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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 801 - 810 von 1112 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 7 DüngG - Einzelnorm
... oder Wirkung des Stoffes wichtige Anforderungen, 9. das Gewicht oder das Volumen der Verpackungseinheit, 10. der Name oder die Firma des für das Inverkehrbringen Verantwortlichen, 11. Hinweise zur sachgerechten Anwendung, Lagerung oder Behandlung, 12. die Rechtsvorschrift oder rechtliche Grundlage, ...
- § 57 LFGB - Einzelnorm
... Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union im Anwendungsbereich dieses Gesetzes nicht entsprechen, müssen von Erzeugnissen, die für das Inverkehrbringen im Inland oder in anderen Mitgliedstaaten bestimmt sind, getrennt gehalten und kenntlich gemacht werden. (5) Für Erzeugnisse, die zur Lieferung ...
- § 58 LFGB - Einzelnorm
... mit Artikel 4 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung ...
- § 59 LFGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis LEBENSMITTEL-, BEDARFSGEGENSTÄNDE- UND FUTTERMITTELGESETZBUCH 1) 2) 3) (LEBENSMITTEL- UND FUTTERMITTELGESETZBUCH - LFGB) § 59 STRAFVORSCHRIFTEN (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. (weggefallen) 2. (weggefallen
...
- § 13a DüngG - Einzelnorm
... der Einhaltung der Vorschriften dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, die für die Anwendung, das Inverkehrbringen, das Herstellen, das Befördern, die Übernahme oder das Lagern von Wirtschaftsdüngern sowie von Düngemitteln, die als Ausgangsstoff oder Bestandteil ...
- § 5 11. ProdSV - Einzelnorm
... Kopie beiliegen. (4) Der Hersteller muss die technischen Unterlagen und die EU-Konformitätserklärung oder die Konformitätsbescheinigung ab dem Inverkehrbringen des Produkts für die Dauer von zehn Jahren für die Marktüberwachungsbehörden bereithalten. (5) Der Hersteller hat durch geeignete Verfahren ...
- § 14a MarkenG - Einzelnorm
... oder der Besitzer der Waren nachweist, dass der Inhaber der eingetragenen Marke oder der geschäftlichen Bezeichnung nicht berechtigt ist, das Inverkehrbringen der Waren im endgültigen Bestimmungsland zu untersagen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 17 11. ProdSV - Einzelnorm
... fordert sie den betreffenden Wirtschaftsakteur dazu auf, alle geeigneten Korrekturmaßnahmen zu ergreifen, um dafür zu sorgen, dass das Produkt beim Inverkehrbringen kein Risiko mehr darstellt oder dass das Produkt innerhalb einer der Art des Risikos angemessenen Frist zurückgenommen oder zurückgerufen ...
- § 10 DüngMProbV - Einzelnorm
... die verpflichtend vorgeschriebenen Angaben zur Kennzeichnung nach Anlage 4 der Düngemittelverordnung, 6. Name oder Firma und Anschrift des für das Inverkehrbringen des Stoffes im Geltungsbereich des Düngemittelgesetzes Verantwortlichen, 7. Nummern von Aufträgen, Rechnungen oder Transportmitteln, 8. ...
- § 24 MarkenG - Einzelnorm
... im Zusammenhang mit dem weiteren Vertrieb der Waren aus berechtigten Gründen widersetzt, insbesondere wenn der Zustand der Waren nach ihrem Inverkehrbringen verändert oder verschlechtert ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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