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Trefferliste für 'verwendung'

Dokument 851 - 860 von 4790 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 5 PrKG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS VERBOT DER VERWENDUNG VON PREISKLAUSELN BEI DER BESTIMMUNG VON GELDSCHULDEN (PREISKLAUSELGESETZ) § 5 GELD- UND KAPITALVERKEHR Zulässig sind Preisklauseln im Geld- und Kapitalverkehr, einschließlich der Finanzinstrumente im Sinne des § ...
§ 6 PrKG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS VERBOT DER VERWENDUNG VON PREISKLAUSELN BEI DER BESTIMMUNG VON GELDSCHULDEN (PREISKLAUSELGESETZ) § 6 VERTRÄGE MIT GEBIETSFREMDEN Zulässig sind Preisklauseln in Verträgen von gebietsansässigen Unternehmern (§ 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches ...
§ 7 PrKG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS VERBOT DER VERWENDUNG VON PREISKLAUSELN BEI DER BESTIMMUNG VON GELDSCHULDEN (PREISKLAUSELGESETZ) § 7 VERTRÄGE ZUR DECKUNG DES BEDARFS DER STREITKRÄFTE Zulässig sind Preisklauseln bei Verträgen, die der Deckung des Bedarfs der Streitkräfte ...
§ 8 PrKG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS VERBOT DER VERWENDUNG VON PREISKLAUSELN BEI DER BESTIMMUNG VON GELDSCHULDEN (PREISKLAUSELGESETZ) § 8 UNWIRKSAMKEIT DER PREISKLAUSEL Die Unwirksamkeit der Preisklausel tritt zum Zeitpunkt des rechtskräftig festgestellten Verstoßes gegen ...
§ 9 PrKG - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS VERBOT DER VERWENDUNG VON PREISKLAUSELN BEI DER BESTIMMUNG VON GELDSCHULDEN (PREISKLAUSELGESETZ) § 9 ÜBERGANGSVORSCHRIFT (1) Nach § 2 des Preisangaben- und Preisklauselgesetzes in der bis zum 13. September 2007 geltenden Fassung erteilte Genehmigungen ...
§ 2 11. ProdSV - Einzelnorm*
... 1 (EXPLOSIONSSCHUTZPRODUKTEVERORDNUNG - 11. PRODSV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind 1. bestimmungsgemäße Verwendung: die Verwendung a) eines Geräts entsprechend der vom Hersteller angegebenen Gerätegruppe und Gerätekategorie oder b) eines Schutzsystems, einer Vorrichtung ...
§ 2 VwDVG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE VERWENDUNG VON VERWALTUNGSDATEN FÜR ZWECKE DER WIRTSCHAFTSSTATISTIKEN (VERWALTUNGSDATENVERWENDUNGSGESETZ - VWDVG) § 2 DATEN DER FINANZBEHÖRDEN Die Finanzbehörden übermitteln dem Statistischen Bundesamt und den statistischen Ämtern der ...
§ 3 VwDVG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE VERWENDUNG VON VERWALTUNGSDATEN FÜR ZWECKE DER WIRTSCHAFTSSTATISTIKEN (VERWALTUNGSDATENVERWENDUNGSGESETZ - VWDVG) § 3 DATEN DER BUNDESAGENTUR FÜR ARBEIT Die Bundesagentur für Arbeit übermittelt dem Statistischen Bundesamt folgende Daten ...
§ 3a VwDVG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE VERWENDUNG VON VERWALTUNGSDATEN FÜR ZWECKE DER WIRTSCHAFTSSTATISTIKEN (VERWALTUNGSDATENVERWENDUNGSGESETZ - VWDVG) § 3A DATEN DER BUNDESANSTALT FÜR FINANZDIENSTLEISTUNGSAUFSICHT Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht übermittelt ...
§ 3b VwDVG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE VERWENDUNG VON VERWALTUNGSDATEN FÜR ZWECKE DER WIRTSCHAFTSSTATISTIKEN (VERWALTUNGSDATENVERWENDUNGSGESETZ - VWDVG) § 3B DATEN DER DEUTSCHEN BUNDESBANK Die Deutsche Bundesbank übermittelt dem Statistischen Bundesamt jährlich folgende Daten ...
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