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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 751 - 760 von 885 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 8 PachtkredG - Einzelnorm
... PACHTKREDITGESETZ § 8 Wird das Recht des Pfandgläubigers beeinträchtigt, so finden auf seine Ansprüche die für die Ansprüche aus dem Eigentum geltenden Vorschriften entsprechende Anwendung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Zu § 25 RSiedlGABest - Einzelnorm
... ZUM REICHSSIEDLUNGSGESETZ ZU § 25 Den Ländern bleiben Maßnahmen dahingehend überlassen, soweit Land zur Hebung bestehender Kleinbetriebe nicht zu Eigentum zur Verfügung gestellt wird, den Eigentümern dieser Kleinbetriebe ein Vorkaufsrecht auf das ihnen zur Verfügung gestellte Land einzuräumen für den ...
- § 4 HdGStiftG - Einzelnorm
... unselbständige Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" erworbenen beweglichen und unbeweglichen Vermögensgegenstände in das Eigentum der Stiftung über. (2) Zur Erfüllung des Stiftungszwecks erhält die Stiftung einen jährlichen Zuschuß des Bundes nach Maßgabe des jeweiligen Bundeshaushalts ...
- ---- MarkenG§8Bek 2000-04 - Einzelnorm
... gemacht, dass 1. die Flagge der "Internationalen Atomenergie-Organisation" (Anlage 1), 2. das Emblem der "Afrikanischen Organisation für geistiges Eigentum" (Anlage 2), 3. Name, Abkürzung und Embleme des "Inernationalen Büros für Maß und Gewicht" (Anlage 3)von der Eintragung als Marke ausgeschlossen ...
- § 28 WuSolvV - Einzelnorm
... sonstige Positionen beträgt 0 Prozent für Barrengold im Besitz des Wohnungsunternehmens mit Spareinrichtung, für Zertifikate, die anteilmäßiges Eigentum an Barrengold verkörpern, soweit ihnen entsprechende Goldverbindlichkeiten gegenüberstehen, sowie für den Kassenbestand und gleichwertige Positionen ...
- nwg_nd__5 - Einzelnorm
... Inhalts- oder Nebenbestimmungen vermieden oder ausgeglichen werden können. (3) Die Vorschriften des bürgerlichen Rechts für die Ansprüche aus dem Eigentum sind entsprechend auf die Ansprüche aus dem bewilligten Recht anzuwenden. Fußnote *) )Dieses Gesetz dient auch der Umsetzung - des Gesetzes zur Ordnung ...
- § 8 BKnEG - Einzelnorm
... ZUR ERRICHTUNG DER BUNDESKNAPPSCHAFT (BUNDESKNAPPSCHAFT-ERRICHTUNGSGESETZ - BKNEG) § 8 Die Treuhandschaft des Bundes und des Landes Berlin an dem Eigentum und den übrigen Vermögensrechten der Reichsknappschaft erlischt mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 13 GmbHG - Einzelnorm
... JURISTISCHE PERSON; HANDELSGESELLSCHAFT (1) Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung als solche hat selbständig ihre Rechte und Pflichten; sie kann Eigentum und andere dingliche Rechte an Grundstücken erwerben, vor Gericht klagen und verklagt werden. (2) Für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet ...
- § 2 MaBV - Einzelnorm
... Versicherung abzuschließen; dies gilt nicht in den Fällen des § 34c Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a der Gewerbeordnung, sofern dem Auftraggeber Eigentum an einem Grundstück übertragen oder ein Erbbaurecht bestellt oder übertragen werden soll. Zu sichern sind Schadensersatzansprüche des Auftraggebers ...
- Inhaltsübersicht BauGB - Einzelnorm
... für bauliche Anlagen, Anpflanzungen und sonstige Einrichtungen § 61 Aufhebung, Änderung und Begründung von Rechten § 62 Gemeinschaftliches Eigentum; besondere rechtliche Verhältnisse § 63 Übergang von Rechtsverhältnissen auf die Abfindung § 64 Geldleistungen § 65 Hinterlegung und Verteilungsverfahren ...
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