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Trefferliste für 'einzelnorm'

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§ 7 DarlehensV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE EINZIEHUNG DER NACH DEM BUNDESAUSBILDUNGSFÖRDERUNGSGESETZ GELEISTETEN DARLEHEN (DARLEHENSVERORDNUNG - DARLEHENSV) § 7 VERGLEICHE, VERÄNDERUNGEN VON ANSPRÜCHEN Der Abschluss von Vergleichen sowie die Stundung, Niederschlagung und der ...

§ 51 EnergieStV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ENERGIESTEUERGESETZES (ENERGIESTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ENERGIESTV) § 51 PFLICHTEN, STEUERAUFSICHT (1) Der Anzeigepflichtige hat ein Belegheft zu führen. Das Hauptzollamt kann dazu Anordnungen treffen. (2) Der Anzeigepflichtige ...

§ 8 DarlehensV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE EINZIEHUNG DER NACH DEM BUNDESAUSBILDUNGSFÖRDERUNGSGESETZ GELEISTETEN DARLEHEN (DARLEHENSVERORDNUNG - DARLEHENSV) § 8 ZAHLUNGSRÜCKSTAND (1) Nach dem Zahlungstermin werden gesondert erhoben: 1. Zinsen nach § 18 Absatz 2 des Gesetzes ...

§ 52 EnergieStV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ENERGIESTEUERGESETZES (ENERGIESTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ENERGIESTV) § 52 ANTRAG AUF ERLAUBNIS ALS VERWENDER ODER VERTEILER (1) Die Erlaubnis als Verwender nach § 24 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes und die Erlaubnis ...

§ 9 DarlehensV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE EINZIEHUNG DER NACH DEM BUNDESAUSBILDUNGSFÖRDERUNGSGESETZ GELEISTETEN DARLEHEN (DARLEHENSVERORDNUNG - DARLEHENSV) § 9 DATENERMITTLUNG (1) Die Ämter für Ausbildungsförderung stellen nach Ablauf eines jeden Kalenderjahres bis zum 31 ...

§ 53 EnergieStV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ENERGIESTEUERGESETZES (ENERGIESTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ENERGIESTV) § 53 ERTEILUNG DER ERLAUBNIS Das Hauptzollamt erteilt schriftlich oder elektronisch die Erlaubnis nach § 52 Abs. 1 oder Abs. 4 (förmliche Einzelerlaubnis ...

§ 10 DarlehensV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE EINZIEHUNG DER NACH DEM BUNDESAUSBILDUNGSFÖRDERUNGSGESETZ GELEISTETEN DARLEHEN (DARLEHENSVERORDNUNG - DARLEHENSV) § 10 RÜCKZAHLUNGSBESCHEID (1) Unbeschadet der nach § 18 Absatz 4 bis 6 des Gesetzes eintretenden Fälligkeit der Rückzahlungsraten ...

§ 54 EnergieStV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ENERGIESTEUERGESETZES (ENERGIESTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ENERGIESTV) § 54 ÜBERPRÜFUNG UND ERLÖSCHEN DER ERLAUBNIS (1) Das Hauptzollamt überprüft unbeschadet anlassbezogener Überprüfungsmaßnahmen regelmäßig, ob die ...

§ 11 DarlehensV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE EINZIEHUNG DER NACH DEM BUNDESAUSBILDUNGSFÖRDERUNGSGESETZ GELEISTETEN DARLEHEN (DARLEHENSVERORDNUNG - DARLEHENSV) § 11 RÜCKZAHLUNGSBEDINGUNGEN (1) Die Rückzahlungsraten sind bei monatlicher Zahlungsweise jeweils am Ende des Monats ...

§ 55 EnergieStV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ENERGIESTEUERGESETZES (ENERGIESTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ENERGIESTV) § 55 ALLGEMEINE ERLAUBNIS Unter Verzicht auf eine förmliche Einzelerlaubnis werden nach Maßgabe der Anlage 1 zu dieser Verordnung die Verwendung ...

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