzen 1 und 2 abgewichen werden, um besonderen Anforderungen bei der Durchführung von Prüfungen Rechnung zu tragen. (6) Unbeschadet der verwaltungsverfahrensrechtlichen Vorschriften über den Widerruf von Verwaltungsakten ist eine Bestellung zu widerrufen ...
- § 126 UmwG - Einzelnorm
... , sowie alle Besonderheiten in bezug auf diesen Anspruch; 6. den Zeitpunkt, von dem an die Handlungen des übertragenden Rechtsträgers als für Rechnung jedes der übernehmenden Rechtsträger vorgenommen gelten (Spaltungsstichtag); 7. die Rechte, welche die übernehmenden Rechtsträger einzelnen Anteilsinhabern ...
- § 105 StrlSchV - Einzelnorm
... die nachteiligen Auswirkungen so gering wie möglich zu halten. (2) Bei der Wahl der Maßnahmen ist dem mit der Tätigkeit verbundenen Risiko Rechnung zu tragen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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