Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 71 - 80 von 885 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- Anlage ReNoPatAusbV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNGEN ZUM RECHTSANWALTSFACHANGESTELLTEN UND ZUR RECHTSANWALTSFACHANGESTELLTEN, ZUM NOTARFACHANGESTELLTEN UND ZUR NOTARFACHANGESTELLTEN, ZUM RECHTSANWALTS- UND NOTARFACHANGESTELLTEN UND ZUR RECHTSANWALTS- UND NOTARFACHANGESTELLTEN
...
- § 1 WoGenVermG - Einzelnorm
... , vorhandenen Stellplätze. (3) Von Absatz 1 bleiben nach anderen Vorschriften bestehende oder einzuräumende Geh-, Fahr- und Leitungsrechte sowie das Eigentum an damit in Zusammenhang stehenden Anlagen und Einrichtungen unberührt. (4) Auf Gebäudeeigentum der Wohnungsgenossenschaften ist Artikel 233 § ...
- § 3 MPBetreibV - Einzelnorm
... von Produkten in seiner Gesundheitseinrichtung zu gewährleisten. (2) Werden Produkte durch einen Versorgenden bereitgestellt und verbleiben diese im Eigentum des Versorgenden, hat der Versorgende die Pflichten des Betreibers wahrzunehmen. Die aus den Pflichten nach Satz 1 resultierenden Aufgaben können ...
- § 3 SachenRBerG - Einzelnorm
... und seine Nebengesetze, 2. Absicherung aufgrund von Rechtsträgerschaften vorgenommener baulicher Investitionen, soweit den Nutzern nicht das Eigentum an den Grundstücken zugewiesen worden ist, und 3. Regelung der Rechte am Grundstück beim Auseinanderfallen von Grundstücks- und Gebäudeeigentum.Nach Absatz ...
- § 1 AnpflEigentG - Einzelnorm
... Produktionsgenossenschaften Anpflanzungen vorgenommen haben, an denen nach dem Recht der Deutschen Demokratischen Republik selbständiges Eigentum entstanden ist. Den landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften stehen die in § 46 des Gesetzes über die landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften ...
- Art 233 § 11 EGBGB - Einzelnorm
... vom 29. August 1990 (GBl. I Nr. 57 S. 1333) zu behandeln, wenn vor dem Ablauf des 2. Oktober 1990 ein Ersuchen oder ein Antrag auf Eintragung als Eigentum des Volkes bei dem Grundbuchamt eingegangen ist. (2) Das Eigentum an einem anderen als den in Absatz 1 bezeichneten Grundstücken, das im Grundbuch ...
- § 19 AKG - Einzelnorm
... (ALLGEMEINES KRIEGSFOLGENGESETZ) § 19 ANSPRÜCHE AUS DINGLICHEN RECHTEN UND AUS DER BEEINTRÄCHTIGUNG DIESER RECHTE (1) Ansprüche (§ 1) aus dem Eigentum oder anderen Rechten an einer Sache auf Herausgabe der Sache sind zu erfüllen. Bei einem Anspruch auf Herausgabe eines Grundstücks finden die Vorschriften ...
- § 111 SachenRBerG - Einzelnorm
... nach Maßgabe dieses Kapitels können gegenüber demjenigen, der durch ein nach Ablauf des 31. Dezember 2000 abgeschlossenes Rechtsgeschäft das Eigentum am Grundstück, ein Recht am Grundstück oder ein Recht an einem solchen Recht erworben hat, nicht geltend gemacht werden, es sei denn, daß im Zeitpunkt ...
- § 7 BGSVVermG - Einzelnorm
... § 7 EIGENTUMSÜBERGANG AN BEWEGLICHEN SACHEN UND DATENSCHUTZRECHTLICHE VORSCHRIFTEN ZUR NUTZUNG DER ARCHIVE DES GESUNDHEITSWESENS WISMUT (1) Das Eigentum an beweglichen Sachen aus dem Gesamthandsvermögen und aus dem Vermögen des Gesundheitswesens Wismut nach § 1 Abs. 2 geht, soweit es sich nicht um Akten ...
- § 13 ErbStG - Einzelnorm
... entfallen; 4. ein Erwerb nach § 1969 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; 4a. Zuwendungen unter Lebenden, mit denen ein Ehegatte dem anderen Ehegatten Eigentum oder Miteigentum an einem im Inland oder in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem Staat des Europäischen Wirtschaftsraums belegenen ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8
9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 
neue Volltext-Suche