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Trefferliste für 'personenbezogene'

Dokument 751 - 760 von 878 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 127 SGB 5 - Einzelnorm*
... 1 erforderlich ist und der Versicherte schriftlich oder elektronisch eingewilligt hat, können die Krankenkassen von den Leistungserbringern auch die personenbezogene Dokumentation über den Verlauf der Versorgung einzelner Versicherter anfordern. Die Leistungserbringer sind insoweit zur Datenübermittlung ...
§ 3 AdLDAV - Einzelnorm*
... der Landwirte genannten Daten (Anfragedatensatz) an die für die betreffende Person (§ 1 Satz 2) zuständige Vermittlungsstelle. Weitere personenbezogene Daten darf der Anfragedatensatz nicht enthalten. (2) Die Datenübermittlung erfolgt monatlich bis zum dritten Tag dieses Kalendermonats. In die Datenübermittlung ...
§ 83 WpHG - Einzelnorm*
... oder die Ausgestaltung von Finanzinstrumenten oder Wertpapierdienstleistungen erörtert werden. Hierzu darf das Wertpapierdienstleistungsunternehmen personenbezogene Daten verarbeiten. Dies gilt auch, wenn das Telefongespräch oder die elektronische Kommunikation nicht zum Abschluss eines solchen Geschäftes ...
§ 8 GebrMG - Einzelnorm*
... . in den Akten Angaben oder Zeichnungen enthalten sind, die offensichtlich gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen. (8) Soweit personenbezogene Daten im Register oder in öffentlich zugänglichen elektronischen Informationsdiensten des Deutschen Patent- und Markenamtes enthalten sind ...
Inhaltsübersicht SÜG - Einzelnorm*
... 21 Übermittlung und Zweckbindung § 22 Berichtigen, Löschen und Einschränken der Verarbeitung personenbezogener Daten § 23 Auskunft über gespeicherte personenbezogene Daten Fünfter Abschnitt   Sonderregelungen für den nichtöffentlichen Bereich § 24 Anwendungsbereich § 25 Zuständigkeit § 25a Meldung von ...
§ 53 ZFdG - Einzelnorm*
... beigetrieben werden. (3) Behörden und sonstige öffentliche Stellen dürfen an die Behörden des Zollfahndungsdienstes personenbezogene Daten übermitteln, wenn tatsächliche Anhaltspunkte bestehen, dass die Übermittlung für die Erfüllung der Aufgaben in Bezug auf Sicherungs- und Schutzmaßnahmen der Behörden ...
§ 10 VerdStatG - Einzelnorm*
... neue Erhebungsmerkmale zu den in § 2 genannten Erhebungen einzuführen, wenn dies zum Zweck dieses Gesetzes erforderlich ist und es sich nicht um personenbezogene Daten handelt; werden Erhebungsmerkmale eingeführt, die nicht zur Erfüllung von Berichtspflichten nach dem Recht der Europäischen Union erforderlich ...
§ 129 SGB 5 - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 129 RAHMENVERTRAG ÜBER DIE ARZNEIMITTELVERSORGUNG, VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Die Apotheken sind bei der Abgabe ...
§ 5e AEG - Einzelnorm*
... , soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen dieser Personen erforderlich ist. (2) Im Falle einer nach Absatz 1 zulässigen Übermittlung sind personenbezogene Daten in den Aufzeichnungen zu anonymisieren, es sei denn, dies wäre mit dem Zweck der Übermittlung unvereinbar. Teile von Aufzeichnungen ...
§ 153a StPO - Einzelnorm*
... Verjährung. (4) § 155b findet im Fall des Absatzes 1 Satz 2 Nummer 6, auch in Verbindung mit Absatz 2, entsprechende Anwendung mit der Maßgabe, dass personenbezogene Daten aus dem Strafverfahren, die nicht den Beschuldigten betreffen, an die mit der Durchführung des sozialen Trainingskurses befasste ...
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