Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'betreiber'

Dokument 751 - 760 von 1807 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 24 GGVSEB - Einzelnorm*
... UND BINNENSCHIFFFAHRT - GGVSEB) § 24 PFLICHTEN DES BETREIBERS EINES TANKCONTAINERS, ORTSBEWEGLICHEN TANKS, MEGC, SCHÜTTGUT-CONTAINERS ODER MEMU Der Betreiber eines Tankcontainers, ortsbeweglichen Tanks, MEGC, Schüttgut-Containers oder MEMU im Straßen- und Eisenbahnverkehr sowie in der Binnenschifffahrt ...
§ 30 GGVSEB - Einzelnorm*
... UND BINNENSCHIFFFAHRT - GGVSEB) § 30 PFLICHTEN DES BETREIBERS EINES KESSELWAGENS, ABNEHMBAREN TANKS UND BATTERIEWAGENS IM EISENBAHNVERKEHR Der Betreiber eines Kesselwagens, abnehmbaren Tanks und Batteriewagens im Eisenbahnverkehr hat dafür zu sorgen, dass 1. nur Kesselwagen, abnehmbare Tanks und Batteriewagen ...
§ 55a AWV - Einzelnorm*
... Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit kann insbesondere berücksichtigt werden, ob das inländische Unternehmen 1. Betreiber einer kritischen Anlage im Sinne des § 2 Nummer 3 des KRITIS-Dachgesetzes ist, 2. kritische Komponenten im Sinne des § 2 Nummer 23 des BSI-Gesetzes entwickelt ...
§ 21 13. BImSchV - Einzelnorm*
... ÜBER GROßFEUERUNGS-, GASTURBINEN- UND VERBRENNUNGSMOTORANLAGEN - 13. BIMSCHV) § 21 MESSBERICHTE; BEURTEILUNG VON PERIODISCHEN MESSUNGEN (1) Der Betreiber hat über die Ergebnisse der Messungen nach § 20 einen Messbericht gemäß Satz 2 zu erstellen. Den Messbericht hat der Betreiber der zuständigen Behörde ...
§ 34 GGVSEB - Einzelnorm*
... BINNENSCHIFFFAHRT - GGVSEB) § 34 PFLICHTEN DES EIGENTÜMERS ODER BETREIBERS IN DER BINNENSCHIFFFAHRT Der Eigentümer oder, sofern das Schiff von einem Betreiber gechartert wurde, der Betreiber in der Binnenschifffahrt hat dafür zu sorgen, dass 1. die Vorschriften des Teils 7 ADN über die Klassifikation ...
§ 26 13. BImSchV - Einzelnorm*
... -Immissionsschutzgesetzes vor dem 7. Januar 2013 erteilt worden ist und die vor dem 7. Januar 2014 in Betrieb gegangen ist, oder 3. für die der Betreiber vor dem 7. Januar 2013 einen vollständigen Genehmigungsantrag zur Errichtung und zum Betrieb nach § 4 oder § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ...
§ 5 EiMarktV - Einzelnorm*
... der Nahrungsmittelindustrie ist bei der zuständigen Behörde des Landes, in dem die Produktionsstätte ihren Sitz hat, zu stellen. (3) Wenn der Betreiber einer in einem Drittland ansässigen Produktionsstätte ungekennzeichnete Eier nach Artikel 10 Absatz 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2023/2465 an einen ...
§ 67 MsbG - Einzelnorm*
...  MESSWERTVERARBEITUNG ZU ZWECKEN DES ÜBERTRAGUNGSNETZBETRIEBS UND DER BILANZKOORDINATION; ÜBERMITTLUNGSPFLICHT; LÖSCHUNG ODER ANONYMISIERUNG (1) Der Betreiber von Übertragungsnetzen darf erhaltene Messwerte neben den in § 66 Absatz 1 genannten Zwecken auch verarbeiten, soweit dies für folgende Zwecke ...
§ 2 AnlBV - Einzelnorm*
... DES DEUTSCHEN KÜSTENMEERES UND DAS AUSLAUFEN (ANLAUFBEDINGUNGSVERORDNUNG - ANLBV) § 2 FOLGEN VON VERSTÖßEN (1) Ein Schiff, dessen Schiffsführer, Betreiber oder Agent die in der Anlage festgelegten Bedingungen für das An- und Auslaufen nicht erfüllt hat, wird von der jeweils zuständigen Verkehrszentrale ...
§ 41 13. BImSchV - Einzelnorm*
... -Immissionsschutzgesetzes vor dem 27. November 2002 erteilt worden ist und die vor dem 27. November 2003 in Betrieb gegangen ist oder 3. für die der Betreiber vor dem 27. November 2002 einen vollständigen Genehmigungsantrag zur Errichtung und zum Betrieb nach § 4 oder § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche