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Trefferliste für 'bekanntmachung'

Dokument 71 - 80 von 6032 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 50 BGB - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 50 BEKANNTMACHUNG DES VEREINS IN LIQUIDATION (1) Die Auflösung des Vereins oder die Entziehung der Rechtsfähigkeit ist durch die Liquidatoren öffentlich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung sind die Gläubiger zur Anmeldung ...
§ 35 WOS - Einzelnorm**
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZWEITE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZES (WAHLORDNUNG SEESCHIFFFAHRT - WOS) § 35 BEKANNTMACHUNG (1) Je ein Abdruck der Wählerliste, der Wählbarkeitsliste und dieser Verordnung sind jedem zum Seebetrieb gehörigen Schiff zusammen mit dem ...
§ 33 WODrittelbG - Einzelnorm**
... ARBEITNEHMER NACH DEM DRITTELBETEILIGUNGSGESETZ (WAHLORDNUNG ZUM DRITTELBETEILIGUNGSGESETZ - WODRITTELBG) § 33 LISTE DER ABSTIMMUNGSBERECHTIGTEN, BEKANNTMACHUNG (1) Der Betriebswahlvorstand erstellt unverzüglich eine Liste der Abstimmungsberechtigten. Abstimmungsberechtigt ist, wer wahlberechtigt ist ...
§ 10 ROG - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis RAUMORDNUNGSGESETZ *) (ROG) § 10 BEKANNTMACHUNG VON RAUMORDNUNGSPLÄNEN; BEREITHALTUNG VON RAUMORDNUNGSPLÄNEN UND VON UNTERLAGEN (1) Soweit der Raumordnungsplan nicht als Gesetz oder Rechtsverordnung verkündet wird, ist er oder seine Genehmigung oder der ...
§ 980 BGB - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 980 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG DES FUNDES (1) Die Versteigerung ist erst zulässig, nachdem die Empfangsberechtigten in einer öffentlichen Bekanntmachung des Fundes zur Anmeldung ihrer Rechte unter Bestimmung einer Frist ...
§ 38 BWO - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESWAHLORDNUNG (BWO) § 38 BEKANNTMACHUNG DER KREISWAHLVORSCHLÄGE Der Kreiswahlleiter stellt vor der öffentlichen Bekanntmachung der zugelassenen Kreiswahlvorschläge den Bedingungseintritt des § 26 Absatz 1 Satz 3 des Bundeswahlgesetzes nach dem Muster ...
§ 11 KVBG - Einzelnorm**
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REDUZIERUNG UND ZUR BEENDIGUNG DER KOHLEVERSTROMUNG* (KOHLEVERSTROMUNGSBEENDIGUNGSGESETZ - KVBG) § 11 BEKANNTMACHUNG DER AUSSCHREIBUNG (1) Die Bundesnetzagentur macht die Ausschreibung frühestens 14 Wochen und spätestens zehn Wochen vor dem jeweiligen Gebotstermin ...
§ 21a 9. BImSchV - Einzelnorm**
... NEUNTE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (VERORDNUNG ÜBER DAS GENEHMIGUNGSVERFAHREN - 9. BIMSCHV) § 21A ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG UND VERÖFFENTLICHUNG DES GENEHMIGUNGSBESCHEIDS (1) Unbeschadet des § 10 Absatz 7 und 8 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ist die Entscheidung ...
§ 79 SVWO - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WAHLORDNUNG FÜR DIE SOZIALVERSICHERUNG (SVWO) § 79 BEKANNTMACHUNG (1) Der Vorsitzende der Vertreterversammlung oder des Verwaltungsrates teilt dem Wahlausschuß das Ergebnis der Wahl der Vorsitzenden der Vertreterversammlung oder des Verwaltungsrates und ...
§ 33 LwAnpG - Einzelnorm**
... AN DIE SOZIALE UND ÖKOLOGISCHE MARKTWIRTSCHAFT IN DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK (LANDWIRTSCHAFTSANPASSUNGSGESETZ - LWANPG) § 33 BEKANNTMACHUNG DES FORMWECHSELS Das für die Anmeldung der neuen Rechtsform zuständige Gericht hat die Eintragung der neuen Rechtsform durch den Bundesanzeiger und durch ...
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