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Trefferliste für 'personenbezogene'
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- § 45 FahrlG - Einzelnorm
... Leitung des Ausbildungsbetriebs muss ebenfalls die Seminarerlaubnis Aufbauseminar besitzen. (5) Der Inhaber der Seminarerlaubnis Aufbauseminar darf personenbezogene Daten, die ihm als Seminarleiter bekanntgeworden sind, nur für die Durchführung des Seminars nutzen. (6) Für Ruhen und Erlöschen der Seminarerlaubnis ...
- § 11f BNDG - Einzelnorm
... Gefahr für 1. Leib, Leben oder Freiheit einer Person oder 2. lebenswichtige Güter der Allgemeinheit. (4) Der Bundesnachrichtendienst darf personenbezogene Daten an nicht öffentliche ausländische Stellen ohne Vorliegen der Voraussetzungen der Absätze 1 oder 3 übermitteln, wenn diese Daten 1. dieser nicht ...
- § 38 KrZwMG - Einzelnorm
... Person als Abwickler bestellen.Die Bundesanstalt kann ihre Maßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 nach Maßgabe des § 41 Absatz 2 bekannt machen; personenbezogene Daten dürfen jedoch nur veröffentlicht werden, soweit dies zur Gefahrenabwehr erforderlich ist. Die Befugnisse der Bundesanstalt nach den Sätzen ...
- § 60b KWG - Einzelnorm
... oder ab Unanfechtbarkeit der Bußgeldentscheidung auf den Internetseiten der Bundesanstalt veröffentlicht bleiben. Abweichend von Satz 1 sind personenbezogene Daten zu löschen, sobald ihre Bekanntmachung nicht mehr erforderlich ist. Fußnote (+++ § 60b: Zur Geltung vgl. § 27 Abs. 2 Satz 1 ZAG 2018 ++ ...
- § 70 PostG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis POSTGESETZ (POSTG) § 70 FUNDBRIEFE Diensteanbieter dürfen personenbezogene Daten auch in den Fällen verarbeiten, in denen Postsendungen in ihren Betriebsablauf gelangt sind, die nicht zur Beförderung durch sie bestimmt waren, soweit die Verarbeitung dieser
...
- § 127 SGB 5 - Einzelnorm
... 1 erforderlich ist und der Versicherte schriftlich oder elektronisch eingewilligt hat, können die Krankenkassen von den Leistungserbringern auch die personenbezogene Dokumentation über den Verlauf der Versorgung einzelner Versicherter anfordern. Die Leistungserbringer sind insoweit zur Datenübermittlung ...
- § 32a GwG - Einzelnorm
... ist befugt, auf ordnungsgemäß begründete Ersuchen von Europol Finanzinformationen und Finanzanalysen, auch soweit sie personenbezogene Daten enthalten, zu übermitteln, soweit dies in einem Einzelfall im Rahmen der Zuständigkeiten von Europol und zur Erfüllung der Aufgaben von Europol gemäß Artikel 4 ...
- § 72 TAMG - Einzelnorm
... Proben zu fordern oder zu entnehmen und diese amtlich untersuchen zu lassen; § 73 bleibt unberührt.Im Fall von Satz 1 Nummer 3 und 4 dürfen folgende personenbezogene Daten erhoben, gespeichert und verwendet werden, soweit dies zur Sicherung von Beweisen erforderlich ist: 1. Name, Anschrift und Markenzeichen ...
- § 51 ZFdG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS ZOLLKRIMINALAMT UND DIE ZOLLFAHNDUNGSÄMTER (ZOLLFAHNDUNGSDIENSTGESETZ - ZFDG) § 51 LÖSCHUNG Personenbezogene Daten, die durch eine Maßnahme nach § 47 Absatz 1 erlangt worden sind, sind unverzüglich zu löschen, soweit sie 1. für den der Erhebung ...
- § 46 FahrlG - Einzelnorm
... Leitung der Fahrschule muss ebenfalls die Seminarerlaubnis Verkehrspädagogik besitzen. (5) Der Inhaber der Seminarerlaubnis Verkehrspädagogik hat personenbezogene Daten, die ihm als Seminarleitung der verkehrspädagogischen Teilmaßnahme bekannt geworden sind, zu speichern und fünf Jahre nach der Ausstellung ...
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