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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 801 - 810 von 1130 Treffer,
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- Anlage SaatArtVerzV 1985 - Einzelnorm
... Cultivated Plants). 3 Zierpflanzenarten Zierpflanzen im Sinne des Artikels 1 Abs. 1 der Richtlinie 98/56/EG des Rates vom 20. Juli 1998 über das Inverkehrbringen von Vermehrungsmaterial von Zierpflanzen (ABl. EG Nr. L 226 S. 16) 4 Obstarten außer für Zierzwecke 4.1 Castanea sativa Mill. Esskastanie ...
- § 39 StrlSchG - Einzelnorm
... .Die grenzüberschreitende Verbringung nach § 42 Absatz 1 von Produkten nach Satz 1, denen radioaktive Stoffe zugesetzt worden sind, sowie das Inverkehrbringen von solchen Produkten sind ebenfalls unzulässig. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für den Zusatz von Radionukliden, für die keine Freigrenzen festgelegt ...
- § 2 EnVKG - Einzelnorm
... der Europäischen Union oder eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum im Rahmen einer Geschäftstätigkeit; 14. ist Inverkehrbringen die erstmalige entgeltliche oder unentgeltliche Bereitstellung eines Produkts auf dem Markt der Europäischen Union oder in einem der Vertragsstaaten ...
- KrWaffKontrG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... : HTML PDF XML EPUB Inhaltsübersicht Erster Abschnitt Genehmigungsvorschriften § 1 Begriffsbestimmung § 2 Herstellung und Inverkehrbringen § 3 Beförderung innerhalb des Bundesgebietes § 4 Beförderung außerhalb des Bundesgebietes § 4a Auslandsgeschäfte § 5 Befreiungen ...
- § 4 EnVKG - Einzelnorm
... einer missbräuchlichen Verwendung von Bezeichnungen, 7. die Festlegung der Pflichten der Wirtschaftsakteure, die im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Produkten, der Bereitstellung von Produkten auf dem Markt oder der Inbetriebnahme von Produkten sowie beim Anbieten oder Ausstellen von Produkten ...
- Inhaltsübersicht BeschussV - Einzelnorm
... pyrotechnische Munition und Schussapparate; Einzelzulassung von unbrauchbar gemachten Schusswaffen § 12 Modellbezeichnung bei Bauartzulassungen § 13 Inverkehrbringen von Schussapparaten aus Staaten, mit denen die gegenseitige Anerkennung der Prüfzeichen vereinbart ist § 14 Beschaffenheit pyrotechnischer ...
- § 130a SGB 5 - Einzelnorm
... menschlicher Herkunft, für das nach dem 31. Dezember 2018 eine Zulassung nach § 25 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes oder eine Genehmigung für das Inverkehrbringen nach Artikel 3 Absatz 1 oder Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 erteilt wurde, mit Ausnahme der Zulassung von anderen Stärken oder ...
- FrSaftErfrischGetrV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 3 Kennzeichnung Abschnitt 3 Koffeinhaltige Erfrischungsgetränke § 4 Begriffsbestimmungen § 5 Besondere Anforderungen an Herstellung und Inverkehrbringen § 6 Kennzeichnung koffeinhaltiger Erfrischungsgetränke Abschnitt 4 Verkehrsverbote, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Übergangsregelungen ...
- § 1 MilchKennzV - Einzelnorm
... 42 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes oder im Einzelhandel nicht fertig verpackt gewerbsmäßig in den Verkehr gebracht wird. (2) Dem gewerbsmäßigen Inverkehrbringen steht es gleich, wenn Konsummilch an Mitglieder von Genossenschaften oder ähnlichen Einrichtungen oder in Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung ...
- § 1 Aflatoxin VerbotsV - Einzelnorm
... darf. Abweichend von Satz 1 gelten für Fütterungsarzneimittel die futtermittelrechtlich festgesetzten Höchstgehalte an Aflatoxin. (2) Das Inverkehrbringen eines Arzneimittels, das entgegen Absatz 1 Satz 1 oder 2 hergestellt worden ist, ist verboten. Für Fütterungsarzneimittel gelten die Bestimmungen ...
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