Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 801 - 810 von 2402 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 7 PostG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis POSTGESETZ (POSTG) § 7 ÜBERPRÜFUNG EINGETRAGENER ANBIETER (1) Nach Eintragung in das Anbieterverzeichnis überprüft die Bundesnetzagentur Anbieter, wenn ihr Tatsachen bekannt werden, die die Annahme rechtfertigen, dass bei dem Anbieter die Voraussetzungen
...
- § 87 EuWO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EUROPAWAHLORDNUNG (EUWO) § 87 ÜBERGANGSREGELUNG (1) Anträge von Unionsbürgern gemäß § 17a, die zur Eintragung in das Wählerverzeichnis geführt haben, dürfen entgegen § 83 nicht vernichtet werden; sie sind gesondert aufzubewahren. Anhand dieser Anträge
...
- Inhaltsübersicht DesignV - Einzelnorm
... 1 Anwendungsbereich § 2 Formblätter Abschnitt 2 Eintragungsverfahren § 3 Inhalt der Anmeldung § 4 Einreichung der Anmeldung § 5 Antrag auf Eintragung § 6 Angaben zum Anmelder, Vertreter und Entwerfer § 7 Wiedergabe des Designs § 8 Flächenmäßige Designabschnitte § 9 Erzeugnisangabe und Klassifizierung ...
- § 4 SeeUmwVerhV - Einzelnorm
... Absatz 1 und Regel 36 Absatz 1 des MARPOL-Übereinkommens die in Anlage I Anhang III bezeichneten Vorgänge unverzüglich eingetragen werden, 2. jede Eintragung im Öltagebuch unverzüglich von dem zur Führung von Tagebüchern verantwortlichen Schiffsoffizier unterschrieben wird. (2) Der Schiffsführer hat ...
- § 3 DesignV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR AUSFÜHRUNG DES DESIGNGESETZES (DESIGNVERORDNUNG - DESIGNV) § 3 INHALT DER ANMELDUNG (1) Die Anmeldung zur Eintragung eines Designs in das Designregister muss nach § 11 Absatz 2 und 3 des Designgesetzes enthalten: 1. den Antrag auf Eintragung (§ 5), 2. Angaben, die erlauben ...
- § 7 SeeUmwVerhV - Einzelnorm
... nach Anlage II Regel 15 Absatz 1 des MARPOL-Übereinkommens die in Anlage II Anhang 2 bezeichneten Vorgänge unverzüglich eingetragen werden, 2. jede Eintragung im Ladungstagebuch unverzüglich von dem zur Führung von Tagebüchern verantwortlichen Offizier unterschrieben wird. (2) Der Schiffsführer hat ...
- § 9 DesignV - Einzelnorm
... das Deutsche Patent- und Markenamt der Erzeugnisangabe einen zusätzlichen Warenbegriff hinzufügen. (3) Ändert sich die Klasseneinteilung nach der Eintragung des Designs, so wird die Klassifizierung der Erzeugnisse auf Antrag des Rechtsinhabers oder bei der Eintragung der Aufrechterhaltung des Schutzes ...
- § 172 HGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis HANDELSGESETZBUCH § 172 (1) Im Verhältnisse zu den Gläubigern der Gesellschaft wird nach der Eintragung in das Handelsregister die Haftsumme eines Kommanditisten durch den in der Eintragung angegebenen Betrag bestimmt. (2) Auf eine nicht eingetragene
...
- § 176 HGB - Einzelnorm
... , bevor sie in das Handelsregister eingetragen ist, haftet jeder Kommanditist, der der Teilnahme am Rechtsverkehr zugestimmt hat, für die bis zur Eintragung begründeten Verbindlichkeiten der Gesellschaft gleich einem persönlich haftenden Gesellschafter, es sei denn, dass seine Beteiligung als Kommanditist ...
- § 21 SeeUmwVerhV - Einzelnorm
... die in der Anlage Regel B-2 Absatz 3 und 5 Satz 1 und Regel B-4 Absatz 5 bezeichneten Vorgänge unverzüglich eingetragen werden, 2. jede Eintragung unverzüglich im Ballastwasser- Tagebuch von dem zur Führung von Tagebüchern verantwortlichen Schiffsoffizier unterschrieben wird, 3. das Ballastwasser-Tagebuch ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81
82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 
neue Volltext-Suche