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- Anlage 86 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 86 (ZU § 36) TARIFVERTRAG ÜBER DIE ZUSATZVERSORGUNG DER ARBEITNEHMER IN DER LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT VOM 28. NOVEMBER
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- Art 105 EGInsO - Einzelnorm
... oder durch den Preis anderer Güter oder Leistungen bestimmt wird, 5. Optionen und andere Rechte auf Lieferungen oder Geldleistungen im Sinne der Nummern 1 bis 4.Sind Geschäfte über Finanzleistungen in einem Rahmenvertrag zusammengefaßt, für den vereinbart ist, daß er bei Vertragsverletzungen nur einheitlich ...
- III. BMWiTWidAnO 2010 - Einzelnorm
... NACH DEM BUNDESUMZUGSKOSTENGESETZ UND DER TRENNUNGSGELDVERORDNUNG III. Diese Anordnung ist mit Wirkung vom 5. Februar 2009 anzuwenden. Die Nummern I und II sind auch anzuwenden auf bereits laufende Verfahren der Beschäftigten des Bundeskartellamtes. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 168 SAG - Einzelnorm
... im Fall gemeinsamer Abwicklungsmaßnahmen; 6. zu Verfahren und Modalitäten für den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit nach den Nummern 1 bis 5, insbesondere, soweit angemessen, durch Einsetzung und Tätigwerden von Krisenmanagementgruppen. (5) Die Abwicklungsbehörde unterrichtet die Europäische ...
- § 8 WinzerAusbV 1997 - Einzelnorm
... . (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage I in Abschnitt I für das erste Ausbildungsjahr und in Abschnitt II unter den laufenden Nummern 3.1, 3.2 Buchstabe a, b, f, g und 4.1 Buchstabe a, b für das zweite Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht ...
- § 19 eWpRV - Einzelnorm
... dieser Verordnung, 2. Vorschriften des Gesetzes über elektronische Wertpapiere und 3. aufsichtsrechtlicher Bestimmungen, die nicht Gegenstand der Nummern 1 und 2 sind. (3) Die Gestaltung und die Sicherheit aller implementierten Schnittstellen müssen dem Stand der Technik entsprechen. * zum Seitenanfang ...
- Anlage SeemannsÄKostV 2001 - Einzelnorm
... des Geltungsbereiches des Grundgesetzes 150 vom Hundert je Einzelmusterung bis zu je Musterungsverhandlung mindestens 50 9 Die Gebühren zu den Nummern 1 bis 3 und 5 erhöhen sich, wenn diese Amtshandlungen nicht im Zusammenhang mit einer Musterung nach Nummer 7 durchgeführt werden: 9.1 innerhalb ...
- § 65 MilchPQV - Einzelnorm
... die Durchführung dieser Verordnung, 2. die Durchführung des in § 1 Satz 2 bezeichneten Unionsrechts und 3. die Überwachung der Einhaltung der in den Nummern 1 und 2 bezeichneten Vorschriften, insbesondere nach Maßgabe des § 5 des Milch- und Margarinegesetzes. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 9.07 RheinSchPV 1994 - Einzelnorm
... Talfahrer auf Strom aufdrehen und dürfen erst dann einfahren, wenn sie stromrecht liegen und die Kanaleinfahrt zu übersehen ist. 7. Mit Ausnahme der Nummern 2 und 5 Buchstabe b findet diese Bestimmung auf Kleinfahrzeuge keine Anwendung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 5 BeamtVG - Einzelnorm
... nach § 33 Absatz 4 des Bundesbesoldungsgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen für ruhegehaltfähig erklärt wurden,die dem Beamten in den Fällen der Nummern 1 und 3 zuletzt zugestanden haben oder in den Fällen der Nummer 2 nach dem Besoldungsrecht zustehen würden; sie werden mit dem Faktor 0,9901 vervielfältigt ...
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