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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 801 - 810 von 2392 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 11 DesignG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN RECHTLICHEN SCHUTZ VON DESIGN (DESIGNGESETZ - DESIGNG) § 11 ANMELDUNG (1) Die Anmeldung zur Eintragung eines Designs in das Register ist beim Deutschen Patent- und Markenamt einzureichen. Die Anmeldung kann auch über ein Patentinformationszentrum ...
- Anlage BMIBGebV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BESONDERE GEBÜHRENVERORDNUNG DES BUNDESMINISTERIUMS DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT FÜR INDIVIDUELL ZURECHENBARE ÖFFENTLICHE LEISTUNGEN IN DESSEN ZUSTÄNDIGKEITSBEREICH (BESONDERE GEBÜHRENVERORDNUNG BMI - BMIBGEBV) ANLAGE (ZU § 2 ABSATZ 1) GEBÜHREN- UND AUSLAGENVERZEICHNIS
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- § 5 MuRegV - Einzelnorm
... sicherzustellen, dass im Musterverfahrensregister gespeicherte Daten nur durch dasjenige Gericht berichtigt oder gelöscht werden können, das die Eintragung vorgenommen hat. (2) Werden Daten berichtigt, muss erkennbar sein, dass ein Fall der Berichtigung vorliegt. Die Berichtigung von Daten führt nicht ...
- § 26 DesignG - Einzelnorm
... der Bekanntmachung, 7. die Behandlung der einer Anmeldung zur Wiedergabe des eingetragenen Designs beigefügten Erzeugnisse nach Löschung der Eintragung in das Register, 8. das Verfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt für den Schutz von Designs nach dem Haager Abkommen, 9. das Verfahren vor dem ...
- § 43 HRV - Einzelnorm
... B des Handelsregisters sind die nachfolgenden Angaben einzutragen: 1. In Spalte 1 ist die laufende Nummer der die Gesellschaft betreffenden Eintragung einzutragen. 2. In Spalte 2 sind a) unter Buchstabe a die Firma; b) unter Buchstabe b der Ort der Niederlassung oder der Sitz, bei Aktiengesellschaften ...
- § 33 DesignG - Einzelnorm
... Patent- und Markenamts oder durch Urteil auf Grund Widerklage im Verletzungsverfahren festgestellt oder erklärt. (4) Die Schutzwirkungen der Eintragung eines Designs gelten mit Unanfechtbarkeit des Beschlusses des Deutschen Patent- und Markenamts oder der Rechtskraft des Urteils, mit dem die Nichtigkeit ...
- Inhaltsübersicht SCEAG - Einzelnorm
... (SCE) (SCE-AUSFÜHRUNGSGESETZ - SCEAG) INHALTSÜBERSICHT Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Kontrolle der Gründung § 3 Eintragung § 4 Zulassung investierender Mitglieder Abschnitt 2 Gründung einer Europäischen Genossenschaft durch Verschmelzung § 5 Bekanntmachung § 6 Verschmelzungsprüfer ...
- § 256 UmwG - Einzelnorm
... , mit denen es bei der Genossenschaft beteiligt ist, so ist der übersteigende Betrag nach Ablauf von sechs Monaten seit dem Tage, an dem die Eintragung der Genossenschaft in das Register bekannt gemacht worden ist, an das Mitglied auszuzahlen. Die Auszahlung darf jedoch nicht erfolgen, bevor die Gläubiger ...
- § 93 WpHG - Einzelnorm
... - und Buchprüfungsgesellschaften, die hinsichtlich des Prüfungsgegenstandes über ausreichende Kenntnisse verfügen. (3) Die Bundesanstalt hat die Eintragung im Register Unabhängiger Honorar-Anlageberater zu löschen, wenn 1. das Wertpapierdienstleistungsunternehmen gegenüber der Bundesanstalt auf die Eintragung ...
- § 22m KWG - Einzelnorm
... finden keine Anwendung. (2) Sind in das Refinanzierungsregister Rechte des registerführenden Unternehmens eingetragen, für die eine Eintragung im Grundbuch besteht, so ist die Bestellung des Sachwalters auf Ersuchen des Insolvenzgerichts oder des Sachwalters in das Grundbuch einzutragen, wenn nach der ...
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