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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 871 - 880 von 882 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 47 HRV - Einzelnorm
... , wenn dies von dem zuständigen Gericht verfügt worden oder sonst zulässig ist. (3) Die Verarbeitung der Registerdaten auf Anlagen, die nicht im Eigentum der anderen staatlichen Stelle oder des Dritten stehen, ist nur zulässig, wenn gewährleistet ist, dass die Daten dem uneingeschränkten Zugriff des ...
- Anlage 1 WpI-InhKontrollV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ANZEIGEN NACH § 24 DES WERTPAPIERINSTITUTSGESETZES 1 (WERTPAPIERINSTITUTS-INHABERKONTROLLVERORDNUNG - WPI-INHKONTROLLV) ANLAGE 1 (ZU § 5 ABSATZ 1 SATZ 1) FORMULAR WPI-EENP ANZEIGE ÜBER ERWERB ODER ERHÖHUNG EINER BEDEUTENDEN BETEILIGUNG
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- § 197 BGB - Einzelnorm
... Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, der Freiheit oder der sexuellen Selbstbestimmung beruhen, 2. Herausgabeansprüche aus Eigentum, anderen dinglichen Rechten, den §§ 2018, 2130 und 2362 sowie die Ansprüche, die der Geltendmachung der Herausgabeansprüche dienen, 3. rechtskräftig festgestellte ...
- § 929a BGB - Einzelnorm
... , oder an einem Anteil an einem solchen Schiff ist die Übergabe nicht erforderlich, wenn der Eigentümer und der Erwerber darüber einig sind, dass das Eigentum sofort übergehen soll. (2) Jeder Teil kann verlangen, dass ihm auf seine Kosten eine öffentlich beglaubigte Urkunde über die Veräußerung erteilt ...
- § 1229 BGB - Einzelnorm
... der Verkaufsberechtigung getroffene Vereinbarung, nach welcher dem Pfandgläubiger, falls er nicht oder nicht rechtzeitig befriedigt wird, das Eigentum an der Sache zufallen oder übertragen werden soll, ist nichtig. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 2 BWildSchV - Einzelnorm
... 1 gelten nicht für Tiere oder Teile oder Erzeugnisse solcher Tiere, an denen nach dem 8. November 1985 im Rahmen der Ausübung des Jagdrechts Eigentum erworben wurde. Diese Tiere oder Teile oder Erzeugnisse solcher Tiere dürfen jedoch nicht an Dritte gegen Entgelt abgegeben oder zu diesem Zweck befördert ...
- § 13 NAV - Einzelnorm
... (Anlage) ist der Anschlussnehmer gegenüber dem Netzbetreiber verantwortlich. Satz 1 gilt nicht für die Messeinrichtungen, die nicht im Eigentum des Anschlussnehmers stehen. Hat der Anschlussnehmer die Anlage ganz oder teilweise einem Dritten vermietet oder sonst zur Benutzung überlassen, so bleibt er ...
- Anlage 2 WpI-InhKontrollV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ANZEIGEN NACH § 24 DES WERTPAPIERINSTITUTSGESETZES 1 (WERTPAPIERINSTITUTS-INHABERKONTROLLVERORDNUNG - WPI-INHKONTROLLV) ANLAGE 2 (ZU § 5 ABSATZ 1 SATZ 2) FORMULAR WPI-EEKNP ANZEIGE ÜBER ERWERB ODER ERHÖHUNG EINER BEDEUTENDEN BETEILIGUNG
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- § 3 JMBStiftG - Einzelnorm
... EINER "STIFTUNG JÜDISCHES MUSEUM BERLIN" § 3 STIFTUNGSVERMÖGEN (1) Auf die Stiftung gehen mit Inkrafttreten dieses Gesetzes in vollem Umfang Eigentum, Besitz, Forderungen und Rechte der bisherigen landesunmittelbaren "Stiftung Jüdisches Museum Berlin" über, wenn und sobald ein Gesetz des Landes Berlin ...
- Anlage I Kap X D II EinigVtr - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERTRAG ZWISCHEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (EINIGUNGSVERTRAG) ANLAGE I KAP X D II ANLAGE I KAPITEL X SACHGEBIET D - GESUNDHEITSPOLITIK ABSCHNITT II Bundesrecht
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