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Trefferliste für 'nummern'

Dokument 871 - 880 von 1768 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 24c VStG - Einzelnorm*
... einer inländischen öffentlichen Kasse beziehen,sowie zu ihrem Haushalt gehörende Angehörige, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. 3. Die Nummern 1 und 2 gelten nicht für Steuerpflichtige, die nach dem 31. Dezember 1990 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet einen Wohnsitz ...
§ 13 BinSchAufgG - Einzelnorm*
... - und Schifffahrtsverwaltung des Bundes und die Polizeidienststellen der Länderübermittelt werden, soweit dies im Einzelfall zur Erfüllung der in den Nummern 1 bis 4 genannten Aufgaben jeweils erforderlich ist. (6) Die nach Absatz 2 gespeicherten personenbezogenen Daten dürfen von der Generaldirektion ...
---- TELEKOMBRAnOErgAnO - Einzelnorm*
... und Direktionen Telekom die Entscheidung für besondere Fälle nicht vorbehalten, übertragen wir die in oben genannter Anordnung unter den Nummern 3 bis 5 aufgeführten Befugnisse auf die Ämter des Fernmeldewesens. Diese Anordnung tritt am Tage nach der Veröffentlichung in Kraft. Deutsche Bundespost Telekom ...
§ 3 VWDG - Einzelnorm*
... und 4. die Anlässe nach § 2.Die Daten nach Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a, b, e, f, g und h und Nummer 2 Buchstabe a und b sowie den Nummern 3 und 4 sind in jedem Fall, die übrigen Daten soweit vorhanden zu speichern. (2) Im Fall des § 2 Absatz 2 werden zusätzlich Angaben zur Einwilligung der Person oder ...
§ 802f ZPO - Einzelnorm*
... 1 erfolgen. Der Gerichtsvollzieher bestimmt, ob der Termin 1. in seinen Geschäftsräumen, 2. in der Wohnung des Schuldners, 3. an einem nicht in den Nummern 1 und 2 genannten geeigneten Ort oder 4. per Bild- und Tonübertragungstattfindet. (3) Bei einem Termin per Bild- und Tonübertragung nach Absatz ...
§ 374 StPO - Einzelnorm*
... Sachbeschädigung (§ 303 des Strafgesetzbuches), 6a. eine Straftat nach § 323a des Strafgesetzbuches, wenn die im Rausch begangene Tat ein in den Nummern 1 bis 6 genanntes Vergehen ist, 7. eine Straftat nach § 16 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und § 23 des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen ...
Anlage 7 FZV - Einzelnorm*
... FAHRZEUGE DER BUNDESWEHR (Fundstelle: BGBl. 2023 I Nr. 199, S. 103 - 104)Vorbemerkungen Format: Breite 210 mm, Höhe 8 1/3 Zoll (207 mm)Es gelten die Nummern 1 und 2 der Vorbemerkungen der Anlage 5 * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 46 WpIG - Einzelnorm*
... das Wertpapierinstitut, auch unter Einbeziehung des Vergütungskontrollausschusses, sofern vorhanden, und 5. die Anwendung von Bestimmungen nach den Nummern 1 bis 4 auf konsolidierter Basis in den Fällen, in denen dieser Abschnitt gilt und aufsichtliche Konsolidierung nach Artikel 7 der Verordnung (EU ...
Anlage 9 FZV - Einzelnorm*
... Bei Vordrucken zur optischen Belegerfassung muss sich der Aufdruck (Text, Linien, Raster) farblich vom Ausfülltext unterscheiden. Ziffern, Zahlen, Nummern und der Passer sollten bei maschinenlesbaren Vordrucken in Blindfarbe gedruckt sein. Bis auf die Ausfertigung „weiß“ sind deshalb die ...
§ 1 AktuarV - Einzelnorm*
... (AKTUARVERORDNUNG - AKTUARV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH (1) Diese Verordnung gilt für 1. Lebensversicherungsunternehmen, soweit sie nicht unter die Nummern 2 bis 4 fallen, 2. Pensionskassen, soweit sie nicht von Nummer 3 erfasst sind, 3. regulierte Pensionskassen im Sinne des § 233 Absatz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes ...
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