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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 17 KStTG - Einzelnorm
... BEI KRYPTOWERTE-DIENSTLEISTUNGEN (KRYPTOWERTE-STEUERTRANSPARENZ-GESETZ - KSTTG) § 17 REGISTRIERUNG VON KRYPTOWERTE-BETREIBERN (1) Ein Kryptowerte-Betreiber, der nach § 2 Absatz 1 Nummer 2 und Absatz 6 Satz 1 den Pflichten dieses Gesetzes unterliegt und der nicht nach § 2 Absatz 2 bis 5 oder Absatz 6 ...
- § 5 31. BImSchV - Einzelnorm
... nach den Absätzen 4 bis 9 gelten, soweit in Anhang III für die jeweilige nicht genehmigungsbedürftige Anlage nichts anderes bestimmt ist. (2) Der Betreiber einer nicht genehmigungsbedürftigen Anlage, in der bei einer Tätigkeit der Schwellenwert für den Lösungsmittelverbrauch nach Anhang I überschritten ...
- § 4 GasNEV - Einzelnorm
... nach handelsrechtlichen Grundsätzen ermittelte Gewinn- und Verlustrechnung des letzten abgeschlossenen Geschäftsjahres zu Grunde zu legen. Soweit Betreiber von Gasfernleitungs- oder Gasverteilernetzen nicht unter die Verpflichtungen nach § 6b Absatz 3 des Energiewirtschaftsgesetzes fallen, haben diese ...
- § 24 44. BImSchV - Einzelnorm
... (VERORDNUNG ÜBER MITTELGROßE FEUERUNGS-, GASTURBINEN- UND VERBRENNUNGSMOTORANLAGEN - 44. BIMSCHV) § 24 MESSUNGEN AN VERBRENNUNGSMOTORANLAGEN (1) Der Betreiber hat bei einer Feuerungswärmeleistung von 1 Megawatt oder mehr bei Verbrennungsmotoranlagen, die mit flüssigen Brennstoffen betrieben werden, ...
- § 21 SysStabV - Einzelnorm
... SICHERHEIT UND SYSTEMSTABILITÄT DES ELEKTRIZITÄTSVERSORGUNGSNETZES (SYSTEMSTABILITÄTSVERORDNUNG - SYSSTABV) § 21 ANTEILIGE KOSTENÜBERNAHME (1) Die Betreiber von Übertragungsnetzen sind verpflichtet, den Betreibern von Anlagen gemäß § 2 Absatz 2 75 Prozent der durch die Verpflichtung zur Nachrüstung ...
- § 1 NachhG - Einzelnorm
... eines Betreibers von im Inland gelegenen Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität (Betreiber), die für die Stilllegung, den sicheren Einschluss und den Abbau dieser Anlagen nach § 7 Absatz 3 des Atomgesetzes sowie für die geordnete Beseitigung der radioaktiven ...
- § 39 ERegG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EISENBAHNREGULIERUNGSGESETZ (EREGG) § 39 BESONDERE ENTGELTREGELUNGEN, LEISTUNGSABHÄNGIGE ENTGELTREGELUNG FÜR BETREIBER DER SCHIENENWEGE UND BETREIBER VON SERVICEEINRICHTUNGEN (1) Ein Betreiber der Schienenwege ist verpflichtet, den Zugangsberechtigten den Zugang zu ...
- § 6 WasserstoffNEV - Einzelnorm
... Schlüsselung dem Wasserstoffnetz zuzuordnen. Die zu Grunde gelegten Schlüssel müssen sachgerecht sein und den Grundsatz der Stetigkeit beachten. Betreiber eines Wasserstoffnetzes haben diese Schlüssel für sachkundige Dritte nachvollziehbar zu dokumentieren. Änderungen eines Schlüssels sind nur zulässig ...
- § 3 42. BImSchV - Einzelnorm
... , dass Verunreinigungen des Nutzwassers durch Mikroorganismen, insbesondere Legionellen, nach dem Stand der Technik vermieden werden. (2) Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass Anlagen so ausgelegt und errichtet werden, dass insbesondere 1. die eingesetzten Werkstoffe für die Wasserqualität und die ...
- § 75 WpHG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DEN WERTPAPIERHANDEL (WERTPAPIERHANDELSGESETZ - WPHG) § 75 BESONDERE ANFORDERUNGEN AN ORGANISIERTE HANDELSSYSTEME (1) Der Betreiber eines organisierten Handelssystems hat geeignete Vorkehrungen zu treffen, durch die die Ausführung von Kundenaufträgen in dem organisierten Handelssystem unter ...
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