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Trefferliste für 'muster'

Dokument 771 - 780 von 1362 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 7 HeizölLBV - Einzelnorm*
... Abnehmers übernehmen. Die zuständigen Stellen bescheinigen dem neuen Abnehmer auf Antrag die Übernahme der Heizölverbrauchsanlage nach dem Muster der Anlage 4. Der neue Abnehmer hat die erforderlichen Angaben glaubhaft zu machen. (2) Im übrigen ist bei einem Wechsel des Abnehmers während oder nach Beendigung ...
§ 90 SVWO - Einzelnorm*
... SOZIALVERSICHERUNG (SVWO) § 90 VORDRUCKE (1) Die Versicherungsträger und alle am Wahlverfahren Beteiligte sind berechtigt, die Vordrucke nach dem Muster der Anlagen selbst herzustellen; inhaltliche Veränderungen dürfen nicht vorgenommen werden. (2) Der Bundeswahlbeauftragte trifft ergänzende technische ...
§ 6 PBZugV - Einzelnorm*
... zuständige Industrie-und Handelskammer stellt dem Inhaber eines nach Absatz 1 oder 2 anerkannten Abschlusses auf Antrag eine Bescheinigung nach dem Muster des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 in der jeweils geltenden Fassung aus. § 4 Absatz 6 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. * zum Seitenanfang ...
§ 7 PBZugV - Einzelnorm*
... Bewerber ein ergänzendes Beurteilungsgespräch führen. Hält die Kammer den Bewerber für fachlich geeignet, so stellt sie eine Bescheinigung nach dem Muster des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 in der jeweils geltenden Fassung aus. § 4 Absatz 6 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. * zum Seitenanfang ...
§ 11 HeizölLBV - Einzelnorm*
... von leichtem Heizöl, die teilweise auf Grund einer bei ihnen bezogenen Referenzmenge und teilweise gegen Vorlage einer Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 2 oder 3 erfolgen, haben Heizölhändler in ihre Lieferaufzeichnungen die gelieferten Mengen entsprechend aufgeschlüsselt einzutragen. * zum Seitenanfang ...
§ 12 HeizölLBV - Einzelnorm*
... , die sie während der Referenzzeit mit leichtem Heizöl beliefert haben, auf Verlangen unverzüglich und unentgeltlich Bescheinigungen nach dem Muster der Anlage 3 über die von ihnen gelieferten Teile der Referenzmenge auszustellen. Haben Heizölhändler schon vor Ausstellung der Bescheinigungen Lieferungen ...
§ 22 DPMAV - Einzelnorm*
... - UND MARKENAMT (DPMA-VERORDNUNG - DPMAV) § 22 AKTENEINSICHT (1) Über den Antrag auf Einsicht in die Akten sowie in die zu den Akten gehörenden Muster, Modelle und Probestücke nach § 31 Abs. 1 Satz 1 des Patentgesetzes, § 8 Abs. 5 Satz 2 des Gebrauchsmustergesetzes, § 4 Abs. 3 des Halbleiterschutzgesetzes ...
Anlage 2 TAV - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VON DEN TRAUMAAMBULANZEN IN DER SOZIALEN ENTSCHÄDIGUNG ZU ERFÜLLENDEN QUALITÄTSKRITERIEN UND DIE PFLICHTEN DER TRAUMAAMBULANZ (TRAUMAAMBULANZ-VERORDNUNG - TAV) ANLAGE 2 (ZU § 4 ABSATZ 2 SATZ 1 NUMMER 2) EMPFEHLUNG DES VORSTANDES FÜR DEN ERWERB ...
§ 31 DPMAV - Einzelnorm*
... VERORDNUNG ÜBER DAS DEUTSCHE PATENT- UND MARKENAMT (DPMA-VERORDNUNG - DPMAV) § 31 AUFBEWAHRUNG VON EINGEREICHTEN GEGENSTÄNDEN ODER UNTERLAGEN Über Muster, Modelle, Probestücke und ähnliche Unterlagen, deren Rückgabe nicht beantragt worden ist, verfügt das Deutsche Patent- und Markenamt, 1. wenn die ...
§ 44b UrhG - Einzelnorm*
... Mining ist die automatisierte Analyse von einzelnen oder mehreren digitalen oder digitalisierten Werken, um daraus Informationen insbesondere über Muster, Trends und Korrelationen zu gewinnen. (2) Zulässig sind Vervielfältigungen von rechtmäßig zugänglichen Werken für das Text und Data Mining. Die Vervielfältigungen ...
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