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Trefferliste für 'rechtsverordnungen'
Dokument 741 - 750 von 1820 Treffer,
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- § 40 KAGB - Einzelnorm
... gegen 1. dieses Gesetz, 2. das Kreditwesengesetz, 3. das Wertpapierhandelsgesetz, 4. das Wertpapierinstitutsgesetz, 5. das Geldwäschegesetz, 6. die Rechtsverordnungen, die aufgrund der in den Nummern 1 bis 5 genannten Gesetze erlassen wurden, 7. die Verordnung (EU) Nr. 583/2010 der Kommission vom 1 ...
- § 84 TAMG - Einzelnorm
... BETREFFEND TIERARZNEIMITTEL 1 (TIERARZNEIMITTELGESETZ - TAMG) § 84 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG ZUR ANGLEICHUNG AN DAS RECHT DER EUROPÄISCHEN UNION Rechtsverordnungen oder allgemeine Verwaltungsvorschriften nach diesem Gesetz können auch zum Zweck der Angleichung an die Rechts- und Verwaltungsvorschriften ...
- § 5 GEG - Einzelnorm
... - GEG) § 5 GRUNDSATZ DER WIRTSCHAFTLICHKEIT Die Anforderungen und Pflichten, die in diesem Gesetz oder in den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen aufgestellt werden, müssen nach dem Stand der Technik erfüllbar sowie für Gebäude gleicher Art und Nutzung und für Anlagen oder Einrichtungen ...
- § 85 TAMG - Einzelnorm
... Vorschriften in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union in diesem Gesetz oder in auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen zu ändern, soweit es zur Anpassung an Änderungen dieser Vorschriften erforderlich ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 17 1. BImSchV - Einzelnorm
... §§ 14 bis 16 werden bei Feuerungsanlagen der Bundeswehr, soweit der Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen nach § 1 der Verordnung über Anlagen der Landesverteidigung vom 9. April 1986 (BGBl. I S. 380) Bundesbehörden obliegt, von Stellen der ...
- § 319 VAG - Einzelnorm
... eines Unternehmens verhängte und bestandskräftig gewordene Maßnahme, die sie wegen eines Verstoßes gegen dieses Gesetz oder den dazu erlassenen Rechtsverordnungen verhängt hat, und jede unanfechtbar gewordene Bußgeldentscheidung nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 unverzüglich auf ihren Internetseiten ...
- FahrlG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... der Daten durch den Empfänger § 67 Löschung der Daten Abschnitt 8 Ermächtigungsgrundlagen, Übergangs- und Schlussvorschriften § 68 Rechtsverordnungen § 69 Übergangsregelung * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Art 4 SozSichAbkMARG - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DIESES ABKOMMENS ART 4 Dieses Gesetz gilt auch im Land Berlin, sofern das Land Berlin die Anwendung dieses Gesetzes feststellt. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes. * zum Seitenanfang * ...
- § 324 VAG - Einzelnorm
... die Grundsätze, die die Landesbehörden bei der Beaufsichtigung der öffentlich-rechtlichen Versicherungsunternehmen aufstellen sowie die Entwürfe von Rechtsverordnungen, Allgemeinverfügungen und Richtlinien, wenn Belange der anderen Aufsichtsbehörden berührt sein können. (2) Die Landesaufsichtsbehörden ...
- § 64b PBefG - Einzelnorm
... PERSONENBEFÖRDERUNGSGESETZ (PBEFG) § 64B LANDESRECHT IM BEREICH DES GELEGENHEITSVERKEHRS Dieses Gesetz oder auf Grundlage dieses Gesetzes erlassene Rechtsverordnungen steht oder stehen Vorschriften der Länder nicht entgegen, die den Betrieb des Verkehrs mit Taxen oder mit Mietwagen oder den Betrieb ...
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